Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – (…) Die FDP wird Mühe haben, sich weiter gegen den grünen Koalitionspartner zu profilieren. So wie der Union der Triumph verwehrt bleiben dürfte, die komplette Rücknahme eines der zentralen Reformvorhaben […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – (…) Zurück auf los – was die FDP sicher auch aus taktischen Gründen nahelegt, böte der Koalition die Gelegenheit eines Neuanfangs. Irrlichtert die Ampel weiter, bleibt nicht nur die Wärmewende […]
09.05.2023 – 22:40 Badische Zeitung Freiburg (ots) „Ein „geopolitisches Europa“ will Olaf Scholz. Was er darunter versteht, hat der Kanzler in Straßburg leider nur wolkig umschrieben. Irgendwie einiger, irgendwie handlungsfähiger und durchsetzungsstärker – so wünscht […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Schon länger nur noch wenig gehört von der AfD? (…) 15 Prozent im jüngsten Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen, teilweise stärkste Kraft im Osten der Republik – das sind alarmierende Entwicklungen. […]
05.04.2023 – 21:56 Badische Zeitung Freiburg (ots) (…) auf einen Prozess zu verzichten wäre genauso als taktisch motiviert verstanden worden wie ihn zu führen. Dann doch lieber das volle im Rechtsstaat vorgesehene Programm. Gelegenheit, die […]
03.04.2023 – 21:54 Badische Zeitung Freiburg (ots) Die Botschaften, die derzeit aus Deutschland in die Ukraine gelangen, sind widersprüchlich. Da reist der Wirtschaftsminister nach Kiew und will dies als Zeichen verstanden wissen, dass „wir“ daran […]
27.03.2023 – 21:09 Badische Zeitung Freiburg (ots) Seit Wochen handelt die Ampelkoalition nicht, sondern verhandelt bloß und zwar mit sich selbst. Konstruktiv, wie die Beteiligten beteuern. Einzig, weil die Probleme so groß seien, dauere die […]
10.03.2023 – 22:04 Badische Zeitung Freiburg (ots) Natürlich hat das Manöver des Finanzministers und FDP-Chefs mit Taktik und Profilschärfung zu tun. Nur das ist es nicht allein. Es gibt auch ein objektives Problem, wie Robert […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Es ist wie oft bei Gipfeltreffen der Europäischen Union. Grandezza und Klein-klein liegen eng beieinander. Da wird mit reichlich Pathos der ukrainische Präsident empfangen und die Solidarität mit dessen Land […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – In der zweiten Hälfte seiner [von Bidens] Amtszeit sieht er sich im Repräsentantenhaus einer Mehrheit der Republikaner gegenüber. Es geht also fortan darum, wer sich in den Vereinigten Staaten selbst […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Wie viel Normalität der Kanzler und die italienische Ministerpräsidentin (..) in ihren Presseauftritt legten. Nichts war da zu entdecken von einer spannungsgeladenen Konstellation (…), viel dagegen vom Bemühen um ein […]
31.01.2023 – 22:25 Badische Zeitung Freiburg (ots) In Südamerika wollte der Kanzler Deutschland als fairen Partner in Sachen wirtschaftlicher und diplomatischer Zusammenarbeit empfehlen. In Brasilien ist das gründlich schief gegangen. Auf Scholz‘ Charmeoffensive antwortete der […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Natürlich mag eine Mehrheit hierzulande hoffen, das Leben verliefe angenehmer, gelänge es dem Kanzler bloß, Deutschland herauszuhalten aus Russlands Krieg gegen die Ukraine. Olaf Scholz allerdings ist Kraft seines Amtes […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Ihre Nachfolgerin – oder ihr Nachfolger, sofern der Kanzler seinen Proporz-Irrtum überwindet – wird nur dann eine Erfolgschance haben, wenn Scholz dem neuen Mann oder der neuen Frau einerseits Beinfreiheit […]
27.12.2022 – 22:13 Badische Zeitung Freiburg (ots) (…) Die Realität des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat Deutschland nicht nur die vom Kanzler ausgerufene Zeitenwende beschert, sondern eben auch die politische Einsicht, dass Waffenhilfe für […]
