24.01.2022 – 08:25 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Mit Blick auf eine mögliche Priorisierung von PCR-Tests auf das Coronavirus hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (B90/Die Grünen) angemahnt, auch Kindergärten und Schulen bevorzugt zu behandeln. Im […]
18.11.2021 – 09:55 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die geplanten Corona-Maßnahmen der künftigen Ampel-Koalition verteidigt. Heil sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, die Regeln, die kommende Woche in […]
15.11.2021 – 10:00 Väteraufbruch für Kinder e.V. Frankfurt / Main (ots) Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Presseerklärung von 9 Verbänden, zu denen auch der Väteraufbruch für Kinder e.V. (VAfK) gehört und die zu einer echten […]
24.01.2022 – 10:32 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Berlin (ots) Zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz für ein bundeseinheitliches Vorgehen bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer […]
07.01.2022 – 11:39 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Kiel (ots) Zur jetzt durch die Schleswig-holsteinische Landesregierung beschlossenen Quarantäneverkürzung für Mitarbeitende im pflegerischen Bereich sagt die stellvertretende Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer […]
15.03.2022 – 09:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) EU-Umweltminister beschließen am 17. März neue EU-Batterieverordnung Neue Verordnung regelt Herstellung, Nutzung und Entsorgung der Batterien von Elektrofahrzeugen und Elektrogeräten Umweltministerin Steffi Lemke muss sich einsetzen für […]
17.03.2022 – 11:46 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Medienberichten zufolge will die Ampelkoalition mit einem milliardenschweren Anti-Krisen-Paket die Energiekosten senken. An der Zapfsäule sollen demnach die Autofahrer durch einen Tankrabatt und durch die […]
17.03.2022 – 14:24 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Bundesregierung muss endlich Standortvorschlag machen Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag über das Mahnmal für die Opfer des Kommunismus. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der […]
24.06.2022 – 15:05 Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands Berlin (ots) Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an […]
26.10.2021 – 15:12 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Freilassung von Premierminister Abdalla Hamdok unabdingbar Zum Militärputsch im Sudan erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unterstützt die Proteste im […]
Bürokratie darf Innovationen bei Medizinprodukten nicht abwürgen – Bayerisches Landesportal Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat sich am Dienstag bei einem Besuch in Brüssel besorgt über mögliche negative Folgen der neuen EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) geäußert. Holetschek betonte: […]
07.06.2022 – 12:20 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2021 zeigt, dass in der linksextremen Szene ein Zuwachs um knapp 1,2 Prozent auf nunmehr 34.700 Menschen beobachtet […]
Bund darf Mehrbedarf nicht länger ignorieren und muss Reformen auf den Weg bringen – Bayerisches Landesportal Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, sich rasch um eine stabilere Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu […]
30.05.2022 – 18:00 Piratenpartei Deutschland Berlin (ots) Innerhalb von weniger als 6 Monaten haben zuerst das EU-Parlament und nun auch der EU-Innenministerrat [1] die „Regulierung (…) betreffs Zusammenarbeit von Europol mit privaten Parteien, die Verarbeitung […]
02.06.2022 – 11:26 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Kein Aufbruch und kein Fortschritt im Haushalt des Bundeswirtschaftsministers Der Haushalt des Bundeswirtschaftsministers, Dr. Robert Habeck, wird am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag debattiert. Von Aufbruch und […]
MANEO-Report 2021: Berlin darf keinen Raum für Hass bieten Heute wurde der MANEO-Report 2021 an die Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Prof. Dr. Lena Kreck, übergeben. In dem Bericht werden LSBTI*-feindliche Übergriffe erfasst. MANEO […]
