24.11.2022 – 22:00 Badische Zeitung Freiburg (ots) Es kann nur darum gehen, die Patriots der ukrainischen Armee zu überlassen. Dass Lambrecht auf nötige Gespräche mit Alliierten verweist, ist korrekt, schon weil das Herstellerland USA mit […]
14.11.2022 – 17:13 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Der stellvertretende Parteivorsitzende der CDU, Carsten Linnemann, kritisiert weiterhin das geplante Bürgergeld. „Das Geld kommt von Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen und die möchten auch, […]
09.11.2022 – 14:26 PHOENIX Bonn/Sharm el Sheik (ots) Die deutsche Klimaexpertin des World Wide Fund For Nature (WWF), Viviane Raddatz, sieht in der Debatte um Laufzeitverlängerungen für AKW eine Ablenkung von „den wirklich entscheidenden Fragen […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Wollte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bisher den Ukraine-Krieg "einfrieren", sagt er jetzt, dass er "angehalten" werden müsse. Und nach dem Kriegsende, so der CDU-Politiker, solle Deutschland wieder Gas aus Russland […]
Deutsches Institut für Menschenrechte [Newsroom]Berlin (ots) – Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte bietet der aktuelle Gesetzentwurf zur Triage (Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes) Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen keinen wirksamen Schutz […]
Aiwanger zur Debatte über innerdeutsche Strompreiszonen – Bayerisches Landesportal MÜNCHEN Der bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger reagiert auf die Debatte rund um Strompreiszonen und Verteilnetzentgelte: „Wir haben derzeit in Deutschland für die Verbraucher zu wenig […]
15.09.2022 – 17:27 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Das vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg beschlossene 29-Euro-Nahverkehrsticket nur für Berlin hat eine Diskussion über eine Ausweitung ausgelöst. Die VBB-Aufsichtsratschefin, Berlins Verkehrs-Staatssekretärin Meike Niedbal, warb am Donnerstag im […]
30.08.2022 – 14:25 BDA – Bundesvereinigung d. Dt. Arbeitgeberverbände Berlin (ots) Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zur Debatte über sogenannte „Entlastungs-Pakete“: „Jetzt ist die Zeit, umgehend gemeinsam einen Wettbewerbsfähigkeits-Pakt zu schmieden. Wirksame Maßnahmen dürfen nicht […]
02.08.2022 – 19:47 Neue Westfälische (Bielefeld) Neue Westfälische, Bielefeld (ots) In der Debatte um eine mögliche Verlängerung der Atomkraftwerke über das Jahresende hinaus übt die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Britta Haßelmann, scharfe Kritik an CSU-Chef Markus […]
12.07.2022 – 13:17 en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. Berlin (ots) Der en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie weist nachdrücklich auf die Verantwortung der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur hin, mit der notwendigen Mindest-Gasversorgung der […]
10.07.2022 – 17:51 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Wer mit Erdgas heizt, muss schon seit Ende letzten Jahres einen kräftigen Kostenanstieg verkraften. Aber nun scheint die Freude an neuen Schreckenszenarien für Herbst und Winter regelrecht […]
06.06.2022 – 16:16 Stuttgarter Nachrichten Stuttgart (ots) Bevor auch nur an ein einziger Cent an den Fiskus fließen würde, müsste Berlin genau definieren, was zusätzlich zum ohnehin besteuerten Gewinn als extra zu besteuernder „Übergewinn“ gilt. […]
12.06.2022 – 16:57 Stuttgarter Nachrichten Stuttgart (ots) Vielleicht sollte man einfach diejenigen fragen, die davon betroffen wären. Als im Frühjahr mit der Debatte um die Wehrpflicht die Diskussion um die Einführung eines Pflichtjahres wieder aufflammte, […]
03.07.2022 – 09:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Gauck begrüßt Debatte um Pflichtdienst: Es lohnt sich, solidarisch mit anderen zu sein Früherer Bundespräsident hält Steinmeier-Vorstoß für richtig – „Gefühl stärken, dass wir nicht nur Individuen […]
29.12.2021 – 10:30 BUND Berlin (ots) Zu den Aussagen von Landwirtschafts- und Ernährungsminister Cem Özdemir zu höheren Lebensmittelpreisen kommentiert Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Ja, wir brauchen eine Debatte […]
07.01.2022 – 10:00 Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) Berlin (ots) Der Handelsverband Lebensmittel (BVLH) lehnt das von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ins Spiel gebrachte Verkaufsverbot für Lebensmittel unterhalb der Produktionskosten ab. „Davon halte ich überhaupt […]
21.03.2022 – 14:38 Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin (ots) In der aktuellen koalitionsinternen Debatte um wirksame Entlastungen für Bürger*innen angesichts hoher Sprit- und Energiepreise mahnt der Paritätische Gesamtverband zielgenaue Hilfen für alle einkommensarmen Menschen an und warnt […]
06.04.2022 – 07:15 Ipsos GmbH Hamburg (ots) Diese Woche stimmt der Deutsche Bundestag über gleich mehrere Anträge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Im Parlament zeichnet sich bisher keine Mehrheit für einen […]
Foto: Hilfsgüter für Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Landkreistag hat die Debatte über die Flüchtlingskosten zwischen Bund und Ländern kritisiert. „Es sollte nicht so sein, dass […]
Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz dringt auf eine genauere Ausgestaltung des am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Ihm fehle […]
Debatte um höhere Mehrwertsteuer für Fleisch – Bayerisches Landesportal MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kritisiert scharf die aktuelle Forderung von Umweltbundesamt und Greenpeace nach Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch von 7% auf 19%. Aiwanger: […]
Foto: Fahne von Österreich, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ukraine-Krise hat der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg die Debatte über Sanktionen gegen Russland kritisiert. „Ich halte es für schwer nachvollziehbar, dass Nord […]
Foto: 2G-Regel, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bekräftigt, dass die Politik alsbald die Debatte um konkrete Lockerungen der Corona-Maßnahmen führen muss. Den ARD-Tagesthemen (Mittwochausgabe) sagte Buschmann, Coronaschutzmaßnahmen seien Gefahrenabwehrmaßnahmen […]
Foto: Senioren in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, fordert eine Debatte über eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit. „Die Politik will keine längere Lebensarbeitszeit, will keine […]
Foto: Moderne Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Grund- und Ersatzversorgung mit Strom und Gas ist eine Debatte um mögliche Neuregelungen entbrannt. Die Stadtwerke wollen es Energieversorgern erschweren, Kunden zu kündigen. […]
Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Debatte um Waffenexporte an die Ukraine nimmt immer weiter Fahrt auf. „Wir sollten über die Lieferung von Defensivwaffen an […]
Foto: Mikrophone der Öffentlich-Rechtlichen, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat die Landtagsfraktion der CDU in Sachsen-Anhalt politisch in der Debatte um Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in […]
Foto: Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Debatte um die gerade explodierenden Energiepreise läuft an. Der von der Ampel-Koalition geplante einmalig erhöhte Heizkostenzuschuss stößt dabei auf Kritik. Der Zuschuss sei „deutlich zu […]
Foto: Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die erste Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wird nicht wie bislang von der SPD-Bundestagsfraktion geplant Anfang Januar, sondern erst Ende des Monats stattfinden. […]
Foto: Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Experten sehen durch immer häufiger auftretende Naturkatastrophen ein gesteigertes Risiko für einen GAU bei Kernkraftwerken. „Durch den Klimawandel werden in den nächsten Jahrzehnten Naturkatastrophen an Heftigkeit […]
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