Deutschland

Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen): „Regierung muss Huawei überprüfen“

Bonn/Köln (ots) Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) fordert von der Bundesregierung eine eigene Prüfung der Sicherheitslage in Bezug auf den chinesischen Netzausrüster Huawei. „Die Bundesregierung hat zu lange geschlafen. Wenn Geheimdienste auf der ganzen Welt […mehr]

Deutschland

Armin Laschet will Schulbücher auf Antisemitismus überprüfen – Keine Zwang Besuche

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Ministerpräsident gegen verpflichtenden Besuch von Holocaust-Gedenkstätten Köln (ots) – Köln. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine Überarbeitung der Schulbücher in NRW zur Tilgung etwaiger judenfeindlicher Inhalte angekündigt. Der Zentralrat der Juden hatte kritisiert, […mehr]

Deutschland

Niedersachsens Agrarministerin ,Barbara Otte-Kinast : Gemeinnützigkeit von Peta und Co überprüfen

NOZ: Osnabrück (ots) – Niedersachsens Agrarministerin: Gemeinnützigkeit von Peta und Co überprüfen Otte-Kinast kritisiert Tierrechtler massiv – „Stimmung machen und Spenden eintreiben“ Osnabrück. Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast hat sich für eine Überprüfung von Tierrechtsorganisationen ausgesprochen, […mehr]

Deutschland

Konsequenz aus den Korruptionsvorwürfen – Innenstaatssekretär Günter Krings will Abläufe bei Asylentscheidungen überprüfen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Als Konsequenz aus den Korruptionsvorwürfen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Innenstaatssekretär Günter Krings eine Überprüfung der Abläufe bei Asylentscheidungen angekündigt. „Aktuell bereits eingeführte Verbesserungen, wie das […mehr]