Uncategorized

Schlechter Handyempfang wie etwa in Senegal : Opposition wirft Regierung „digitalpolitisches Versagen“ vor

Berlin (ots) Der Mobilfunk in Deutschland hat mehr Lücken als bisher bekannt. Das geht aus einer Analyse der Londoner Firma „Opensignal“ hervor, über die der Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe) berichtet. Danach haben deutsche Smartphone-Nutzer mit LTE-Vertrag […mehr]

Feuerwehr

Landkreis Miltenberg : Erneut hohe Waldbrandgefahr in Unterfranken – Regierung ordnet vorsorgliche Luftbeobachtung an

Würzburg (ruf) – Die Waldbrandgefahr ist in Unterfranken ist aktuell wieder hoch. Die Regierung von Unterfranken erwartet auch keine nennenswerten Niederschläge bis Samstag. Es ist vielmehr mit steigenden Tageshöchsttemperaturen und zunehmender Sonnenscheindauer zu rechnen. Die […mehr]

Landkreis Miltenberg

Landkreis Miltenberg : Betriebsausflug der Regierung von Unterfranken am 23. Juli 2019

Würzburg (ruf) – Am Dienstag, dem 23. Juli 2019, findet der Betriebsausflug der Regierung von Unterfranken statt. Für Notfälle und zur Entgegennahme von Erklärungen, die an Fristen gebunden sind, wird ein Jourdienst eingerichtet. Dieser ist […mehr]

Deutschland

Fahrverbots-Gesetz bisher wirkungslos – Grüne werfen Regierung „Nebelkerzen“-Politik vor

Berlin (ots) Ein Gesetz zur Eindämmung von Diesel-Fahrverboten in Deutschland ist offensichtlich komplett wirkungslos. Auf die Frage, wie viele Städte die Änderungen bisher nutzen, heißt es einer Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion: „Der […mehr]

Deutschland

Regierung versagt bei eSport-Förderung – Machen Ego-Shooter gewalttätig ?

Berlin (ots) Vergangenen Mittwoch wurden im Sportausschuss des Bundestages Experten im Bereich eSport angehört. Erneut flammte die Debatte über die Förderungsmöglichkeit des virtuellen Sports auf. Die eSport-Szene kämpft bereits seit Jahren um Anerkennung für ihre […mehr]

Deutschland

Bewaffnungs Streit um Israelische Kampfdrohnen: Opposition wirft Regierung Täuschung vor

Osnabrück (ots)   Linken-Abgeordneter Hunko: Bundesregierung bereitet schon die umstrittene Bewaffnung vor – Ministerium dementiert Osnabrück. Der Start des Kampfdrohnenprogramms der Bundeswehr sorgt bei der Opposition für Kritik. Die Linken fühlen sich von der Bundesregierung […mehr]

Deutschland

Kampf gegen Armut: Deutsche Regierung setzt OECD-Vorschläge kaum um – Armut vorprogrammiert

Osnabrück (ots)   Sozialer Aufstieg dauert 180 Jahre – Linke: „Berlin verschließt Augen vor sozialer Realität“ Osnabrück. Obwohl der Aufstieg aus Armut in Deutschland besonders schwer ist, setzt die Große Koalition die Verbesserungsvorschläge der Organisation […mehr]

Deutschland

Neue Dimension der Bedrohung – Mehr Hackerangriffe auf kritische Infrastruktur: Grüne werfen Regierung Nichtstun vor

Osnabrück (ots)   Fraktionsvize von Notz warnt vor dramatischer Lage: „Regierung und Innenministerium verkennen Dimension der Bedrohung“ Osnabrück. Mit Blick auf die Zunahme von Hackerangriffen auf kritische Infrastruktur wie etwa auf das deutsche Stromnetz, kritisiert […mehr]

Deutschland

Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen): „Regierung muss Huawei überprüfen“

Bonn/Köln (ots) Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) fordert von der Bundesregierung eine eigene Prüfung der Sicherheitslage in Bezug auf den chinesischen Netzausrüster Huawei. „Die Bundesregierung hat zu lange geschlafen. Wenn Geheimdienste auf der ganzen Welt […mehr]

Deutschland

Regierung prüft Verdacht auf kriminellen Hintergrund bei Merkels Pannenflugzeug

Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung geht nach Informationen der „Rheinischen Post“ dem Verdacht nach, dass die elektronische Störung in der Regierungsmaschine von Kanzlerin Angela Merkel auf dem Weg zum G20-Gipfel einen kriminellen Hintergrund haben könnte. […mehr]

Deutschland

Bundesregierung schätzt Zahl der IS-Kämpfer auf bis zu 10.000

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Nach Einschätzung der Bundesregierung ist die Bedrohung durch die Terrororganisation Islamischer Staat nicht gebannt. Im Irak sei der IS „zu einer Kampfweise mit verstärkt asymmetrischen Mitteln aus dem Untergrund heraus […mehr]

Nachrichten

Bayernpartei: Dienstpflicht – Schulabgänger sollen das Gepfusche der Regierung ausbaden

München (ots) – Die Union beginnt gerade, die allgemeine Wehrpflicht wieder für sich zu entdecken. Nachdem diese von einem CSU-Verteidigungsminister – übrigens entgegen der zuvor gemachten Wahlkampfversprechen – 2011 de facto abgeschafft wurde. Nun soll […mehr]

Deutschland

Arbeitgeber mahnen Regierung: Ausländische Fachkräfte unbürokratisch einwandern lassen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Unter dem Druck des gravierenden Fachkräftemangels in Deutschland fordern die Arbeitgeber die Bundesregierung auf, das im Asylkompromiss vereinbarte Einwanderungsgesetz schnell und ohne Bürokratiehürden auf den Weg zu bringen. Das beste […mehr]

Deutschland

Kommentar zu den geplanten Steuerentlastungen – Einem geschenkten Gaul schaut man nichts ins Maul?

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) Bielefeld (ots) – Einem geschenkten Gaul schaut man nichts ins Maul? Wer dieses Sprichwort beherzigt, wird sich freuen über die paar Euro mehr, die der Finanzminister im kommenden Jahr als Steuerentlastung […mehr]

Deutschland

Kramp-Karrenbauer: Die CDU hat ihre Kehrtwenden in der Regierung den eigenen Mitgliedern nicht erklärt

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die CDU hat es nach den Worten von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in den vergangenen Jahren versäumt, ihren eigenen Anhängern Kehrtwenden in der Politik wie den Ausstieg aus der Wehrpflicht zu […mehr]