Deutschland

Ukrainischer Botschafter Andrij Melnyk wirft Manuela Schwesig und Weil „Verrat am ukrainischen Volk“ vor

Osnabrück (ots)   Scharfe Kritik an Aufrufen zur Lockerung von Sanktionen – Präsident besucht Dienstag Berlin Osnabrück. Vor dem Deutschland-Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij an diesem Dienstag hat der ukrainische Botschafter in Berlin, […mehr]

Deutschland

Linke kritisiert Startschuss für deutsch-französischen Kampfjet Future Combat Air System

Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots)   Verteidigungspolitischer Sprecher Pflüger befürchtet „Milliardengrab“: Die Bundesrepublik braucht keine neuen Riesenwaffensysteme für moderne Kriegsführung Osnabrück. Die heute von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterzeichneten Verträge für das milliardenschwere […mehr]

Deutschland

Nur jeder sechste arbeitslose Schwerbehinderte findet neuen Job

Osnabrück (ots)   Linkspartei fordert höhere Strafen für Unternehmen, die nicht genug Betroffene einstellen – Arbeitgeberpräsident Kramer: Beschäftigung von Schwerbehinderten „keine Sozialromantik, sondern betriebswirtschaftlich sinnvoll“ Osnabrück. Trotz Rekordbeschäftigung finden sehr wenige Schwerbehinderte einen neuen Job. […mehr]

Deutschland

Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin gegen ein Ende der Russland-Sanktionen

Osnabrück (ots)   „Richtige Reaktion auf die Annexion der Krim“ – Vorstoß des sächsischen Ministerpräsidenten abgelehnt Osnabrück. Der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin hat ein Ende der Russland-Sanktionen abgelehnt. „Diese Handelsbeschränkungen sind die richtige Reaktion auf die […mehr]

Deutschland

Boris Pistorius: Reichsbürger, Extremisten oder Clanmitglieder im Polizeidienst verhindern

11.06.2019 – 01:00 Osnabrück (ots) Pistorius: Reichsbürger, Extremisten oder Clanmitglieder im Polizeidienst verhindern Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius will die Polizei und Sicherheitsbehörden besser vor der Unterwanderung durch Extremisten schützen. Der SPD-Politiker will deshalb Bewerber […mehr]

Deutschland

TV-Kultfigur Olli Dittrich: Dittsche seit 28 Jahren im selben Bademantel

Osnabrück (ots)   Tournee wird ein „intensiver Crashkurs“ für das betagte Stück – Entertainer bekommt immer wieder „unverlangt eingesandte Exemplare“ – Privat verzichtet er auf Bademäntel Osnabrück. Wenn TV-Kultfigur Dittsche in der Eppendorfer Grillstation am […mehr]

Deutschland

Städtetag fehlen finanzielle Zusagen für geduldete Flüchtlinge

Osnabrück (ots)   Hauptgeschäftsführer Dedy: Diese Lücke werden jetzt die Länder ausgleichen müssen Osnabrück. Der Deutsche Städtetag hat erleichtert reagiert, dass der Bund seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten deutlich weniger absenkt als geplant. Nach Ansicht […mehr]

Blaulicht

Länder wollen härteren Umgang mit Mehrfachtätern – Antrag der Justizminister soll Ketten-Bewährungen erschweren

Osnabrück (ots)     Osnabrück. Wer in seiner Bewährungszeit erneut straffällig wird, muss künftig mit härteren Bandagen rechnen. Auf der Justizministerkonferenz in Travemünde bringen die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Hessen an diesem […mehr]

Deutschland

Volkszählung 2021: Streit um Zensus-Gesetz – Kosten Löwenanteil bei Ländern ?

Osnabrück (ots)   Bund will die Länder Löwenanteil der Volkszählung bezahlen lassen – Bundesrat droht mit Vermittlungsausschuss Osnabrück. Wegen der für 2021 geplanten Volkszählung gibt es Streit zwischen Bund und Ländern. Grund ist das Zensusgesetz, […mehr]

Deutschland

Lars Klingbeil: „Wir haben Masseninhaftierungen und andere unmenschliche Dinge verhindert“

Osnabrück (ots)   SPD-Generalsekretär verteidigt Migrationspaket gegen Kritik – Fachkräftezuwanderungsgesetz „eine echte Zäsur“ Osnabrück. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat harsche Kritik aus den eigenen Reihen und denen der Opposition am Migrationspaket zurückgewiesen. „Masseninhaftierungen und andere unmenschliche […mehr]

Deutschland

Ausgaben der Bundeswehr für Nachwuchswerbung unverändert hoch – 2018 rund 34,5 Millionen Kosten

Osnabrück (ots)   2018 rund 34,5 Millionen Kosten – Kritik von Linken und von Terre des Hommes Osnabrück. Trotz Kritik sind die Ausgaben der Bundeswehr für die Nachwuchswerbung seit Jahren unverändert hoch. Die Gesamtausgaben dafür […mehr]

Deutschland

Amnesty sieht China von Rechtsstaatlichkeit weit entfernt – Peking verhindert Initiativen zum Menschenrechtsschutz

  Deutschland-Generalsekretär Beeko: Zahlreiche neue Sicherheitsgesetze – Peking verhindert Initiativen zum Menschenrechtsschutz Osnabrück. Drei Jahrzehnte nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 ist die Menschenrechtslage in China nach Einschätzung von Amnesty International […mehr]

Deutschland

Gregor Gysi: SPD muss so schnell wie möglich Große Koalition verlassen – Nahles trägt Anteil an mangelhafter Glaubwürdigkeit

Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots)   Ehemaliger Linken-Fraktionschef warnt Sozialdemokraten vor Bedeutungslosigkeit – Nahles trägt Anteil an mangelhafter Glaubwürdigkeit Osnabrück. Gregor Gysi, ehemaliger Fraktionschef der Linkspartei und Europa-Chef der Linken, rät der SPD nach dem […mehr]

Deutschland

Transparency: Flut von Studien führt zu Schlagseite im Lobbyismus – Demokratie wird zur Farce

31.05.2019 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots)   Vorsitzende Müller fordert Einsetzung eines Lobbybeauftragten der Bundesregierung Osnabrück. Die Flut von Studien führt nach Einschätzung von Lobbyismus-Experten zu einer immer stärkeren Schieflage bei der Vertretung […mehr]