Deutschland

CSU will Verteidigungsetat um 40 Prozent erhöhen – Für die Verteidigung 60 Milliarden Euro bereitstellen

Düsseldorf (ots) – Die CSU will sich bei ihrer an diesem Donnerstag in Kloster Seeon beginnenden Landesgruppenklausur auf ein Erreichen des Zwei-Prozent-Zieles der Nato festlegen. „Bis zum Ende der nächsten Wahlperiode 2025 müssen für die […mehr]

Deutschland

Kabinettsumbildung in Gang gekommen – CDU und CSU denken über Tausch von Ministerien nach

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Nach dem angekündigten Verzicht von Innenminister Horst Seehofer auf den CSU-Vorsitz sind in der Union Überlegungen über eine Kabinettsumbildung in Gang gekommen. Das berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Dienstag) unter […mehr]

Deutschland

Horst Seehofer will Parteivorsitz abgeben, aber Innenminister bleiben

Hamburg (ots) – Horst Seehofer will in den nächsten Tagen sein Amt als CSU-Parteichef zur Verfügung stellen. Dies bestätigten mehrere unabhängige Vertraute aus Seehofers Umfeld übereinstimmend der Wochenzeitung DIE ZEIT. Nach diesen Informationen plant Seehofer […mehr]

Deutschland

Kommentar zu Merkels Regierungserklärung – Ihre Autorität lässt sie sich nicht zerstören

▷ Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) – Merkel denkt mehr in internationalen Zusammenhängen als in parteipolitischem Karo. Mit Ausnahmen: Sie hob in ihrer Rede die Bedeutung multilateraler Zusammenarbeit hervor. Und sie warnte vor nationalen Alleingängen in […mehr]

Deutschland

Kommentar zur Bayernwahl – Die Grünen etablieren sich als zweite bürgerliche Kraft neben der Union

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) – Der Söder-Seehofer-Intrigantenstadel der CSU mag davon ablenken. Aber das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl entspricht weniger einer Selbstzerfleischung als dem Trend in ganz Deutschland. Dahin, dass es keine absoluten Mehrheiten mehr […mehr]

Blaulicht

CSU-Protest gegen Durchsuchung von Abgeordneten – Kontrollen bei Erdogan-Besuch überzogen

NOZ: Osnabrück (ots) – CSU-Protest gegen Durchsuchung von Abgeordneten Parlamentarischer Geschäftsführer Müller: Kontrollen bei Erdogan-Besuch überzogen – Aufarbeitung im Ältestenrat gefordert Osnabrück. Die CSU-Landesgruppe im Bundestag protestiert gegen die aus ihrer Sicht „nicht nachvollziehbaren“ und […mehr]

Deutschland

Kommentar zum Einwanderungsgesetz – CSU in dieser Frage jetzt zu erstaunlichen Zugeständnissen bereit

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) – Die Koalition will zeigen, dass sie noch handlungsfähig ist, dass sie mehr kann als nur streiten. Nach all den Querelen der vergangenen Monate ist das eine wohltuende Abwechslung. Für den […mehr]

Deutschland

Thomas Kreuzer und Erwin Huber: Wir brauchen beim Flächensparen eine Lösung mit den Gemeinden, nicht gegen sie

München (ots) – Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs über die Unzulässigkeit des Volksbegehrens der Grünen bestätigt die Auffassung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, dass der Vorstoß der Grünen ungeeignet ist, eine geordnete Entwicklung der Gemeinden […mehr]

Deutschland

Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses fordert Entlassung von Innenminister Horst Seehofer (CSU)

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Nach dem Selbstmord eines Asylbewerbers, der in der vergangenen Woche nach Afghanistan abgeschoben wurde, fordert die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), die Entlassung von Bundesinnenminister Horst Seehofer […mehr]

Deutschland

Edmund Stoiber (CSU): „Unser Anspruch ist die absolute Mehrheit“

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Wenige Tage nach der Einigung der Unionsparteien im Asylstreit hat der ehemalige CSU-Parteichef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber seine Partei daran erinnert, dass es ihre Aufgabe sei, in Bayern für […mehr]

Deutschland

C wie CDU und CSU – oder wie Chaos – Solidität, Stabilität verspielt

Westfalenpost: agen (ots) – Es war einmal ein Land, das weltweit um Solidität, Stabilität und seinen Gemeinsinn beneidet wurde. Dieses Deutschland erkennt man nur bedingt wieder. Die Unionsparteien geben ein chaotisches Bild ab. Ihr Streit […mehr]

Deutschland

FDP-Chef Lindner nach EU-Gipfel: CSU ist krachend gescheitert – „Von europäischer Lösung meilenweit entfernt“

NOZ: Osnabrück (ots) – FDP-Chef nach EU-Gipfel: CSU ist krachend gescheitert Lindner sieht nur „luftige Ankündigungen“ – „Von europäischer Lösung meilenweit entfernt“ Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner hält nach dem EU-Gipfel den Versuch der CSU für […mehr]

Deutschland

Kommentar zu neuen schlechten Umfragewerten der CSU – Nur Momentaufnahme ?

Stuttgarter Zeitung: Stuttgart (ots) – Obwohl Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik ein Ultimatum nach dem anderen setzt, sehen die Bürger die Kraftmeierei eher mit gemischten Gefühlen. Die Umfragewerte der CSU […mehr]

Deutschland

CSU in der Zwickmühle – Nicht mit Merkel, sie kann aber – zumindest bis jetzt – auch nicht gegen sie

Straubinger Tagblatt: Straubing (ots) – Die CSU kann nicht mit Merkel, sie kann aber – zumindest bis jetzt – auch nicht gegen sie. Vielleicht sollte sie lieber den ambitionierten Regierungsplan von Ministerpräsident Markus Söder ins […mehr]