Foto: Impfspritze mit Impfstoff von Biontech, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Zweifel an der Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht geäußert. „Natürlich hat sich die Debattenlage verändert“, sagte er dem […]
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 4. Senat | 4 LA 4/22 | Beschluss | Im Asylprozess keine Berufungszulassung wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils Im Asylprozess keine Berufungszulassung wegen ernstlicher […]
Foto: Cannabis, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampel-Koalition wird nicht mit einer baldigen Cannabis-Freigabe gerechnet. Ein Zeitplan zur Umsetzung liege nicht vor, „Priorität hat der Kampf gegen die Pandemie“, sagte der […]
FelixMittermeier / Pixabay 29.09.2021 – 07:03 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) SPD-Fraktionschef Raed Saleh äußerte am Dienstagabend im rbb Fernsehen erhebliche Zweifel, ob der erfolgreiche Volksentscheid über Wohnungsenteignungen tatsächlich umgesetzt werden könne. „Ich habe […]
Copyright © 2003-2021 WertheimerPortal.de - RayMedia Group