26.02.2021 – 05:00 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) Der Obmann der Unionsfraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss, Matthias Hauer, fordert im Zusammenhang mit dem Vorgehen der Finanzaufsicht Bafin eine Entschuldigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Durch die Anzeige […mehr]
25.02.2021 – 21:00 Westfalen-Blatt Bielefeld (ots) Steuererhöhungen für Besserverdienende – womöglich als Corona-Abgabe verkleidet, weil ja die Pandemie die soziale Ungleichheit verschärfe. Das klingt in den Ohren der Genossen „gerecht“. Und in erster Linie dürfte […mehr]
11.02.2021 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Giffey: SPD-Spitze muss sich Scholz voll unterordnen Familienministerin fordert absolutes „Prä“ für den Kanzlerkandidaten – „Nur so kann der Wahlkampf gelingen“ – „Ideologien helfen nicht weiter“ Osnabrück. […mehr]
08.02.2021 – 16:40 Stuttgarter Nachrichten Stuttgart (ots) Und über allem liegt bleiern Corona. Da mögen Wahlprogramme noch so ausgewogen oder zugespitzt sein – der Wahlausgang wird sich im September an der Pandemie-Front entscheiden. Ob ausgerechnet […mehr]
05.02.2021 – 01:00 Der Tagesspiegel Berlin (ots) Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach den neuen Milliarden-Beschlüssen der großen Koalition davor gewarnt, leichtfertig auf ein weiteres Aussetzen der Schuldenbremse bei der laufenden […mehr]
29.01.2021 – 08:08 Saarbrücker Zeitung Saarbrücken (ots) Der Mannheimer Steuerexperte Heinrich Braun hat gegen das Bundesfinanzministerium und damit gegen Minister Olaf Scholz (SPD) eine Klage beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht (Az. VG 2 K 80/1). Das […mehr]
24.01.2021 – 12:38 Der Tagesspiegel Berlin (ots) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hält Olaf Scholz wegen seiner Kompromissbereitschaft für den idealen Kanzler des von ihm angestrebten Linksbündnisses mit Grünen und Linkspartei: „Er würde aus der […mehr]
18.01.2021 – 15:21 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Der Handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hält die Rückkehr zum „alten, traditionellen Verhältnis“ zwischen EU und USA unter US-Präsident Joe Biden für nicht […mehr]
13.01.2021 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Finanzminister stellt Staatshilfe für Impfstoffproduktion in Aussicht – „Wenn es die Versorgung verbessern würde, werden wir helfen“ Osnabrück. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Druck […mehr]
12.01.2021 – 15:04 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Auch Scholz stellt Bevölkerung auf mögliche Lockdown-Verlängerung ein Vizekanzler: Wer Lockerungen für Februar verspricht, handelt leichtfertig und zerstört Vertrauen – Inzidenzwerte müssen „drastisch gesenkt werden“ Osnabrück. Neben […mehr]
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