17.05.2022 – 19:30 Christliche Initiative Romero e.V. (CIR) Münster (ots) Während einer Vortragsreise durch Deutschland berichten die brasilianischen Aktivistinnen Alice Pataxó und Tejubi Uru Eu Wau Wau über ihren Einsatz für die Rechte der indigenen […]
17.05.2022 – 22:15 ARD Das Erste Berlin (ots) Deutschlands Gasreserven sind weitaus nicht so umfangreich, wie sie sein sollten: „Die Gasspeicher sind nicht voll, sie sind bei 42 Prozent. Wir sind nicht so gut gefüllt […]
18.05.2022 – 07:05 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt sieht im Moment keine Möglichkeit, den Ukraine-Krieg auf dem Wege der Diplomatie zu beenden. Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des […]
18.05.2022 – 10:00 Deutsche Welthungerhilfe e.V. Bonn/Berlin. (ots) In Berlin kommen vom 18.-19. Mai die Entwicklungsminister*innen der G7-Staaten zusammen. Die Welthungerhilfe fordert Bundesministerin Svenja Schulze und ihre Kolleg*innen auf, eine Wiederholung der Hungerkrise von 2008 […]
VCD Verkehrsclub Deutschland e.V. [Newsroom]Berlin (ots) – Morgen stimmt der Bundestag über die auf drei Monate befristete Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe sowie die Einführung eines Neun-Euro-Tickets für den ÖPNV ab. Die Bundesvorsitzende des ökologischen […]
18.05.2022 – 10:40 Bundesagentur für Arbeit (BA) Nürnberg (ots) Ab sofort kann Kindergeld nach der Geburt eines Kindes mittels ELSTER-Zertifikat rein elektronisch beantragt werden. Das somit papierlose Verfahren fördert den weiteren Bürokratieabbau, die Nachhaltigkeit und […]
18.05.2022 – 11:00 DIE ZEIT Hamburg (ots) Der ehemalige US-General Ben Hodges fordert von Deutschland mehr Engagement im Ukraine-Krieg. „Manche Deutsche vermitteln den Eindruck, man wolle eigentlich nur so etwas wie eine große Schweiz sein, […]
18.05.2022 – 11:35 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Zukünftig sollen nach dem Willen der Ampel-Koalition in einem Land allein die Zweitstimmen über die Anzahl der Abgeordneten bestimmen. Wahlkreis- also sogenannte Direktmandate sollen nur […]
18.05.2022 – 11:39 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Dringend notwendige Entlastungen für Unternehmen fehlen weiterhin Heute haben wir mit der Ampel-Koalition das vierte Corona-Steuerhilfegesetz im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin […]
18.05.2022 – 12:03 Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt Berlin (ots) Das Bündnis für Tierschutzpolitik appelliert in einem Offenen Brief an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, sich für ein bundes- und EU-weites Verbot von Tiertransporten einzusetzen. Die […]
18.05.2022 – 12:40 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Union fordert dauerhafte Entlastungen für Energie Heute hat die Ampel-Koalition das Energiesteuersenkungsgesetz im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, […]
18.05.2022 – 11:28 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Offene Fragen der Angehörigen klären und ein Zeichen gegen rechtsextremistischen Terror setzen – mit dieser Zielsetzung geht die CSU-Fraktion in den Untersuchungsausschuss zu den Verbrechen des […]
18.05.2022 – 10:57 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Ampel muss mehr als Stückwerk liefern Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Donnerstag einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Bauverfahren. Hierzu erklären der […]
18.05.2022 – 10:55 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasst sich der Landtag morgen ab 9 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema Familien im Blick – warum Bayern Familienland […]
18.05.2022 – 14:12 Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft e. V. Ein Dokument BDBe_Produkte_04_2022_RZ.pdfPDF – 524 kB Berlin (ots) Die von Bundesumweltministerin Steffi Lemke geplanten Maßnahmen zur Verringerung des Biokraftstoffanteils im Verkehr werden die Treibhausgasemissionen bis 2030 […]
18.05.2022 – 14:10 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Auszahlungen verzögern sich bis Mitte Juni Auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion hat die Bundesregierung am heutigen Mittwoch im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft über die Finanzhilfen für die […]
