Deutschland

▷ NRW-Gesundheitsministerium bestätigt: Kindesentzug bei Verstößen gegen …

27.08.2020 – 06:00 Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Verstoßen Eltern, dessen Kinder unter Corona-Verdacht stehen, gegen die Quarantäne-Anordnungen der Gesundheitsämter, kann das nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums eine Inobhutnahme des Kindes rechtfertigen. Im Gespräch mit der […mehr]

Deutschland

▷ Grüne lehnen mehr Kontrollen und Strafen bei Verstößen gegen Corona-Regeln ab

10.08.2020 – 00:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz hat sich gegen ein härteres Vorgehen der Ordnungskräfte bei Verstößen gegen Corona-Schutzmaßnahmen ausgesprochen. „Wir brauchen derzeit keine härteren Sanktionen und mehr Kontrollen“, sagte […mehr]

Deutschland

▷ Ramelow ruft zu härterem Vorgehen bei Verstößen gegen Corona-Maßnahmen auf

04.08.2020 – 00:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat zu einem konsequenteren Vorgehen bei Verstößen gegen Corona-Maßnahmen während Demonstrationen wie am Samstag in Berlin aufgerufen. „Das Versammlungsrecht ist ein viel zu […mehr]

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Deutschland

▷ Klöckner für höhere Bußgelder bei Verstößen in Fleischbetrieben

19.05.2020 – 00:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich für ein härteres Vorgehen bei Verstößen gegen den Arbeits- und Gesundheitsschutz in der fleischverarbeitenden Industrie ausgesprochen. Einen Tag vor der Entscheidung im […mehr]

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Deutschland

▷ Gienger: Keine Toleranz bei Verstößen gegen Hygiene-Konzept der DFL

05.05.2020 – 13:43 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Hertha BSC hat im Fall Kalou richtiges Signal gesetzt Hertha-Profi Salomon Kalou hatte am Montag über Facebook ein Video veröffentlicht, welches unter anderem zeigte, wie er Mitspielern […mehr]

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Nachrichten

Wertheim : Jetzt drohen bei Verstößen empfindliche Strafen

Seit Sonntag ist die inzwischen dritte Rechtsverordnung des Landes mit Regelungen zum Infektionsschutz in Kraft. Der Corona-Lenkungsstab der Stadtverwaltung beriet in seiner heutigen Schaltkonferenz, ob und welcher Handlungsbedarf sich daraus ableitet. Für Wertheim relevant erwiesen […mehr]

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Deutschland

▷ neues deutschland: EU-Botschafter in Havanna: Die USA verstoßen mit Kuba-Sanktionen …

25.02.2020 – 06:00 neues deutschland Berlin (ots) Die Blockadepolitik der USA gegenüber Kuba richtet sich inzwischen verschärft auch gegen dort tätige Unternehmen aus der Europäischen Union. „Es ist bekannt, dass wir die extraterritoriale Anwendung der […mehr]

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▷ neues deutschland: Linkspartei fordert härtere Strafen wegen Verstößen gegen …

12.02.2020 – 15:22 neues deutschland Berlin (ots) Die Linkspartei fordert Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Verstöße gegen das Betriebsverfassungsgesetz sowie härtere Strafen für die Verletzung von Mitbestimmungsrechten. Die Strafen für Verstöße gegen Mitbestimmungsrechte seien „derzeit noch zu gering“, […mehr]

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▷ neues deutschland: Linkspartei fordert härtere Strafen wegen Verstößen gegen …

12.02.2020 – 14:36 neues deutschland Berlin (ots) Die Linkspartei fordert Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Verstöße gegen das Betriebsverfassungsgesetz sowie härtere Strafen für die Verletzung von Mitbestimmungsrechten. Die Strafen für Verstöße gegen Mitbestimmungsrechte seien „derzeit noch zu gering“, […mehr]

Deutschland

Nach mutmaßlichen Verstößen: Tierärztliche Vereinigung fordert Videoüberwachung in Schlachthöfen

▷ NOZ: Osnabrück (ots) – Nach mutmaßlichen Verstößen in Betrieb bei Osnabrück: „Vorbild an England nehmen“ – Blaha: Fehlt am politischen Willen, Missstände effektiv zu beheben Osnabrück. Nach dem Bekanntwerden mutmaßlicher Tierschutzverstöße auf einem Schlachthof […mehr]