Deutschland

Kampf gegen Armut: Deutsche Regierung setzt OECD-Vorschläge kaum um – Armut vorprogrammiert

Osnabrück (ots)   Sozialer Aufstieg dauert 180 Jahre – Linke: „Berlin verschließt Augen vor sozialer Realität“ Osnabrück. Obwohl der Aufstieg aus Armut in Deutschland besonders schwer ist, setzt die Große Koalition die Verbesserungsvorschläge der Organisation […mehr]

Deutschland

Neue Dimension der Bedrohung – Mehr Hackerangriffe auf kritische Infrastruktur: Grüne werfen Regierung Nichtstun vor

Osnabrück (ots)   Fraktionsvize von Notz warnt vor dramatischer Lage: „Regierung und Innenministerium verkennen Dimension der Bedrohung“ Osnabrück. Mit Blick auf die Zunahme von Hackerangriffen auf kritische Infrastruktur wie etwa auf das deutsche Stromnetz, kritisiert […mehr]

Deutschland

Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen): „Regierung muss Huawei überprüfen“

Bonn/Köln (ots) Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) fordert von der Bundesregierung eine eigene Prüfung der Sicherheitslage in Bezug auf den chinesischen Netzausrüster Huawei. „Die Bundesregierung hat zu lange geschlafen. Wenn Geheimdienste auf der ganzen Welt […mehr]

Deutschland

Regierung prüft Verdacht auf kriminellen Hintergrund bei Merkels Pannenflugzeug

Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung geht nach Informationen der „Rheinischen Post“ dem Verdacht nach, dass die elektronische Störung in der Regierungsmaschine von Kanzlerin Angela Merkel auf dem Weg zum G20-Gipfel einen kriminellen Hintergrund haben könnte. […mehr]

Deutschland

Bundesregierung schätzt Zahl der IS-Kämpfer auf bis zu 10.000

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Nach Einschätzung der Bundesregierung ist die Bedrohung durch die Terrororganisation Islamischer Staat nicht gebannt. Im Irak sei der IS „zu einer Kampfweise mit verstärkt asymmetrischen Mitteln aus dem Untergrund heraus […mehr]

Nachrichten

Bayernpartei: Dienstpflicht – Schulabgänger sollen das Gepfusche der Regierung ausbaden

München (ots) – Die Union beginnt gerade, die allgemeine Wehrpflicht wieder für sich zu entdecken. Nachdem diese von einem CSU-Verteidigungsminister – übrigens entgegen der zuvor gemachten Wahlkampfversprechen – 2011 de facto abgeschafft wurde. Nun soll […mehr]

Deutschland

Arbeitgeber mahnen Regierung: Ausländische Fachkräfte unbürokratisch einwandern lassen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Unter dem Druck des gravierenden Fachkräftemangels in Deutschland fordern die Arbeitgeber die Bundesregierung auf, das im Asylkompromiss vereinbarte Einwanderungsgesetz schnell und ohne Bürokratiehürden auf den Weg zu bringen. Das beste […mehr]

Deutschland

Kommentar zu den geplanten Steuerentlastungen – Einem geschenkten Gaul schaut man nichts ins Maul?

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) Bielefeld (ots) – Einem geschenkten Gaul schaut man nichts ins Maul? Wer dieses Sprichwort beherzigt, wird sich freuen über die paar Euro mehr, die der Finanzminister im kommenden Jahr als Steuerentlastung […mehr]

Deutschland

Kramp-Karrenbauer: Die CDU hat ihre Kehrtwenden in der Regierung den eigenen Mitgliedern nicht erklärt

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die CDU hat es nach den Worten von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in den vergangenen Jahren versäumt, ihren eigenen Anhängern Kehrtwenden in der Politik wie den Ausstieg aus der Wehrpflicht zu […mehr]

Deutschland

Fall Skripal: Linke werfen Regierung Informationsverweigerung und Täuschung der Bürger vor

NOZ: Osnabrück (ots) – Fall Skripal: Linke werfen Regierung Informationsverweigerung und Täuschung der Bürger vor Fraktionsvize Dagdelen: „Vorverurteilung Russlands bricht zusammen“ Osnabrück. Im Fall Skripal werfen die Linken im Bundestag der Regierung vor, mit ihrer […mehr]

Deutschland

Omid Nouripour: „Trump legt Tonnen von Gewicht auf die transatlantische Brücke“

Heilbronner Stimme: „Er zwingt uns, mit den Russen und China gegen seine Regierung zu arbeiten“ Heilbronn (ots) – Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour nennt die Lage in und um Syrien nach der Aufkündigung des Iran-Atomabkommens durch […mehr]

Deutschland

Deutscher Pass für Alle : Ab 2019 – Regierung plant automatische Einbürgerung aller Ausländer und Begrüßungsgeld

Berlin/Bonn: Die Interne , teils geheime ,Debatte im Bundestag wie man Ausländische Mitbürger besser Integriert ist einer der Haupthemen Aktuell und  Zukunft.Viele Ausländer die die Staatsbürgerschaft sehr leicht erwerben könnten tun dies nicht aus Kostengründen […mehr]

Deutschland

Wiederwahl – Bundesratspräsident Michael Müller beglückwünscht Bundeskanzlerin Angela Merkel

14.03.2018 Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel : „Ich wünsche Angela Merkel für ihre Amtsführung im Interesse der Menschen unseres Landes alles Gute. Die uns gemeinsam bevorstehenden Aufgaben und Herausforderungen werden nicht leichter, und umso mehr […mehr]