Bayerisches Salz darf nicht von Bio-Zertifizierung ausgeschlossen werden – Bayerisches Landesportal München – Die Bayerische Ernährungsministerin Michaela Kaniber setzt sich bei der Bundesregierung und der Europäischen Kommission für bayerisches Salz ein. Pläne der EU-Kommission könnten […]
20.05.2022 – 12:34 Bundespolizeidirektion München Kiefersfelden / Rosenheim (ots) Die Bundespolizei hat am Donnerstag (19. Mai) auf der A93 einen Pkw mit italienischen Kennzeichen gestoppt. Im Mini-Van befanden sich insgesamt sechs Moldauer. Keinem von ihnen […]
Kleine Versammlung darf ukrainische Flaggen zeigen (Nr. 14/2022) Auf einer kleinen Versammlung dürfen Fahnen und Flaggen mit ukrainischem Bezug gezeigt und ukrainische Marsch- bzw. Militärlieder gespielt werden. Dies hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Der in […]
24.03.2022 – 09:29 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Die Lesekompetenz von Grundschülern hat sich durch die Schulschließungen im Rahmen der Corona-Politik deutlich verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kam eine repräsentative Untersuchung des Instituts für Schulentwicklungsforschung […]
04.05.2022 – 11:30 DIE ZEIT Hamburg (ots) In einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen sich führende Intellektuelle für eine kontinuierliche Lieferung von Waffen an die Ukraine und die Ausweitung wirtschaftlicher Sanktionen auf […]
06.05.2022 – 14:37 PHOENIX Bonn (ots) Angesichts der Berichte über sexuelle Kriegsverbrechen in der Ukraine hat die Gründerin der Frauenrechtsorganisation medica mondiale, Monika Hauser, vor einer Stigmatisierung der Opfer gewarnt: „Es braucht unbedingt die gesellschaftliche […]
04.05.2022 – 17:46 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Laut Medienberichten soll Verteidigungsministerin Lambrecht ein etwas älteres Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages angezweifelt haben, dass die Ausbildung von ukrainischen Soldaten Deutschland zur Kriegspartei […]
Tagebau Jänschwalde darf vorerst weiter betrieben werden – 8/22 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute entschieden, dass der Tagebaubetrieb Jänschwalde vorläufig fortgeführt werden darf. Es hat der Beschwerde der Lausitzer Energie Bergbau AG gegen einen auf […]
“Der Justizvollzug darf kein Nährboden für … – Bayerisches Landesportal Haftanstalten dürfen nicht – wie beispielsweise in Frankreich im Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris geschehen – zu Radikalisierungsorten von Gefangenen werden. Die bayerische Justiz […]
Studierender darf Klausur nach Täuschung nicht wiederholen (Nr. 12/2022) Ein Studierender, der einen Täuschungsversuch unternommen hat, hat keinen Anspruch auf die Wiederholung einer Klausur aus der aufgrund der COVID-19-Pandemie eingeführten Sonderregelung zur Wiederholung nicht bestandener […]
“Die Politik der israelischen Regierung darf jeder kritisieren. Aber niemand darf den Staat Israel dämonisieren … – Bayerisches Landesportal In Europa, in Deutschland und auch in Bayern nehmen judenfeindlich motivierte Straftaten zu. Der Vorsitzende der […]
21.04.2022 – 13:16 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Das Auswärtige Amt arbeitet laut Bild-Zeitung mit dem „Centre for Feminist Foreign Policy“ (CFFP) zusammen, das Hetze gegen den Staat Israel betreibt. Auf dessen Internet-Seite […]
Quelle: Bündnis90/Die Grünen Katrin Göring-Eckardt und Dr. Anton Hofreiter: Das Ende des Bundeswehr-Einsatzes darf nicht ein Ende unserer Verantwortung für Afghanistan bedeuten Zum Großen Zapfenstreich zur Würdigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin […]
06.04.2022 – 15:28 Coca-Cola Deutschland Berlin (ots) Erster Real Talk von Coca-Cola diskutiert Wege für besseres Recycling Verpackungen von Lebensmitteln und Getränken sind Teil unseres Alltags. In Deutschland haben wir etablierte Pfandsysteme für Einweg- und […]
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