23.03.2023 – 15:41 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung bezeichnet: „Der Vorfall rund um den Reichsbürger in […]
10.02.2023 – 11:26 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat sich angesichts der YouGov -Umfrage zur Verteidigungsbereitschaft der Deutschen alarmiert gezeigt. „Wenn sich lediglich fünf Prozent der Deutschen […]
Die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, hat vor kurzem das Kloster Bronnbach besucht. Landrat Christoph Schauder tauschte sich mit der Ministerin darüber aus, welche Maßnahmen in den vergangenen Jahrzehnten im Kloster bereits […]
15.12.2022 – 14:10 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Dass es bei dieser Frage überhaupt noch Diskussionen gibt, ist blanker Hohn für die Betroffenen.“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL […]
07.12.2022 – 15:43 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Wir haben soeben bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann unsere Teilnahme am Flüchtlingsgipfel abgesagt. Wir sind als AfD-Fraktion davon ausgegangen, dass wir einen offenen Diskurs zur Migrationsproblematik […]
21.11.2022 – 12:38 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Der außenpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Auftritt des Deutschen Fußballbunds DFB als sportpolitisch und diplomatisch verheerend kritisiert. „DFB-Präsident Bernd Neuendorf kündigt zunächst vollmundig […]
16.11.2022 – 13:42 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Die Kriegslüsternheit mancher Politiker und Journalisten trotz unklarer Faktenlage offenbart ein verheerendes Verständnis von Diplomatie und Nato-Recht.“ Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs europapolitischer AfD-Fraktionssprecher Emil […]
14.11.2022 – 13:28 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Dies ist im Grunde die richtige Entscheidung, allein sie wird nicht lange halten.“ Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ablehnung des […]
11.11.2022 – 12:31 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs gesundheitspolitischer AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte als längst überfälligen und daher viel zu späten Schritt kritisiert. „Zum 16. […]
02.11.2022 – 19:00 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Runde als ineffiziente Symptombekämpfung bezeichnet. „Es gibt fast nichts in diesem Paket, was wir gutheißen könnten. […]
26.10.2022 – 10:25 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hat Audi-Chef Markus Duesmann ein absurdes Berufsverständnis vorgeworfen. „Der Ex-Mercedes-Vorstand spricht sich angesichts der Energiekrise für zeitweise […]
10.10.2022 – 12:01 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Ergebnisse der Gaskommission als „Schuss in den Ofen“ kritisiert. „Die am Morgen bekannt gewordenen Informationen haben sich also […]
05.10.2022 – 11:33 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Wie Sie sehen, sehen Sie nichts.“ Mit diesen Worten fasste Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Runde zusammen. „Es gibt ohnehin fast […]
28.09.2022 – 15:58 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Zum Fraktionsaustritt von Franz-Josef Pschierer äußert sich der Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion, Thomas Kreuzer folgendermaßen: „Natürlich ist es immer zu bedauern, wenn ein Mitglied unsere Fraktion verlässt. […]
23.09.2022 – 11:47 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Bilanz des neuen Jahresberichts zum Stand der Deutschen Einheit als verdiente Ohrfeige für die aktuellen Regierungen auf Länder- […]
01.09.2022 – 13:34 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Warum die sogenannte ‚Außenministerin‘ Baerbock (Grüne) Angst vor Volksaufständen haben muss, hat sie jetzt in Prag selbst offenbart – wenn auch auf Englisch.“ Mit diesen […]
29.08.2022 – 13:53 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Wasserstoff-Allianz von Baden-Württemberg und Bayern als PR-Geklingel kritisiert:“Dass sich Kretschmann (Grüne) sich mit Söder (CSU) trifft, um Fotos […]
23.08.2022 – 13:25 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat zum Gedenktag an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus zur Vorsicht vor totalitären Entwicklungen gemahnt: „Heute vor […]
23.08.2022 – 10:25 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Baden-Württemberg Emil Sänze MdL hat die Aussagen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zum wirtschaftlichen Abschwung als armseliges Ablenken vom eigenen Versagen […]
19.08.2022 – 11:03 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel hat Finanzminister Bayaz (Grüne) aufgefordert, seine Twitter-Falschinformationen umgehend zu korrigieren. „‚Ein knappes Gut sollte nicht für alle pauschal günstiger gemacht werden‘, […]
16.08.2022 – 11:25 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) aufgefordert, sich umgehend von der Wortwahl „Staatsfeinde“ seines NRW-Amts- und Parteikollegen Herbert Reul zu distanzieren. […]
15.08.2022 – 14:57 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Hätten wir eine vernünftige Regierung, bräuchten wir jetzt keine Gasumlage.“ Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Veröffentlichung der Höhe der […]
21.07.2022 – 10:14 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Mit den Debatten und der Wortwahl von gestern hat die Parlamentskultur wahrlich ein unterirdisches Niveau erreicht.“ Mit diesen Worten verwahrt sich der parlamentarische Geschäftsführer der […]
19.07.2022 – 12:49 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Die derzeitige Hitzewelle hat den Ministerien wohl aufs Gemüt geschlagen – anders kann man sich deren Haushaltsforderungen nicht erklären.“ Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef […]
18.07.2022 – 14:02 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Beim Verbrennungsmotor stehen wir für Technologieoffenheit ohne Wenn und Aber“, so Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL zum Thema E-Fuels. „Für ein Verbrenner-Aus im Jahr 2035 […]
14.07.2022 – 11:45 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Wir sind verwundert, dass dieser Schritt zwei Tage vor dem Parteitag kommt, obwohl das Verfahren vor dem OVG Münster noch gar nicht ausgeurteilt ist. Insofern […]
13.07.2022 – 15:01 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Homosexuelle Chemsexparties im öffentlichen-rechtlichen Jugendkanal sind ok – der harmlose Partyhit ‚Layla‘ hingegen wird verboten, weil es ’sexistisch‘ sei.“ Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs kulturpolitischer […]
Eröffnung der ersten Aufwärmhallen Stuttgart (ots) Bernd Gögel MdL: Regierung wird täglich eidbrüchig „Ludwigsburg plant die Eröffnung der ersten Aufwärmhallen: Die 20er Jahre haben schon angeklopft, sie wollen ihre Ideen zurück.“ Mit diesen Worten reagierte […]
15.06.2022 – 10:57 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) „Wie erwartet hat sich die Meinung der AfD-Fraktion durchgesetzt.“ Mit diesen Worten kommentiert der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Baden-Württemberg Emil Sänze MdL das Urteil des […]
24.06.2022 – 10:57 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat den Vorschlag von Finanzminister Bayaz (Grüne) nach einem „Kriegssoli“ scharf zurückgewiesen. „Wurde die Schaumweinsteuer 1902 vom Reichstag zur Finanzierung […]
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