Magazin

Tierschutzbund appelliert an Bundestag: Verbot der Ferkelkastration nicht verschieben

NOZ: Osnabrück (ots) – Tierschutzbund appelliert an Bundestag: Verbot der Ferkelkastration nicht verschieben Kommende Woche Abstimmung – Verbandspräsident empört über Antrag von Union und SPD Osnabrück. Der Deutsche Tierschutzbund hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, in der […mehr]

Deutschland

Abriss allein ist keine Lösung – Bauschaden beim Bundestag muss Konsequenzen haben – Kommentar von Isabell Jürgens

BERLINER MORGENPOST: Berlin (ots) – Auf Baustellen geht so einiges schief. Die Erfahrung machen nahezu alle privaten Häuslebauer, und Berichte des Bauherren-Schutzbundes belegen eindrucksvoll, dass der Qualitätsschwund bei den Bauausführungen in Deutschland seit einigen Jahren […mehr]

Deutschland

Kommentar zum Vorstoß im Bundestag zu einer Debatte über die Pränataldiagnostik

▷ Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) – Es ist ein wertvoller Anstoß, wenn eine Gruppe von Abgeordneten solche Fragen zum Gegenstand einer Bundestagsdebatte machen will. Das ist eine Debatte, die nichts entscheiden, aber zu einer weiterführenden […mehr]

Deutschland

Luftschlag in Syrien völkerrechtswidrig? Bundesregierung widerspricht Bundestag – Im Auswärtigen Amt ist Wildwest statt Völkerrecht der Handlungsmaßstab

NOZ: Osnabrück (ots) – Luftschlag in Syrien völkerrechtswidrig? Bundesregierung widerspricht Bundestag Linke kritisiert: Im Auswärtigen Amt ist Wildwest statt Völkerrecht der Handlungsmaßstab Osnabrück. Die Bundesregierung hat der Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages widersprochen, wonach […mehr]

Deutschland

Zahl Kleiner Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch

NOZ: Osnabrück (ots) – Zahl Kleiner Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch Die meisten Fragen kommen von der Linkspartei – Linken-Geschäftsführer Korte: „Rosarote Erzählung der Bundesregierung entlarven“ Osnabrück. Nie zuvor hat die Opposition im Deutschen […mehr]

Deutschland

Linken-Bundestags-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht Debatte über Flüchtlingspolitik als nicht beendet an

Bonn (ots) – Obwohl der Linken-Parteitag mit großer Mehrheit dem Leitantrag des Parteivorstandes und dessen Kurs in der Flüchtlingspolitik zugestimmt hat, sieht die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, weiterhin Diskussionsbedarf. „Alle Parteien diskutieren […mehr]

Deutschland

Kommentar zur Etatdebatte im Bundestag – Von Misstrauen durchdrungen

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) – Diese große Koalition hat in der ersten Generaldebatte nach Amtsantritt bewiesen, dass sie von Misstrauen durchdrungen ist. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat der Union derart die Leviten gelesen, dass man meinen […mehr]

Deutschland

Jan Korte: Bundestag sollte AfD gemeinsam Grenzen setzen

neues deutschland: Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken: Bei Begriffen wie „entartet“ muss das Parlament „volles Rohr“ dagegen halten Berlin (ots) – Berlin. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Bundestag, hat das Parlament aufgefordert, politische Grenzüberschreitungen […mehr]

Uncategorized

Erste Befragung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag noch vor der Sommerpause

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich noch vor der Sommerpause den Fragen der Bundestagsabgeordneten im Parlament stellen. Das kündigte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), an. „Wir […mehr]