Deutschland

▷ Regierender Bürgermeister Müller: „An der Berliner Regelung können sich andere …

06.12.2020 – 16:37 Der Tagesspiegel BerlinBerlin (ots) Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht derzeit keinen Bedarf, die Corona-Maßnahmen anzupassen. Der Senat stehe „fortlaufend in engem Kontakt miteinander, um gegebenenfalls schnell reagieren zu können und um […mehr]

Deutschland

▷ CDU-Wirtschaftsflügel hält Regelung für Einzelhandel für willkürlich und warnt …

29.11.2020 – 14:00 Rheinische Post DüsseldorfDüsseldorf (ots) Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die neuen Corona-Regeln für den Einzelhandel massiv. „Schon jetzt gibt es eine unschöne Situation in den Innenstädten. Die neue Quadratmeter-Regelung von bisher einem Kunden pro […mehr]

Deutschland

▷ Ärztechefin Teichert begrüßt Regelung zu Quarantäne von Klassen / „Virus nimmt …

26.11.2020 – 00:00 Rheinische Post DüsseldorfDüsseldorf (ots) Der Bundesverband der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst hat sich zufrieden mit den Regelungen von Bund und Ländern zur Quarantäne von Klassenverbänden gezeigt. „Ich begrüße es sehr, dass es […mehr]

Deutschland

▷ Schritt in die Neuzeit / Kommentar zur Regelung für virtuelle Hauptversammlungen von …

22.09.2020 – 20:00 Börsen-Zeitung Frankfurt (ots) Dass nach der Corona-Pandemie nicht mehr alles so sein wird wie zuvor, ist inzwischen vielen klar. Dies gilt auch für das Verhältnis und die Kommunikation zwischen den Eigentümern von […mehr]

Deutschland

▷ Spahn: Keine bundesweite Regelung für härtere Strafen gegen Maskenverweigerer notwendig

07.08.2020 – 15:41 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Spahn: Keine bundesweite Regelung für härtere Strafen gegen Maskenverweigerer notwendig Gesundheitsminister hält Spielraum der Behörden vor Ort für ausreichend – Zunahme der Neuinfektionen „besorgniserregend“ Osnabrück. Gesundheitsminister Jens […mehr]

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▷ NRW schwenkt um: Regelung bei Corona-Geld für Eltern um weitere sechs Wochen verlängern

12.05.2020 – 18:10 Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) In den Streit um eine Verlängerung des Elterngeldes in der Corona-Krise ist Bewegung gekommen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Regelung, wonach Eltern eine […mehr]

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VDIK begrüßt gesetzliche Regelung zur Frage der Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten

Bad Homburg (ots) Bundestag und Bundesrat haben durch die Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des Straßenverkehrsgesetzes einen wichtigen Schritt getan, um die Gefahr von Fahrverboten weitgehend zu verringern. Insbesondere die neue gesetzliche Regelung, wonach in der […mehr]

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Bundesverfassungsgericht : Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

Pressemitteilung Nr. 39/2018 vom 23. Mai 2018 Beschluss vom 24. April 2018 2 BvL 10/16 Das Lebenszeitprinzip als grundgesetzlich geschützter hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums beinhaltet nicht nur die grundsätzliche Anstellung der Beamten auf Lebenszeit, sondern […mehr]