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Die CDU zwischen Links und Rechts: Erst Eiertanz, dann Absturz? / Leitartikel von Thomas Fricker

Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Die CDU scheint selbst in Teilen anfällig geworden zu sein für populistische Versuchungen. Je mehr die eigene Wählerbasis erodiert, umso begehrlicher wird darauf geschielt, was sich da am rechten Rand […mehr]

Deutschland

Treuhandakten: Bis 2024 wird erst die Hälfte der Bestände archiviert sein

neues deutschland Berlin (ots) Nur etwa die Hälfte der Treuhandakten wird zugänglich sein, wenn im Jahr 2024 ihre allgemeine 30-jährige Schutzfrist ausläuft. Das Bundesarchiv habe bisher rund 22.500 Akten archivarisch bearbeitet und nutzbar gemacht, teilte […mehr]

Deutschland

Von Olaf Scholz gefordert – Mindeststeuer-Konzept für Digitalkonzerne wie Google kommt erst 2020

Düsseldorf (ots) Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geforderte Mindeststeuer für global tätige Konzerne wie Apple, Google oder Amazon wird als Konzept frühestens 2020 auf dem Tisch liegen. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums […mehr]

Gesundheit

Bundesregierung will Fluglärm-Grenzwerte erst ab 2021 verschärfen

Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung will vorerst keine Reform des Fluglärmgesetzes auf den Weg bringen. Das geht aus dem Fluglärmbericht hervor, mit dem sich an diesem Mittwoch das Kabinett befasst und der der Düsseldorfer „Rheinischen […mehr]

Deutschland

Einheit gibt’s erst, wenn unser Grundgesetz überall gelebt wird – von Manfred Lachniet

NRZ: Essen (ots) – Als Helmut Kohl 1990 „blühende Landschaften“ in den neuen Bundesländern versprach – da hätte er sich wohl nicht träumen lassen, dass viele Menschen trotz bester Wirtschaftslage so unzufrieden in ihrem Land […mehr]