Deutschland

Patientenbeauftragter: Für freie Arztwahl braucht es verlässliche Information

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Aus der Sicht des neuen Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Ralf Brauksiepe, ist Transparenz über das ärztliche Geschehen „von zentraler Bedeutung. Für die freie Arztwahl, die es in Deutschland gebe, benötigten die […mehr]

Deutschland

CDU-Generalsekretärin ruft SPD-Führung zur Durchsetzung von Ankerzentren in den Ländern auf

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die SPD-Führung dazu aufgerufen, Bundesländer mit sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung zur Einführung sogenannter Ankerzentren zu bewegen, um die Abschiebung von Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive zu beschleunigen. „Für die SPD […mehr]

Blaulicht

Verfassungsschutz zählt immer mehr Reichsbürger – Etwa 950 als rechtsextrem eingestuft

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Die Zahl der Reichsbürger hat sich nach Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ (Sonntagausgabe) deutlich erhöht. Aktuell kämen die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern auf 18.000 Personen, die der Szene der Reichsbürger […mehr]

Deutschland

Arbeitsminister Hubertus Heil will Hartz-IV-Sanktionen auf den Prüfstand stellen

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Hartz-IV-Sanktionen auf den Prüfstand stellen. „Wir müssen jede Sanktion einzeln überprüfen und gucken, ob sie notwendig ist“, sagte Heil im Interview mit dem Berliner […mehr]

Deutschland

Agrarministerin Klöckner kritisiert „Verlust der Debattenkultur“ in Deutschland

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Bundesagrarministerin Julia Klöckner beklagt einen „Verlust der Debattenkultur“ in Deutschland. „Landwirtschaft und Ernährung sind Kampfthemen geworden“, sagte Klöckner dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Viele Menschen hätten ein „Gut-Böse-Schema“ im Kopf. Landwirtschaftsverbände würden […mehr]

Deutschland

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hält Fahrverbote für wahrscheinlich – Software-Updates wird nicht reichen

Berlin (ots) – Berlin – Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze hält Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Deutschland für kaum noch vermeidbar. Schulze sagte dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe) im Interview: „Bei den Städten, in denen wir wirklich massive […mehr]

Gesundheit

Handelsketten sparen bei Zucker und Salz / Verbraucherschützer warnen vor Augenwischerei

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Berlin – Um Zucker und Salz zu sparen, arbeiten derzeit alle großen Handelsketten an neuen Rezepturen für ihre Eigenmarken. Das hat eine Umfrage des Tagesspiegels (Sonntagausgabe) unter Lebensmittelhändlern ergeben. Verbraucherschützer […mehr]

Deutschland

Bundesregierung will digitales Bürgerportal noch in diesem Jahr starten – Bis 2022 soll alles digital erledigt werden können

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Die Bundesregierung will schon in diesem Jahr das digitale Bürgerportal starten, in dem jeder Verwaltungsleistungen online erledigen können soll. Das sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im Interview mit dem „Tagesspiegel […mehr]

Deutschland

Smartphone-Bank N26 aus Berlin hat bald eine Million Kunden

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Die Smartphone-Bank N26 aus Berlin wächst rasant. „Wir gehen jetzt auf eine Million Kunden zu“, sagte Gründer Valentin Stalf im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). Neben der […mehr]

Deutschland

Kanzleramtsminister Braun: Grundeinkommen kein Projekt dieser Koalition

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt. Dem „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Braun, „ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser […mehr]

Deutschland

SPD-Vize Stegner: Skeptisch, ob Syrien-Konflikt mit Militär zu lösen ist

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – In der Spitze der SPD gibt es Zweifel an den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Ziele in Syrien. „Ich bin sehr skeptisch, ob sich dieser Konflikt mit militärischen […mehr]

Deutschland

CDU-Außenpolitiker Hardt: Keine Anfragen an Deutschland bei möglichem Militärschlag in Syrien

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Berlin – Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sieht Deutschland angesichts eines möglichen internationalen Militärschlags gegen das Regime des syrischen Machthabers Baschar al Assad militärisch nicht gefordert. Ihm seien „keine Anfragen nach […mehr]

Deutschland

Personalmangel hindert Datenschützer im Kampf gegen Facebook

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Berlin – Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar ist hierzulande dafür verantwortlich, Facebook für den Missbrauch von Nutzerdaten zur Verantwortung zu ziehen. Theoretisch kann die Behörde beispielsweise Bußgelder verhängen, praktisch ist […mehr]

Blaulicht

Mein Bruder, der Mörder: Schwester von Unterwelt-König Willem Holleeder lebt in Todesangst

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – In den Niederlanden steht derzeit Amsterdams berüchtigter Unterwelt-König Willem Holleeder vor Gericht, auch weil seine Schwester gegen ihn ausgesagt hat. Seitdem lebt Astrid Holleeder in Angst, fährt gepanzerte Wagen, trägt […mehr]

Deutschland

Berliner Islam-Institut an der Humboldt-Universität offenbar ohne türkische Ditib

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne Ditib errichtet. Das erfuhr der Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstag-Ausgabe) sowohl aus Wissenschaftskreisen als auch von Kennern der […mehr]