Vize-Kanzler Olaf Scholz tritt für den SPD-Vorsitz an Neuer Wille zur Macht – Kommentar von Thomas Seim

SÜD Wertheim , 2019

Bielefeld (ots)

Das Erfolgsprinzip der deutschen Sozialdemokratie lautet über mehr als 150 Jahre, dass sie die Menschen, die Solidarität brauchen, mit denen, die Solidarität üben wollen, hinter sich vereint. Dieses Prinzip hat die SPD mit Willy Brandt und Gerhard Schröder zwei Mal per Wahl das Kanzleramt von der Union erobern lassen. Ein weiteres Mal hat Helmut Schmidt es von Brandt übernommen. Das Prinzip der Solidarität indes ist nur der erste Teil des Weges, um ein Land zu führen. Der zweite Teil lautet: Man muss führen wollen. Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering schrieb seiner Partei dies mit zwei Sätzen ins Stammbuch: „Opposition ist Mist“, lautet der eine; „Der SPD-Vorsitz ist das schönste Amt neben Papst“, der andere. Man muss regieren wollen und dazu Parteichef sein wollen – so lautet das Fazit dieser Botschaften. Seit Montag hat sich diese Erkenntnis auch bei Vize-Kanzler Olaf Scholz durchgesetzt. Er will jetzt offensiv an die Macht. Spät, aber vielleicht nicht zu spät. Mit seiner Kandidatur unterstreicht Scholz seinen Willen, selbst Kanzlerkandidat zu werden. Damit korrigiert er einen frühen Fehler, als er ohne plausiblen Grund darauf verzichtet hatte. Scholz eröffnet der SPD zugleich die Chance, eine völlig verfahrene Führungssituation in einen konstruktiven Streit um den richtigen Weg aufzulösen. Das ist allerdings auch dringend erforderlich. Unter dem zum Teil nicht mehr nachvollziehbaren Zögern von tatsächlichen, denkbaren oder erwartbaren Kandidaten, beginnt die SPD, selbst ernsthaft Schaden zu nehmen. Im Flügelstreit aber geht das Kernanliegen der Sozialdemokratie verloren. Diese Flügel auf eine gemeinsame Haltung zu führen, das ist deshalb die große Herausforderung für jede neue Führung der SPD. Gerade in der abgelaufenen Woche gab es Hinweise, wie es gehen kann: Zunächst entlastete Arbeitsminister Heil die Menschen mit Einkommen bis 100.000 Euro von teuren Pflegeleistungen für Angehörige. Dann verkündete der Finanzminister Scholz die Abschaffung des Solidaritätszuschlags – aber nicht für Wohlhabende. Beide Initiativen zahlen auf das Solidaritätsprinzip ein, das sozialdemokratische Wähler erwarten und erwarten dürfen. Nun darf man gespannt sein, wie der hoffentlich inhaltlich gesteuerte Wettbewerb um die Führung der SPD ausgeht. Auch die Union darf das. Auch sie nämlich wird – so muss man vermuten – nach einem Ausscheiden von Kanzlerin Angela Merkel vor einer ähnlich schwierigen Situation stehen wir aktuell die Sozialdemokraten.

 

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