20.12.2022 – 22:19 Badische Zeitung Freiburg (ots) Auch die Sicherheit unserer Verbündeten werde durch Indiskretionen gefährdet, behauptet Christine Lambrecht. Geht’s noch? Wäre es um die Sicherheit unserer Nato-Partner besser bestellt, würden die zum Schutz ihrer […]
29.11.2022 – 22:26 Badische Zeitung Freiburg (ots) Jetzt also doch. Katar liefert Flüssiggas nach Deutschland. Man darf davon ausgehen, dass der Zeitpunkt der Bekanntgabe dieses Geschäfts sorgsam geplant war. Als eine „konkrete Demonstration unseres Engagements […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Die Empörung jedenfalls, die hierzulande die Schlechtigkeit der Fifa ausgelöst hat, ist titelverdächtig. Wie auch der Mut, Infantino und Co. jetzt aber ordentlich einzuheizen. Der grüne Wirtschaftsminister etwa hat im […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Nun also doch. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Preisbremse für Gas und Strom ist die sogenannte Winterlücke geschlossen worden. (…) Die jetzt absehbare Regelung bewahrt Millionen Menschen zwar nicht vor […]
16.11.2022 – 22:39 Badische Zeitung Freiburg (ots) (…) Trumps Auftritt machte eines klar: In Wahrheit stemmt sich hier ein Auslaufmodell gegen den eigenen Niedergang. Natürlich verfügt Trump noch über Macht und Einfluss bei den Republikanern. […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – (…) Das Problem ist, dass der strittige Teil der Reform verbunden ist mit der dringenden Anhebung der Regelsätze. Zwar hat die Union aus taktischen Gründen angeboten, diese Anhebung isoliert zu […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – (…) Manche Beobachter sehen in dem – bislang nur teilweise bestätigten – Rückzug schon das "Vorzeichen für Putins Niederlage". Aber leider kann man die Truppenbewegung auch anders deuten. Denkbar ist, […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Acht Monate hat Steinmeier gebraucht, bis er nun sehr grundsätzlich Stellung bezog. Acht Monate, in denen der Bundespräsident teilweise wirkte wie paralysiert. Überwältigt von der Erkenntnis, selbst viele Jahre lang […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Die Argumentation des Kanzlers, wonach die Beteiligung von Cosco rein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten sei und mit Politik nichts zu tun habe, spiegelt eins zu eins die Blauäugigkeit hierzulande […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Olaf Scholz' sogenannter Doppelwumms ist beschlossen, zumindest im Bundestag. Dort genehmigte sich die Ampelkoalition jetzt schon mal 200 Milliarden Euro zusätzlicher Schulden, die ein Fonds am Bundesetat vorbei aufnehmen soll, […]
17.10.2022 – 21:54 Badische Zeitung Freiburg (ots) In der Sache (..) markiert die Anordnung des Kanzlers den zwischen seinen in der Atomfrage zerstrittenen Ampelpartnern (und wohl auch in der SPD) einzig möglichen Kompromiss. Ein Konsens […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Die Ehrung für Memorial kommt (…) einer Würdigung des zivilgesellschaftlichen Kampfes für Menschenrechte und gegen staatliche Willkür gleich – ein Signal, zielgenau gegen den Kremlherrscher gerichtet. Dies gilt umso mehr, […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Gut gemeint war sie ja, die Gasumlage zum Schutz großer Gas-Importeure vor Insolvenz. Das ist allerdings so ziemlich das einzig Positive, was sich über dieses verkorkste Instrument aus dem Hause […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg. (ots) – Noch steht die Mehrheit der Deutschen an der Seite der Ukraine, befürwortet Militärhilfe und ist bereit zur Flüchtlingsaufnahme. Aber die Akzeptanz der Sanktionen gegen Russland, die mit Härten einhergehen, bröckelt […]
22.08.2022 – 22:03 Badische Zeitung Freiburg (ots) Die Vorgänge beim RBB bringen das System der Landesrundfunkanstalten unter Rechtfertigungsdruck. Wie gehen diese um mit den Milliarden aus Zwangsbeiträgen? Produzieren nicht die meisten überteuerte Dutzendware und leisten […]
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