21.03.2022 – 14:38 Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin (ots) In der aktuellen koalitionsinternen Debatte um wirksame Entlastungen für Bürger*innen angesichts hoher Sprit- und Energiepreise mahnt der Paritätische Gesamtverband zielgenaue Hilfen für alle einkommensarmen Menschen an und warnt […]
06.04.2022 – 07:15 Ipsos GmbH Hamburg (ots) Diese Woche stimmt der Deutsche Bundestag über gleich mehrere Anträge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Im Parlament zeichnet sich bisher keine Mehrheit für einen […]
Foto: Hilfsgüter für Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Landkreistag hat die Debatte über die Flüchtlingskosten zwischen Bund und Ländern kritisiert. „Es sollte nicht so sein, dass […]
Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz dringt auf eine genauere Ausgestaltung des am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Ihm fehle […]
Debatte um höhere Mehrwertsteuer für Fleisch – Bayerisches Landesportal MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kritisiert scharf die aktuelle Forderung von Umweltbundesamt und Greenpeace nach Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch von 7% auf 19%. Aiwanger: […]
Foto: Fahne von Österreich, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ukraine-Krise hat der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg die Debatte über Sanktionen gegen Russland kritisiert. „Ich halte es für schwer nachvollziehbar, dass Nord […]
Foto: 2G-Regel, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bekräftigt, dass die Politik alsbald die Debatte um konkrete Lockerungen der Corona-Maßnahmen führen muss. Den ARD-Tagesthemen (Mittwochausgabe) sagte Buschmann, Coronaschutzmaßnahmen seien Gefahrenabwehrmaßnahmen […]
Foto: Senioren in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, fordert eine Debatte über eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit. „Die Politik will keine längere Lebensarbeitszeit, will keine […]
Foto: Moderne Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Grund- und Ersatzversorgung mit Strom und Gas ist eine Debatte um mögliche Neuregelungen entbrannt. Die Stadtwerke wollen es Energieversorgern erschweren, Kunden zu kündigen. […]
Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Debatte um Waffenexporte an die Ukraine nimmt immer weiter Fahrt auf. „Wir sollten über die Lieferung von Defensivwaffen an […]
Foto: Mikrophone der Öffentlich-Rechtlichen, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat die Landtagsfraktion der CDU in Sachsen-Anhalt politisch in der Debatte um Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in […]
Foto: Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Debatte um die gerade explodierenden Energiepreise läuft an. Der von der Ampel-Koalition geplante einmalig erhöhte Heizkostenzuschuss stößt dabei auf Kritik. Der Zuschuss sei „deutlich zu […]
Foto: Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die erste Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wird nicht wie bislang von der SPD-Bundestagsfraktion geplant Anfang Januar, sondern erst Ende des Monats stattfinden. […]
Foto: Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Experten sehen durch immer häufiger auftretende Naturkatastrophen ein gesteigertes Risiko für einen GAU bei Kernkraftwerken. „Durch den Klimawandel werden in den nächsten Jahrzehnten Naturkatastrophen an Heftigkeit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit anziehenden Corona-Infektionszahlen nimmt die Debatte um den Umgang mit den Schulen Fahrt auf. Die neue KMK-Chefin und schleswig-holsteinische Kultusministerin Karin Prien (CDU) sieht in diesem Halbjahr keine Chance auf […]
Lies zur Debatte um die Energieversorgung: „Bezahlbar, verlässlich und enkeltauglich nur mit Erneuerbaren Energien“ Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies warnt mit Blick auf die aktuelle Kernenergie-Debatte davor, den richtigen Pfad zu verlassen und eine […]
Lies mahnt zum Betriebsende des KKW Grohnde: „Nur Abschalten reicht nicht – ehrliche Debatte über den Ausbau der Erneuerbaren Energien ist gefordert“ Am 31.12.2021 um 23:59 endet nach 36 Jahren der Leistungsbetrieb des Kernkraftwerks (KKW) […]
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