14.11.2023 – 22:06 Badische Zeitung Freiburg (ots) Sein Vorstoß klingt nach billigem Populismus. Und das umso mehr, als er so tut, als könne der Staat jemandem jegliche Unterstützung streichen, der weder ein Jobangebot des Jobcenters […]
Gemeinsamer Vorschlag aus Berlin und Brandenburg für Beirat der Hauptverwaltung Berlin und Brandenburg der Deutschen Bundesbank Aus der Sitzung des Senats vom 31.Oktober 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 31. Oktober 2023 auf […]
Mehr Flächen für Solaranlagen: Landesregierung ändert Verordnung – Vorschlag der „Taskforce Energiewende“ für sehr trockene Flächen und Böden geringer Güte – Die Landesregierung schafft die Chance für mehr Freiflächen-Photovoltaik in benachteiligten Gebieten, also in Gebieten […]
10.08.2023 – 12:05 Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin (ots) Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt den Vorstoß der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Einführung einer Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige als „sehr gut und lange überfällig“. In Anlehnung an das Elterngeld fordert […]
03.08.2023 – 18:20 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Brasiliens Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva ist ein prononcierter Verfechter einer multilateralen Weltordnung. Das haben seine diplomatischen Vorstöße zur Beilegung des Ukraine-Krieges gezeigt, wo er sich […]
18.07.2023 – 15:53 Kölner Stadt-Anzeiger Köln. (ots) Der Verband der Familienunternehmen hat sich scharf gegen den Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zur Einführung eines Industriestrompreises gewandt. Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann sprach von einer „staatsinterventionistischen Idee“, […]
18.07.2023 – 15:53 Kölner Stadt-Anzeiger Köln. (ots) Der Verband der Familienunternehmen hat sich scharf gegen den Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zur Einführung eines Industriestrompreises gewandt. Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann sprach von einer „staatsinterventionistischen Idee“, […]
Deutsches Institut für Menschenrechte [Newsroom]Berlin (ots) – Anlässlich eines aktuell in den Medien geäußerten Vorschlags, das individuelle Asylrecht in der EU abzuschaffen, erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Der individuelle Zugang zu einem fairen Asylverfahren […]
05.07.2023 – 14:15 Aurelia Stiftung Berlin (ots) Als Kanzlerkandidat hat sich Olaf Scholz im Juni 2021 eindeutig für eine strikte Regulierung der neuen Gentechnik (NGT) ausgesprochen. In Anbetracht der heutigen Entscheidung der EU-Kommission, die geltenden […]
13.06.2023 – 14:28 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Konfessionsfreie kritisieren neuen Vorschlag zu Regelung von Sterbehilfe Zentralratsvorsitzender Philipp Möller: „Lieber kein Gesetz als ein schlechtes Gesetz“ Osnabrück. Der Zentralrat der Konfessionsfreien kritisiert den neuen Vorschlag […]
05.06.2023 – 09:55 Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung Berlin (ots) Bis zum 31. Mai sollte Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach weitere Vorschläge zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen vorlegen. Doch bevor die angekündigten Reformvorschläge des Gesundheitsministers überhaupt […]
26.04.2023 – 13:31 Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH) Berlin (ots) Hierzu erklärt BAH-Hauptgeschäftsführer Dr. Hubertus Cranz: „Viel Schatten, wenig Licht, so die Beurteilung des Kommissionsvorschlags in aller Kürze . Leider werden begrüßenswerte administrative Erleichterungen durch […]
Niedersachsen präsentiert konkreten Vorschlag für einen Transformationsstrompreis und eine Investitionsprämie Der Übergang zur CO2-Neutralität in Niedersachsen, Deutschland und letztlich in ganz Europa wird nur mithilfe einer transformierenden Industrie gelingen. Oft stellen gerade energieintensive Industrieunternehmen wichtige […]
„Der neue Vorschlag ist unzureichend. Entscheidende Probleme sind weiter ungelöst. Statt einer Entlastung der Justiz kommt weiter eine neue unnötige … – Bayerisches Landesportal Erstinstanzliche Hauptverhandlungen in Strafsachen vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten sollen nach […]
04.04.2023 – 15:10 European Bioplastics Berlin (ots) European Bioplastics (EUBP) unterstützt die Absicht der Europäischen Kommission, Kaffeekapseln verpflichtend kompostierbar zu machen und fordert das EU-Parlament und den Rat auf, diesen konkreten Vorschlag aufrechtzuerhalten, um seine […]
