01.02.2023 – 22:38 Badische Zeitung Freiburg (ots) Das Ziel stimmt: Die Industrie auf Nachhaltigkeit umzustellen, ist notwendig. Aber das haben auch alle Unternehmen verstanden, zumal die EU über den Emissionshandel bereits Anreize für klimafreundliches Produzieren […]
01.02.2023 – 18:53 Allgemeine Zeitung Mainz Mainz (ots) Während im Westen feinsinnig darüber debattiert wird, welche Waffenlieferungen in die Ukraine jetzt genau welchen Grad an Eskalation und Kriegsbeteiligung bedeuten, schafft Russland unbeirrt Fakten. Tag für […]
01.02.2023 – 19:15 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Wer die Debatte über die Wehrpflicht befeuert, zäumt das Pferd von hinten auf. Oft genug: wissentlich. Das gilt auf jeden Fall für Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die eine Fachfrau […]
01.02.2023 – 19:10 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Wahlpannen, Silvestergewalt, Behördenbummelei: An negativen Schlagzeilen über Berlin mangelte es zuletzt nicht. Überregional wurde das alte Bild bedient, dass in Berlin nichts funktioniert. Dabei ist die Lage deutlich […]
01.02.2023 – 17:41 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) wirft Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor, sich für den Neubau von Autobahnen zu „verkämpfen“. Wissing „sollte sich zuerst darum kümmern, dass Strecken und […]
01.02.2023 – 18:11 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Die Tories gestehen sich die Ursachen dieser Krise nicht ein. Sie machen den Krieg in der Ukraine und die Folgen der Pandemie für die Probleme verantwortlich. Sie wollen […]
01.02.2023 – 18:07 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Was für ein Start! Am Mittwoch begann beim Deutschen Fußball-Bund eine neue Zeitrechnung. Diesen Neuanfang hatte der DFB nach der enttäuschenden Weltmeisterschaft in Katar im Dezember selbst […]
01.02.2023 – 18:09 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Die Meldung klingt zu schön, um wahr zu sein: 380 Milliarden Euro will die EU-Kommission bis 2030 für den grünen Umbau der Wirtschaft bereitstellen. Und tatsächlich entpuppt […]
01.02.2023 – 17:50 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Der Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Förderung von klimafreundlichen Technologien ist alles andere als ein großer Wurf. Es ist bestenfalls der Beginn einer Debatte […]
01.02.2023 – 17:19 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Das Ziel sollte klar sein: Russland darf aus dem brutalen Krieg keinen territorialen Nutzen ziehen. Die Truppen seines Präsidenten Wladimir Putin müssen hinter die bis zum 24. Februar […]
01.02.2023 – 17:23 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Nicht im Griff, sondern ein zunehmendes Problem sind zudem die illegalen Schleusungen von Flüchtlingen durch kriminelle Organisationen. Auch diese Fallzahlen explodieren aktuell. Diese Art der organisierten Kriminalität unterläuft […]
01.02.2023 – 16:50 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument DA1FW-CSU-StabileundverlässlichePolitikstattAmpel-ChaosUnterstützungderHeizöl-Hackschnitzel-undP.pdfPDF – 110 kB München (ots) Kleine und mittlere Unternehmen, die Energie aus Pellets, Heizöl oder Hackschnitzel nutzen müssen die vom Bund zugesagten Härtefallhilfen auch erhalten […]
01.02.2023 – 16:43 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Liste der Dinge, die sich ändern müssen, ist lang. Krankenhäuser und Schulen sollten etwa deutlich besser ausgestattet werden. Das benötigt Zeit. Höhere Löhne wären jedoch ein Anfang, […]
01.02.2023 – 16:14 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Zum „Green Deal Industrial Plan“ der EU-Kommission erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion: Julia Klöckner: „Heute hat die EU-Kommission ihren Green Deal Industrial Plan vorgestellt. […]
01.02.2023 – 16:04 PHOENIX Berlin/Bonn (ots) Für Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbandes der Deutschen Bundeswehr, war es ein Fehler, die Wehrpflicht 2011 auszusetzen. Als Bundestagsmitglied hatte er gegen die Aussetzung der Wehrpflicht gestimmt, weil er […]
