Polizei Bielefeld [Newsroom]Bielefeld (ots) – Ku, BAB A2 Bad Oeynhausen Am 04.06.2023 wurde gegen 16:30 Uhr durch eine Streifenwagenbesatzung der Autobahnpolizeiwache Herford ein Kleintransporter mit rumänischen Kennzeichen an der Anschlussstelle Bad Oeynhausen-Ost im Rahmen … […]
02.06.2023 – 11:52 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Die beiden Kapitäne der deutschen Volleyball-Nationalteams haben bestätigt, dass sie im Gegensatz zu Auswahlspielerinnen und -spielern anderer Länder in Länderspielsommern kein Gehalt vom Deutschen Volleyball-Verband (DVV) erhalten. […]
02.06.2023 – 07:01 Feuerwehr Pulheim Pulheim (ots) Der Kreisleitstelle der Feuerwehr wurde am Donnerstagabend ein Brand auf dem Betriebsgelände des Netzbetreibers Amprion in Pulheim-Brauweiler gemeldet. Bei eingehender Inaugenscheinnahme konnte kein Feuer festgestellt werden. Durch die […]
31.05.2023 – 16:18 HKI Frankfurt am Main (ots) Holzfeuerungen dürfen weiterhin betrieben und neu installiert werden Aktuell werden Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, die für viel Verwirrung und Unklarheit rund um das Thema „Heizen“ sorgen. […]
29.05.2023 – 12:43 Mitteldeutsche Zeitung Politik/Sachsen-Anhalt (ots) Halle – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sorgt sich um den Zustand der Demokratie und kritisiert die Bundesregierung. „Ich glaube nicht, dass die Hälfte der Bevölkerung die Grundfesten […]
26.05.2023 – 06:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Schulleiterin und Buchautorin fordert radikalen Schritt: „Kein Smartphone, bevor die Kinder 16 sind“ Silke Müller: „Mehrheit hat nicht den Hauch einer Ahnung davon, welchen Bildern, Videos und […]
26.05.2023 – 06:00 Kölner Stadt-Anzeiger Köln. (ots) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Notwendigkeit milliardenschwerer Einsparungen im Haushaltsentwurf für 2024 betont. Nach der Corona-Pandemie und dem ersten Jahr des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine mit […]
24.05.2023 – 11:55 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Die EZB feiert am heutigen Tage mit einem Festakt in Frankfurt ihr 25-jähriges Bestehen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: „Die AfD wird sich […]
23.05.2023 – 18:33 Kölner Stadt-Anzeiger Köln (ots) Der Generalbundesanwalt leitet kein Ermittlungsverfahren gegen die Rüstungsfirma Rheinmetall wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen ein. Das bestätigte die Behörde dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe). Im Dezember hatte die Organisation „Aktion […]
Kein Familienflüchtlingsschutz bei polygamer Ehe für die weitere Ehefrau eines Flüchtlings – 11/23 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Berufungsverfahren eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zum sogenannten Familienflüchtlingsschutz bestätigt und das anderslautende […]
17.05.2023 – 10:18 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht bei der Klimagruppierung „Letzte Generation“ im Moment keinen Anfangsverdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Der Oberstaatsanwalt und Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaften, Sebastian […]
10.05.2023 – 14:20 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, den 10.05.2023 Dr. Uwe Hellstern MdL: Klima ist kein Fluchtgrund „Während Justizministerin Gentges (CDU) heute im Landtag über die Verringerung der Flüchtlingszahlen diskutieren wollte, konterkariert […]
09.05.2023 – 21:55 ARD Das Erste Berlin (ots) Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) schließt nicht aus, dass sein Ministerium doch noch ein Sofortprogramm zur Einhaltung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor auflegen muss. Wenn es keine Änderung des […]
05.05.2023 – 18:43 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Die deutsche Wirtschaft entfernt sich immer mehr von den Prinzipien der Marktwirtschaft. Ein Brandbeschleuniger dafür sind die jüngsten Krisen. Mit der Corona-Pandemie hat die Politik – Merkels schwarz-rote […]
05.05.2023 – 17:49 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Mit 74 Jahren und einer reichen sowie auch kontroversen öffentlichen Karriere bereits hinter sich übernimmt nun Charles Windsor die Aufgabe seiner näheren Vorfahren, einen ruhenden Pol zu geben […]
