Deutschland

Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Fall Khashoggi „Weckruf“ für die Bundesregierung – Weiter mit Regime Saudi-Arabien

▷ NOZ: Osnabrück (ots) – Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Fall Khashoggi „Weckruf“ für die Bundesregierung „Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien einstellen“ – Warnung vor „gefährlichem Regime“ Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Fall des verschwundenen saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi […mehr]

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Bundesregierung: 338 Nukleartransporte durch Deutschland im vergangenen Jahr – Atomgesetz muss reformiert werden

▷ NOZ: Osnabrück (ots) – Bundesregierung: 338 Nukleartransporte durch Deutschland im vergangenen Jahr Grüne und Linke fordern Schließung von Brennelementefabrik und Urananreicherung Osnabrück. Fast täglich ist im vergangenen Jahr ein Nukleartransport durch Deutschland gerollt. Das […mehr]

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Anschubfinanzierung – Bundesregierung gibt Milliarden für Batteriezellen

▷ Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Berlin – Die Bemühungen der Politik um eine Fertigung von Batteriezellen in Deutschland bekommen Konturen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will am 13. November ein Industriekonsortium vorstellen, das eine entsprechende […mehr]

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Erforschung und Entwicklung – Bundesregierung fördert Quantentechnologien mit 650 Millionen Euro

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung will in dieser Legislaturperiode insgesamt 650 Millionen Euro in die Erforschung und Entwicklung sogenannter Quantentechnologien investieren, zu denen etwa abhörsichere Kommunikation zählt. Ein entsprechendes Förderprogramm soll am Mittwoch […mehr]

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Bundesregierung: Krankmeldungen verursachen 75 Milliarden Euro Schaden im Jahr

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die Zahl der Tage mit Arbeitsunfähigkeit nach Krankschreibungen in deutschen Unternehmen und Behörden ist in den neun Jahren zwischen 2008 und 2016 drastisch um mehr als 60 Prozent auf fast […mehr]

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Bundesregierung glaubt nicht an schnelle Normalisierung der Beziehungen zu den USA – Streit um Nordstream II

NOZ: Osnabrück (ots) – Bundesregierung glaubt nicht an schnelle Normalisierung der Beziehungen zu den USA Transatlantischer Koordinator Beyer: „Deutsch-amerikanisches Verhältnis braucht eine intellektuelle Frischzellenkur“ – Streit um Nordstream II „noch nicht ausgestanden“ Osnabrück. Der Transatlantische […mehr]

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Im Fall Anis Amri – Grünen-Fraktionsvize Notz wirft Bundesregierung wegen V-Mann Lüge vor

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Angesichts der Berichte über einen verschwiegenen V-Mann im Umfeld des Attentäters Anis Amri wirft Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz der Bundesregierung vor, das Parlament und die Öffentlichkeit belogen zu haben. „Die […mehr]

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Luftschlag in Syrien völkerrechtswidrig? Bundesregierung widerspricht Bundestag – Im Auswärtigen Amt ist Wildwest statt Völkerrecht der Handlungsmaßstab

NOZ: Osnabrück (ots) – Luftschlag in Syrien völkerrechtswidrig? Bundesregierung widerspricht Bundestag Linke kritisiert: Im Auswärtigen Amt ist Wildwest statt Völkerrecht der Handlungsmaßstab Osnabrück. Die Bundesregierung hat der Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages widersprochen, wonach […mehr]

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Bundesregierung: Möglicherweise Ernteeinbußen nach Glyphosat-Ausstieg

NOZ: Osnabrück (ots) – Bundesregierung: Möglicherweise Ernteeinbußen nach Glyphosat-Ausstieg „Kein adäquater chemischer Ersatz“ – FDP kritisiert geplanten Verzicht Osnabrück. Die Weizen-Ernte in Deutschland könnte nach dem geplanten Glyphosat-Ausstieg künftig um mehr als eine Million Tonnen […mehr]

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Bundesregierung will bundesweit Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle schaffen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung will bundesweit in allen großen Städten Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle schaffen, die unterhalb der Strafbarkeit liegen. „Es darf in der Gesellschaft keine Gleichgültigkeit gegenüber antisemitischen Übergriffen herrschen. Deshalb […mehr]

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Grünen-Chef: North Stream 2 ist Symbol für unsolidarische Haltung der Bundesregierung

NOZ: Osnabrück (ots) – Grünen-Chef: North Stream 2 ist Symbol für unsolidarische Haltung der Bundesregierung Habeck sieht durch Bau Stabilität in Osteuropa gefährdet – Trump wettert bei Nato-Gipfel gegen Projekt Osnabrück. Grünen-Chef Robert Habeck hat […mehr]

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Bundesregierung: 2,8 Millionen Menschen sind bei problematischen Pensionskassen

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Die anhaltende Schieflage der Pensionskassen betrifft die Altersvorsorge von Millionen Menschen. Nach Angaben der Bundesregierung haben 2,8 Millionen künftige und heutige Betriebsrentner Verträge bei Pensionskassen, mit denen die Finanzaufsicht Bafin […mehr]

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Verbot von Neonicotinoiden: FDP fürchtet Schaden für Bienen – Liberale kritisieren Aktionismus der Bundesregierung

NOZ:   Osnabrück (ots) – Verbot von Neonicotinoiden: FDP fürchtet Schaden für Bienen Liberale kritisieren Aktionismus der Bundesregierung Osnabrück. Die FDP-Bundestagsfraktion wirft der Bundesregierung Aktionismus beim Verbot von Neonicotinoiden vor. Die umweltpolitische Sprecherin Judith Skudelny […mehr]

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Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt beklagt zu lange Entscheidungswege

Weser-Kurier: Bremen (ots) – Nachdem sich der europäische Raketenbauer Ariane Group über fehlende Unterstützung der europäischen Regierungen beklagt hatte, spricht sich der neue Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, Thomas Jarzombek, im Interview mit […mehr]