01.02.2023 – 16:02 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Vor Stamp lieg ein hartes Stück Arbeit. Doch er ist zum Erfolg verdammt. Wenn es nicht gelingt, geltendes Recht umzusetzen, wenn praktisch jeder, der einen Fuß auf deutschen […]
01.02.2023 – 16:04 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument CSU_AntragID_93220_01-02-2023_Nr_10_eingereicht.pdfPDF – 90 kB München (ots) Kein Generalverdacht gegen Jäger und Sportschützen – deshalb wendet sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag gegen die geplante Verschärfung des Waffenrechts. […]
01.02.2023 – 15:34 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Bundeskanzler Scholz besucht morgen den Standort des Impfstoffherstellers BioNTech in Marburg. Hierzu erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, und Thomas Jarzombek, forschungspolitischer Sprecher: Julia Klöckner: […]
01.02.2023 – 15:10 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Carlo Clemens, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, hält die Vorschläge des Beratergremiums der Kultusministerkonferenz für wirklichkeitsfremd und unbrauchbar, um den Lehrermangel zu bekämpfen: […]
01.02.2023 – 14:51 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch ihre Antwort auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung vorgelegt. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips und Jens Spahn: Lips: […]
01.02.2023 – 13:07 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) Das Amtsgericht Essen hat am Mittwoch ein Insolvenzverfahren in Eigenregie für den Kaufhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof eröffnet. Das teilte das Gericht am Morgen in einer Bekanntmachung mit, […]
PHOENIX [Newsroom]Berlin/Bonn (ots) – Der AfD-Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages, Rüdiger Lucassen, hat ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland gefordert. "Bei den Waffenlieferungen, vor allem bei … […]
01.02.2023 – 11:00 DIE ZEIT Hamburg (ots) Nach Ansicht von Bundesfinanzminister Christian Lindner muss zur Sicherung des Wohlstands in Deutschland teilweise mehr gearbeitet werden. „Wir erleben jetzt seit längerer Zeit erstmals wieder teilweise Reallohnverluste“, sagt […]
01.02.2023 – 14:12 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) „Pipifax“ hat die Grande Dame der bayerischen SPD Renate Schmidt die Vorwürfe von den Jusos gegen den zurückgetretenen Generalsekretär Arif Tasdelen genannt. Wie der Abschlussbericht einer parteiinternen Kommission […]
01.02.2023 – 13:42 PHOENIX Bonn (ots) Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Donnerstag, 2. Februar 2023, nach Marburg, um sich dort den Fragen von 150 Bürgerinnen und Bürgern zu stellen. phoenix überträgt die Diskussion ab 18.30 […]
01.02.2023 – 13:09 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Bayern ist die Heimat für globale Hightech-Giganten – mit den Stimmen der CSU-Fraktion hat der Haushaltsausschuss heute den Weg bereitet für eine weitere Apple-Ansiedlung in München. […]
01.02.2023 – 12:50 ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände Berlin (ots) Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist zum Jahresende 2022 um 393 auf 18.068 Betriebsstätten gesunken. Das ist der größte jährliche Verlust an Apotheken in der […]
01.02.2023 – 12:28 en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. Berlin (ots) Am 5. Februar tritt der zweite Teil des im Mai 2022 beschlossenen EU-Embargos gegen russisches Öl in Kraft. Betroffen sind nun raffinierte Mineralölprodukte […]
01.02.2023 – 12:19 BVMW Berlin (ots) Anlässlich der Lateinamerika-Reise des Bundeskanzlers begrüßt der deutsche Mittelstand die Bemühungen der Bundesregierung, das Mercosur-Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Freihandelszone abzuschließen. „Der deutsche Mittelstand ist in […]
01.02.2023 – 11:21 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Kiel (ots) Mehr als die Hälfte aller ambulant versorgten Pflegebedürftigen in Schleswig-Holstein vertraut auf die kompetente Versorgung durch private Pflegedienste. Das zeigt die aktuelle […]
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