18.05.2022 – 14:51 SWR – Südwestrundfunk Mainz (ots) Über die derzeitige entspannte Corona-Lage und weitere mögliche Lockerungen in Rheinland-Pfalz berichtet das Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Do., 19. Mai 2022, ab 20:15 Uhr im SWR […]
18.05.2022 – 15:18 SWR – Südwestrundfunk Stuttgart (ots) „Zur Sache Baden-Württemberg!“ am Donnerstag, 19. Mai 2022im SWR Fernsehen Baden-Württemberg / Moderation: Alexandra Gondorf Hochsommer-Hitze schon im Mai: Wie gut ist das Land auf längere Trockenperioden […]
18.05.2022 – 15:02 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Sanktionen müssen Unterstützer des Krieges endlich wirtschaftlich treffen Die Ampelfraktionen haben heute im Finanzausschuss das erste Sanktionsdurchsetzungsgesetz beschlossen. Forderungen der Union nach einer Verschärfung des Gesetzesentwurfs, die […]
18.05.2022 – 15:46 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Ratifizierung von CETA nicht länger blockieren Die Ampel-Fraktionen haben heute im Wirtschaftsausschuss bereits zum vierten Mal infolge die Abstimmung über den von der Unionsfraktion vorgelegten Gesetzentwurf zur […]
18.05.2022 – 10:54 Deutsche Rentenversicherung Bund Berlin (ots) Mitentscheiden, wer die eigenen Interessen von Versicherten, Rentnerinnen und Rentnern in den Parlamenten der Sozialversicherung vertreten soll – das ist ein wichtiges Prinzip der Sozialversicherung. Jährlich am […]
18.05.2022 – 16:34 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die neuen Pläne der EU-Kommission, zusätzliche CO2-Zertifikate zu verkaufen, um damit Gas- und Ölinfrastruktur zu finanzieren, aufs Schärfste. Positiv bewertet die DUH […]
18.05.2022 – 17:09 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument DA1-FW-CSUBundmussübergangsweisenWeiterbetriebvonbetriebsfähigenAKWsunverzüglichermöglichen.pdfPDF – 62 kB München (ots) Die Laufzeiten betriebsfähiger Atomkraftwerke sollen befristet verlängert werden – das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag morgen […]
18.05.2022 – 17:00 Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. (aba) Berlin (ots) „Der aktuelle Regierungsentwurf zum Nachweisgesetz konterkariert die im Koalitionsvertrag angekündigte weitergehende Digitalisierung möglichst aller gesellschaftlichen Bereiche“, erklärte Dr. Georg Thurnes, der Vorsitzende der aba […]
18.05.2022 – 16:59 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Interessenskonflikte insbesondere beim Radwegebau schneller lösen: Auf Initiative der CSU-Fraktion beschließt der Landtag dazu morgen im Plenum die Gesetzesänderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG). Kommunen […]
18.05.2022 – 18:06 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hat in seinen Abstimmungen vom 11. und 16.-18. Mai 2022 zum „Fit für 55“-Gesetzespaket die industriefeindliche und realitätsferne Klimapolitik der EU-Kommission […]
18.05.2022 – 23:04 ARD Das Erste Berlin (ots) Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Nähe von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) zur russischen Politik und Wirtschaft für eine Schande. „Die Debatte um den früheren […]
19.05.2022 – 05:00 Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin (ots) Der Paritätische Wohlfahrtsverband bewertet das durch Regierungsparteien vereinbarte Sanktionsmoratorium als ersten, aber unzureichenden Schritt hin zu einer sanktionsfreien Grundsicherung. Positiv bewertet der Verband, dass besonders schwere Sanktionen ebenso […]
19.05.2022 – 06:00 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Die klimaschädlichen CO2-Emissionen der Bundeswehr sind in den vergangenen drei Jahren um 17,9 Prozent gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage […]
19.05.2022 – 09:20 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass auch in diesem Jahr Saisonarbeitskräfte wieder vier Monate oder 102 Arbeitstage als kurzfristige Minijobber beschäftigt werden können. […]
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