Kaniber mahnt vom Bund versprochenen Vorschlag an – Bayerisches Landesportal (31. März 2023) Berlin – Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber fordert erneut die vom Bund versprochene verursachergerechte Regelungen beim Düngerecht. Am Freitag hat sie dazu im […]
16.03.2023 – 12:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Ärzteschaft reagiert skeptisch auf Lauterbach-Ankündigung von Vorschlag zu Cannabis-Legalisierung Kassenärztechef Gassen: „Nicht so harmlos wie Smarties“ – Könnte zu lockererer Einstellung zu Drogen insgesamt führen Osnabrück. Nach […]
22.02.2023 – 15:14 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Den Vorstoß des Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Bernd Raffelhüschen, nach dem gesetzlich Krankenversicherte zur Finanzierung des Gesundheitswesens jährlich bis zu 2.000 Euro Selbstbeteiligung zahlen sollten, kommentiert Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des […]
31.01.2023 – 12:48 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Bei dem Besuch von Bundeskanzler Scholz in Brasilien forderte der brasilianische Präsident, es sei notwendig, „eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist […]
26.01.2023 – 18:17 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) In dieser Gesellschaft, die Drogen braucht und in der Bier und Wein selbstverständlich sind, Jugendlichen das Trinken zu verbieten, wird nicht funktionieren. Sie werden sich den Stoff trotzdem […]
16.01.2023 – 18:00 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Ob ein solches Modell wirklich gegen das Grundgesetz verstoßen würde, wie die Union behauptet, müsste letztlich in Karlsruhe entschieden werden. Problematisch jedoch wäre es allemal. Gilt die Erststimme […]
26.12.2022 – 17:30 Mitteldeutsche Zeitung Politik/Wahlen (ots) Es ist nachvollziehbar, wenn Familienministerin Lisa Paus eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre unter anderem damit begründet, sie wolle der jüngeren Generation mehr Gehör verschaffen Auch mit […]
23.11.2022 – 16:51 BVMW Berlin (ots) Die Bundesregierung hat die lang erwartete Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Strompreisbremse vorgelegt. Für den Mittelstand enthält der Entwurf zahlreiche Hindernisse – sowohl im Hinblick auf schnelle […]
10.11.2022 – 17:06 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Sieben Jahre ist die Aufdeckung des Diesel-Skandals nun her. Trotz des damaligen Betrugs kommt die EU-Kommission nun abermals der Automobilindustrie entgegen. Die beschwert sich zwar, aber sollte sich […]
11.10.2022 – 09:30 The European Fluorocarbons Technical Committee (EFCTC) Brüssel/Nürnberg (ots) In einer Zeit, in der sich Europa auf die Sicherung der Energieversorgung und auf eine beschleunigte Transformation hin zur Klimaneutralität konzentriert, hat der Europäische […]
20.09.2022 – 10:38 Deutscher Raiffeisenverband Berlin (ots) „Mit ihrem Vorschlag zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln schießt die Europäische Kommission deutlich übers Ziel hinaus“, betont Franz-Josef Holzenkamp, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbands (DRV). In seiner ausführlichen Stellungnahme […]
18.07.2022 – 18:07 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Statistisch gesehen wird in Deutschland alle 45 Minuten eine Frau Opfer von Körperverletzung durch Partnerschaftsgewalt. Jede Dritte erlebt in ihrem Leben physische oder sexualisierte Gewalt und an […]
01.07.2022 – 13:53 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/inflation-ifo-chef-clemens-fuest-gegen-scholz-bonus-42440390 Ifo-Chef Fuest: Vorschlag von Scholz könnte Inflation weiter anheizen Topökonom gegen steuerliche Förderung von Einmalzahlungen an Arbeitnehmer Osnabrück. Wenige Tage vor der „konzertierten Aktion“ im Bundeskanzleramt […]
06.01.2022 – 09:06 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) hat die Empfehlung der Gesundheitsminister verteidigt, die Corona-Quarantäne für Beschäftigte in bestimmten Bereichen zu verkürzen. Müller hat das im Inforadio […]
23.02.2022 – 13:13 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Nachbesserungsbedarf im Interesse der Menschenrechte und der Umsetzbarkeit durch die die Unternehmen Die Europäische Kommission stellt am heutigen Mittwoch den Vorschlag für eine Richtlinie für eine unternehmerische […]
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