Deutschland

Identitärer Verbindungsbruder hat Job im NRW-Landtag – Einstellung durch die AfD-Fraktion obwohl sie sich abgrenzt

Bielefeld (ots) Trotz eines von der Partei gefassten Unvereinbarkeitsbeschlusses hat die nordrhein-westfälische AfD-Fraktion nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe) einen Mann angestellt, der für die extrem rechte „Identitäre Bewegung“ (IB) auftritt: Der […mehr]

Deutschland

Zwangspause für das Parlament in Großbritannien rechtswidrig Ein Sieg für die Demokratie – Kommentar von Thomas Seim

Bielefeld (ots) Es ist eine schallende Ohrfeige, die sich der britische Premier Boris Johnson durch den Obersten Gerichtshof des Königreiches eingefangen hat. Die Beurlaubung des Parlaments war bislang der härteste und auch unverschämteste Frontalangriff der […mehr]

Deutschland

Lebewesen werden immer weniger – Klimaschutz Fehler nicht wiederholen – Kommentar von Carsten Heil

Bielefeld (ots) Die Vögel werden immer weniger. Bienen und andere Insekten sowieso. „Wenn alle Bienen tot sind, hat der Mensch noch vier Jahre“, war jüngst ausgerechnet auf einem Auto-Aufkleber zu lesen. Plastik vermüllt unsere Meere. […mehr]

Deutschland

Streit um die Zukunft des Waldes Debatte hat nun Kontur – Kommentar von Matthias Bungeroth

Bielefeld (ots) Die Stürme, die Dürre und die Schäden durch den Borkenkäfer haben ein Gutes: Die Zukunft des deutschen Waldes ist auf der Tagesordnung der großen Politik in einer Schnelligkeit in eine Spitzenposition gerückt, die […mehr]

Deutschland

Vize-Kanzler Olaf Scholz tritt für den SPD-Vorsitz an Neuer Wille zur Macht – Kommentar von Thomas Seim

Bielefeld (ots) Das Erfolgsprinzip der deutschen Sozialdemokratie lautet über mehr als 150 Jahre, dass sie die Menschen, die Solidarität brauchen, mit denen, die Solidarität üben wollen, hinter sich vereint. Dieses Prinzip hat die SPD mit […mehr]

Deutschland

Armut – Immer mehr Pflegeheimbewohner rutschen in die Sozialhilfe – Umsteuern tut not

Lothar Schmalen, Düsseldorf Bielefeld (ots) Als Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) 1995 die Pflegeversicherung als Pflichtversicherung für deutsche Arbeitnehmer einführte, war das eine große, eine historische Tat. Die Versicherung hat seitdem sicher viel Gutes bewirkt. Doch […mehr]

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Regulierung von E-Zigaretten – Lobbyismus auf allen Seiten – Kommentar von Judith Gladow

Bielefeld (ots) In der Diskussion um die Regulierung von E-Dampf-Produkten spielen die Akteure gerne mit Ängsten. Die Gegner machen meist zuerst deutlich, wie schädlich das Rauchen von Tabak ist, vor allem, dass so viele Menschen […mehr]

Deutschland

Rechte Umtriebe – Absoluter Widerstand – Von Carsten Heil

Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Es ist Zeit, dass sich die Gesellschaft wehrt. Die zunehmenden Aktivitäten und politischen Erfolge von rechtsgerichteten Organisationen und Parteien sind keine Folklore. Sie stellen eine ernste Gefahr für die Demokratie, […mehr]

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Herbert Reul wirft AfD Vergiftung des gesellschaftlichen vor -„Gefährliche Stimmung angeheizt“

Bielefeld (ots) Bielefeld. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat der AfD eine gezielte Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas vorgeworfen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Reul, die AfD habe „mit ihrer […mehr]

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Arztpraxen Wartezeiten lang und länger – Krankenhausschließungen – Zu kurz gedacht – Kommentar von Martin Krause

Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Der Eindruck, den „normale“ Kassenpatienten – also fast 90 Prozent der Deutschen – von der Gesundheitsversorgung im Lande haben, ist zunehmend verheerend. In vielen Arztpraxen werden die Wartezeiten lang und […mehr]

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Stadt Mülheim prüft Ausweisung der Familien mutmaßlicher Vergewaltiger in ihr Herkunftsland Bulgarien

11.07.2019 – 14:02 Bielefeld (ots) Die Stadt Mülheim prüft nach der Vergewaltigung einer 18-jährigen Frau am Freitag durch fünf Kinder und Jugendliche, ob eine Rückführung der betroffenen Familien in ihr Herkunftsland Bulgarien möglich ist. Grundsätzlich […mehr]

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Klima Demonstrationen – Protest schafft Fortschritt – Von Carsten Heil

Bielefeld (ots) Proteste und Demonstrationen sind Ausdruck einer lebendigen Zivilgesellschaft. Viele Errungenschaften sind überhaupt erst durch Proteste erreicht worden. Die Fünf-Tage-Woche, geregelte Arbeitszeiten, aber auch die – noch nicht vollkommene – Energiewende mit ihren zigtausenden […mehr]

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Clan-Kriminalität: Richterbund-Vorsitzender Gnisa beklagt Fehler bei Integration „Zu häufig weggeschaut“

Bielefeld (ots) Bielefeld. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), Jens Gnisa, sieht die „Clan-Kriminalität“ auch als Ergebnis integrationspolitischer Versäumnisse. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstag) sagte Gnisa, arabischstämmige Großfamilien seien […mehr]

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Jugendliche unterschätzen die Gefahr von Wasserpfeifen – Shisha-Bars strenger kontrollieren – Von Carolin Nieder-Entgelmeier

Bielefeld (ots) Allein in Deutschland sterben jedes Jahr 120.000 Menschen an den Folgen der Nikotinsucht. Zudem steigt die Zahl der Erkrankungen, die durch das Rauchen ausgelöst werden. Vor allem Krebserkrankungen, denn das Einatmen von Tabakrauch […mehr]

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Urlaubsgeld nur noch für jeden zweiten Beschäftigten Arbeitnehmer sind mitverantwortlich – Von Carolin Nieder-Entgelmeier

Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Die Lohnungleichheit in Deutschland wächst und die Kluft zwischen armen und reichen Arbeitnehmern hat vor allem einen Grund – die sinkende Tarifbindung. Deutlich werden die Unterschiede auch mit Blick auf […mehr]