Deutschland

▷ Mitteldeutsche Zeitung zu Baerbock und Hass im Netz

07.05.2021 – 18:10 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Längst gibt es Staatsanwaltschaften, die sich auf die Verfolgung von Hassattacken spezialisiert haben und auch zunächst anonyme Hater aufspüren. Der Bundestag hat eben erst beschlossen, dass digitale Netzwerke […mehr]

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▷ Politische Kriminalität: Hass verletzt, Hass tötet / Kommentar von Christopher Ziedler

04.05.2021 – 22:42 Badische Zeitung Freiburg. (ots) Die Zahlen, die der Bundesinnenminister jetzt vorgelegt hat, sind „sehr beunruhigend“. Politisch motivierte Kriminalität und Gewalt ist weiterhin auf dem Vormarsch. Nicht erst die Pandemie hat die „klare […mehr]

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▷ Luczak/Jung: Klare Kante gegen Hass und Rechtsextremismus

22.04.2021 – 11:00 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Strafbarkeit von Feindeslisten zum Schutz der Meinungsfreiheit Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte „Feindeslisten“. Dazu erklären der […mehr]

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▷ Charlotte Knobloch begrüßt Beschlüsse zur Hasskriminalität: Hass unterspült …

26.03.2021 – 10:58 Heilbronner Stimme Berlin (ots) Charlotte Knobloch, frühere Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, begrüßt, dass nach einer Einigung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat der Weg frei ist für das Gesetzespaket […mehr]

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▷ Schön/Schipanski: Gemeinsam gegen Fake News und Hass im Netz

09.02.2021 – 11:57 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Aufklärung für mehr Sicherheit im Internet Am heutigen Dienstag findet der jährlich von der Europäischen Union initiierte Safer Internet Day unter dem Motto „Together for a better […mehr]

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▷ Wachsender Druck auf Seehofer wegen fehlenden Gesetzes gegen Hass und Hetze im Netz

23.11.2020 – 00:00 Rheinische Post DüsseldorfDüsseldorf (ots) In der Koalition wächst der Druck auf Innenminister Horst Seehofer, ein Reparaturgesetz zum im Sommer gescheiterten Hatespeech-Gesetz auf den Weg zu bringen. „Wir als Bundesregierung sind gerade jetzt […mehr]

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▷ Konsequent gegen Hass / Kommentar von Philipp Siebert zur neuen Berliner Zentralstelle …

10.09.2020 – 19:44 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Kurzform: Die neue „Zentralstelle Hasskriminalität“ der Berliner Staatsanwaltschaft ist ein Schritt in die richtige Richtung. Durch eine ständige Ansprechbarkeit soll Opfern von Hassverbrechen signalisiert werden, dass man sie […mehr]

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▷ Luczak/Jung: Hass und Hetze gehen nicht mehr durchs Netz

18.06.2020 – 11:25 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Rechtsextremismus und Hasskriminalität werden zukünftig effektiver verfolgt und härter geahndet Hass und Hetze, Beleidigungen und Gewaltandrohungen in sozialen Medien sind ein ernstzunehmendes und stetig zunehmendes Phänomen. Der […mehr]