Deutschland

▷ Interview „nd.DerTag“: Kritik an Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechte …

30.09.2020 – 16:48 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von intergeschlechtlichen Kindern wäre aus Sicht der Soziologin Ulrike Klöppel noch nachzubessern. „Ein großes Problem ist, dass das Gesetz nicht alle […mehr]

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▷ „nd – DerTag“: Reservist auf Abwegen – rechte Umtriebe bei Freizeitsoldaten kaum im Blick

18.08.2020 – 18:00 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Berlin Während die Bundeswehrspitze mit Hochdruck daran arbeitet, die rechtsradikalen Vorkommnisse beim Kommando Spezialkräfte KSK aufzuarbeiten und diesen Bereich der Truppe neu aufstellen will, ändert sich bei […mehr]

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▷ Rechte Netzwerke bei der Polizei wurden zu lange bagatellisiert / Kommentar von …

10.07.2020 – 22:07 Badische Zeitung Freiburg (ots) (…) Nun ist in den vergangenen Wochen viel über Rassismus und Extremismus in der Polizei diskutiert worden. Stets wurde betont, man dürfe niemanden unter Generalverdacht stellen. Erst kürzlich […mehr]

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▷ Luczak: Union schützt Rechte der Wohnungseigentümer

19.06.2020 – 09:58 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Reform des Wohnungseigentumsrechts wird nicht vor Sommer durchgepeitscht Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat dem Vorstoß des SPD-geführten Justizministeriums eine klare Absage erteilt, das neue Wohnungseigentumsrecht im […mehr]

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▷ Innenministerium sieht noch keine rechte Dominanz bei Corona-Protesten

20.05.2020 – 08:56 Saarbrücker Zeitung Saarbrücken (ots) Das Bundesinnenministerium sieht derzeit noch keine wesentliche Vereinnahmung der Corona-Proteste durch Rechtsextreme. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch) berichtet, würden die Demonstrationen derzeit „von einem äußerst heterogenen, in seinem […mehr]

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▷ Laschet: Alle Rechte wieder in Kraft setzen

16.05.2020 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Laschet: Alle Rechte wieder in Kraft setzen NRW-Ministerpräsident zeigt Verständnis für Corona-Protest und sieht sich bestätigt Osnabrück. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat für einen differenzierten Blick […mehr]

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▷ NRW-Innenminister Reul (CDU) pocht auf Rechte der Länder beim Katastrophenschutz

06.05.2020 – 00:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Die Pläne für eine stärkere Rolle des Bundes beim Bevölkerungsschutz als Reaktion auf Versorgungsengpässe in der Corona-Krise stoßen in NRW auf Widerstand. “Ich halte das für den falschen Weg. […mehr]