Deutschland

Historiker Peter Brandt , Sohn von Willy Brandt teilt gegen SPD aus: „Partei hat den Kontakt zu den stinknormalen Leuten verloren“

  Willy Brandts Sohn Peter kritisiert, dass die Sozialdemokraten „den Kontakt zu den stinknormalen Leuten verloren“ haben. „Die Kunst wäre eigentlich, unterschiedliche Großmilieus zusammenzubringen, das urbane, gut ausgebildete, eher kosmopolitische Milieu auf der einen Seite […mehr]

Deutschland

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will Leiharbeit in der Pflege verbieten lassen – Bessere Bedingungen schaffen

Der Tagesspiegel Berlin (ots) Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will nach Informationen des Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe) die Leiharbeit in der Pflege verbieten lassen. Anfang 2020 soll Berlin dazu eine Bundesratsinitiative starten; da ein solcher Arbeitsmarkt-Eingriff […mehr]

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SPD will stärkere Förderung der Stahlindustrie – Ohne Hilfe könnten bald die Lichter ausgehen

Düsseldorf (ots) Die SPD im Saarland hat eine stärkere Förderung der deutschen Stahlindustrie als Antrag an den SPD-Bundesparteitag auf den Weg gebracht. „Helfen wir der Stahlindustrie nicht, könnten bald die Lichter ausgehen“, sagte die Landesparteichefin […mehr]

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Handel mit Emissionszertifikaten einer CO2-Steue – SPD lehnt nationalen Emissionshandel ab

Rheinische Post Düsseldorf (ots) Pläne der Union, einen nationalen Emissionshandel einer CO2-Steuer vorzuziehen, stoßen in der SPD auf Ablehnung. „Einen nationalen Emissionshandel halten wir für den falschen Ansatz“, sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch der Düsseldorfer „Rheinischen […mehr]

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Rainer Spiering : Mehr Geld für Tiere und Umwelt – SPD will EU-Agrarsubventionen massiv umschichten

Osnabrück (ots) Mehr Geld für Tiere und Umwelt: SPD will EU-Agrarsubventionen massiv umschichten Bis zu 750 Millionen Euro im Jahr 2020 – Weniger Direktzahlungen für Bauern Osnabrück. Die SPD im Bundestag will im kommenden Jahr […mehr]

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Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet mit SPD ab – Extrem weit Links und Ökologisch

Köln (ots) „Initiative SPDpur stellt sich gegen Zerfall“ – SPD „linker als Linkspartei und grüner als Grüne“ Der frühere SPD-Vorsitzende und ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat in scharfen Worten mit seiner Partei abgerechnet. Am Freitag […mehr]

Deutschland

Union und SPD wollen Dienstwagensteuer nach CO2-Ausstoß staffeln

Düsseldorf (ots) Die Regierungsfraktionen von Union und SPD wollen Dienstwagen mit geringerem CO2-Ausstoß gegenüber großen Autos mit hohen Emissionen wie SUVs steuerlich noch stärker bevorzugen. „Eine weitere Staffelung der Dienstwagensteuer nach Antriebsart und Emissionen ist […mehr]

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Schwangerschaftsabbrüche – SPD fordert vollständigere Auflistung von Abtreibungsärzten

Berlin (ots) Nach der Veröffentlichung einer rudimentären Adressliste von Medizinern, die in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, pocht die SPD auf schnelle Nachbesserungen. „Gesundheitsminister Jens Spahn muss jetzt sicherstellen, dass es für die Betroffenen deutlich mehr Information […mehr]

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Verankerung des Klimaschutzes – SPD will gesamtes Steuer- und Abgabensystem auf Nachhaltigkeit prüfen

Düsseldorf (ots) In der Debatte um eine Verankerung des Klimaschutzes im Grundgesetz hat SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch eine grundlegende Überprüfung von Steuern und Abgaben gefordert. „Es ist sinnvoll, das gesamte Steuer- und Abgabensystem einschließlich der Subventionspraxis […mehr]

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Falsches Signal – SPD lehnt Altmaiers Zoll-Angebot an USA als „Einknicken“ ab

Düsseldorf (ots) Die SPD hat dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), im Handelsstreit mit den USA Industriezölle auf Null zu senken, eine Absage erteilt. „Das Angebot von Peter Altmaier an die USA ist das […mehr]