Kein Büro für Kanzler Schröder a.D. (Nr. 20/2023) Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder hat keinen Anspruch auf Ausstattung eines Büros zur Wahrnehmung von fortwirkenden Aufgaben aus dem früheren Amt. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin heute entschieden. […]
03.05.2023 – 13:52 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Einladung zur Protestaktion am 8. Mai um 10:30 Uhr Direkt vor der Küste Rügens soll Europas größtes LNG-Terminal entstehen – und das, obwohl das zusätzliche Erdgas für […]
Freinacht kein Freibrief in Bayern – Bayerisches Landesportal +++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt vor übertriebenen Freinachtscherzen in der Nacht zum 1. Mai 2023. „Bei Straftaten oder Gefährdungen versteht die Bayerische Polizei keinen Spaß“, machte […]
25.04.2023 – 12:50 Bundespolizeiinspektion Frankfurt/Main Hanau (ots) Mit einer Atemalkoholkonzentration von 4,98 Promille sorgte heute Morgen ein 28-jähriger Mann bei der Bundespolizei im Hanauer Hauptbahnhof für Erstaunen. Ohne gültigen Fahrschein war der junge Mann mit […]
10.04.2023 – 17:19 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Gemessen an der Zahl der Friedensappelle an Ostern müsste der Krieg gegen die Ukraine bald enden. Doch fehlt Papst Franziskus die politische Macht und China der politische Wille, […]
06.04.2023 – 09:55 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Der grünen Europa-Abgeordnete Reinhard Bütikofer zweifelt an dem chinesischen Friedensplan für die Ukraine. China rede zwar vom Frieden, aber der Plan laufe daraus hinaus, dass die […]
05.04.2023 – 08:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Vor dem morgigen Besuch von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Sassnitz auf Rügen warnen die Umweltverbände BUND Mecklenburg-Vorpommern, Deutsche Umwelthilfe (DUH), NABU Mecklenburg-Vorpommern sowie der WWF Deutschland vor […]
29.03.2023 – 12:49 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) BMJ streicht Rechtsbereinigung als Daueraufgabe von seiner Internetseite Bis Mitte März wurde auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) noch damit geworben, dass „Rechtsbereinigung … eine […]
28.03.2023 – 17:21 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Wie Medien berichten, wird Bundespräsident Steinmeier nach Informationen des „Stern“ der Ex-Kanzlerin Mekel am 17. April die höchstmögliche Auszeichnung des Deutschlands, das „Großkreuz in besonderer […]
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Schon jetzt regen sich in der Bevölkerung Proteste. Dies wiederum macht eine Machtübernahme durch die Labour-Partei bei den Wahlen, die spätestens Anfang 2025 stattfinden, wahrscheinlicher. Dieser versprach eine "frischen Start" […]
Flughafen-Express kein realistisches Szenario – Bayerisches Landesportal Bestehende Trasse der S1 zum Münchner Flughafen voll ausgelastet Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens läuft bereits Bernreiter: Neuer Anlauf für Paralleltrasse zur S1 Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter […]
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Da können die Grünen und ihre Unterstützer noch so zetern und einen Flurschaden für die EU beklagen: Bundesverkehrsminister Volker Wissing und damit auch die FDP als kleinste Ampel-Partei können einen […]
Tanzveranstaltung: „Kein Tag wie der Andere“ am 30.03.2023 im Hans-Rosenthal-Haus Schwingen Sie das Tanzbein in der Discothek der Junggebliebenen: Seit 49 Jahren die Kultdisco in Berlin. Es erwartet Sie ein bunter Nachmittag mit Tanz und […]
19.03.2023 – 15:49 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Als erste der großen Parteien im Landtagswahlkampf hat die bayerische FDP ihr Programm vorgestellt – neben erwartbaren Forderungen wie flexiblere Ladenschlusszeiten, Innovationsförderung und einem kleineren Landtag mit einem […]
Sozialrecht im Alltag: Kein Schutz der Unfallversicherung bei Schlägerei wegen zugeparkter Betriebseinfahrt Sozialgericht Berlin, Urteil vom 16. Februar 2023 (S 98 U 50/21): Kommt es während einer Betriebsfahrt zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit einem anderen […]
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