Deutschland

Impfen aus Einsicht – Zwangsmaßnahmen stets das allerletzte Mittel

Straubing (ots) Zwangsmaßnahmen aber sollten in der Politik stets das allerletzte Mittel sein. Zunächst muss die Bundesregierung ihre Anstrengungen bei Information und Aufklärung noch einmal deutlich verbessern, Hemmschwellen abbauen und einen leichteren Zugang zu Impfungen […mehr]

Deutschland

Regierung versagt bei eSport-Förderung – Machen Ego-Shooter gewalttätig ?

Berlin (ots) Vergangenen Mittwoch wurden im Sportausschuss des Bundestages Experten im Bereich eSport angehört. Erneut flammte die Debatte über die Förderungsmöglichkeit des virtuellen Sports auf. Die eSport-Szene kämpft bereits seit Jahren um Anerkennung für ihre […mehr]

Deutschland

Heil über Scholz-Debatte in der SPD: Kanzlerfrage klären, wenn sie ansteht

Osnabrück (ots) – Heil über Scholz-Debatte: Kanzlerfrage klären, wenn sie ansteht Bundearbeitsminister alarmiert über Datenklau: Täter wollten Demokratie destabilisieren – „Dürfen nicht naiv sein“ Osnabrück. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Partei vor einer neuen […mehr]

Deutschland

Stimmungsmache ? – Bundesagentur für Arbeit mahnt dringend zu Mäßigung in Debatte um Hartz IV

Osnabrück (ots) – Vorstand Holsboer beklagt „Stimmungsmache“, Stigmatisierungen und falsche Vorwürfe Osnabrück. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) mahnt dringend zu Mäßigung in der Debatte um eine Reform der Grundsicherung Hartz IV. BA-Vorstand Valerie Holsboer sagte […mehr]

Deutschland

Debatte um Wolf: Grünen-Chef warnt vor Bejagung von Wölfen

Osnabrück (ots) – Habeck räumt aber ein: „Wölfe, die sich an Menschen gewöhnen, sind ein Problem“ Osnabrück. Nach dem mutmaßlichen Zwischenfall mit einem Wolf im niedersächsischen Steinfeld (Lkr. Rotenburg (Wümme)) hat Grünen-Chef Robert Habeck vor […mehr]

Deutschland

Kommentar zum Vorstoß im Bundestag zu einer Debatte über die Pränataldiagnostik

▷ Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) – Es ist ein wertvoller Anstoß, wenn eine Gruppe von Abgeordneten solche Fragen zum Gegenstand einer Bundestagsdebatte machen will. Das ist eine Debatte, die nichts entscheiden, aber zu einer weiterführenden […mehr]

Deutschland

Debatte um deutsches Kindergeld – Aus Mitteldeutschland fließt wenig Kindergeld ins Ausland

MDR: Leipzig (ots) – Von der aktuellen Debatte um deutsches Kindergeld, das an im Ausland lebende Kinder fließt, sind die mitteldeutschen Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nur wenig betroffen. Derzeit werden laut Bundesagentur für Arbeit […mehr]

Deutschland

Bigotte Debatte um Özil – „Verrat“ von Unternehmen und Politikern genauso laut diskutieren?

Frankfurter Rundschau: Frankfurt (ots) – Die Debatte darüber, ob ein in Deutschland aufgewachsener Mensch, der westliche Werte verinnerlicht haben sollte, sich mit Despoten ablichten oder mit ihnen reden sollte, war, ist und bleibt bigott. Deutschlands […mehr]

Deutschland

Linken-Bundestags-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht Debatte über Flüchtlingspolitik als nicht beendet an

Bonn (ots) – Obwohl der Linken-Parteitag mit großer Mehrheit dem Leitantrag des Parteivorstandes und dessen Kurs in der Flüchtlingspolitik zugestimmt hat, sieht die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, weiterhin Diskussionsbedarf. „Alle Parteien diskutieren […mehr]

Deutschland

Hartz-IV-Debatte: Caritas und Diakonie fordern andere Berechnung und höhere Sätze

NOZ: Osnabrück (ots) – Hartz-IV-Debatte: Caritas und Diakonie fordern andere Berechnung und höhere Sätze Diakonie-Präsident Lilie: Verweigerung von Einzelansprüchen ist willkürlich und unsachgemäß Osnabrück. Nach Kritik an der Berechnung der Hartz-IV-Sätze durch die Bundesregierung haben […mehr]

Blaulicht

CSU-Politiker greift den Rechtsstaat an – Asyl-Debatte steht auf dem Kopf – Kommentar von Thomas Seim

Neue Westfälische (Bielefeld): Bielefeld (ots) – Man muss ideologisch sehr verbohrt sein, wenn man vorgibt, mit einem Angriff auf den Rechtsstaat den Rechtsstaat zu verteidigen. Der Frontalangriff des CSU-Landesgruppenchefs im Bundestag, Alexander Dobrindt, auf die […mehr]

Deutschland

Abschiebungen und das Asylrecht: Falsche Debatte nach Ellwangen – Leitartikel von Dietmar Ostermann

Badische Zeitung: Freiburg (ots) – Die Hausaufgaben sind oft beschrieben: Es braucht schnellere, aber gerichtsfeste Asylverfahren, dazu mehr und qualifizierte Sachbearbeiter beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Asylzentren können ein Weg sein, um Kompetenzen zu […mehr]

Deutschland

SPD-Linke Hilde Mattheis fordert weitgehende Hartz-IV-Korrekturen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die Chefin des Forums Demokratische Linke 21 (DL 21) in der SPD, Hilde Mattheis, hat in der Hartz-IV-Debatte weitergehende Korrekturen gefordert, die deutlich über das von der Koalition geplante staatliche […mehr]

Deutschland

Auslands-Kindergeld – Ein aufgewärmter Kaffee – Grundsatz der steuerlichen Gleichbehandlung

Lausitzer Rundschau: Auslands-Kindergeld / Ein aufgewärmter Kaffee Cottbus (ots) – Die Debatte über das Kindergeld, das für Kinder im Ausland gezahlt wird, ist wie ein aufgewärmter Kaffee. Sie wird mindestens einmal im Jahr hervorgeholt, wenn […mehr]

Deutschland

Wolfgang Joop zur #MeToo-Debatte: „Ich wäre gegangen, wenn mir etwas nicht gefallen hätte“

stern: Wolfgang Joop zur #MeToo-Debatte: „Ich wäre gegangen, wenn mir etwas nicht gefallen hätte“ 17.01.2018 – 13:00 Hamburg (ots) – Er war mittendrin in den sexschwitzenden 70er Jahren in New York. Die Mode war wie […mehr]