Zoll News : Heilbronner Zoll prüft Hotel- und Gaststättengewerbe – Kontrollen in Küchen und Kühlschränken

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Heilbronner Zoll prüft Hotel- und Gaststättengewerbe

Die Prüfung wurde von den beiden Standorten Finanzkontrolle Schwarzarbeit aus Heilbronn und Tauberbischofsheim am 7. Juni 2019 ab den frühen Nachmittagsstunden bis in den frühen Samstagmorgen durchgeführt. In 23 Betrieben befragten Zöllner aus sieben unterschiedlichen Einsatzteams bei dieser Maßnahme die vor Ort angetroffenen 121 Arbeitnehmer nach deren sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen.

Unterstützt wurde das Hauptzollamt bei dieser vierten bundesweiten Schwerpunktprüfung 2019 von zwei Lebensmittelkontrolleuren des Landratsamts Schwäbisch Hall. Diese kontrollierten, ob gesundheitsrechtliche und lebensmittelrechtliche Standards in den geprüften Betrieben eingehalten werden. Die Kontrollen der fünf Einsatzteams am Standort Heilbronn wurden von sieben Beschäftigten der Betriebsprüfung der Finanzämter Heilbronn und Ludwigsburg verstärkt. Diese kontrollierten in den geprüften Betrieben die steuerliche Aufzeichnungspflicht und Buchführung sowie die Registrierkassen der Betriebe.

Für die verdachtsunabhängigen Kontrollen wurden vornehmlich speisen- und getränkegeprägte Gastronomiebetriebe ausgewählt. Gegenstand der Schwarzarbeitskontrollen waren zahlreiche Bistros, Gaststätten, Imbisse, Kneipen, aber auch Outdoor-Gastronomie wie beispielsweise Biergärten sowie eine Shisha-Bar oder auch Sportheime. Die überprüften Betriebe lagen sowohl im Landkreis Heilbronn, Ludwigsburg und Schwäbisch Hall als auch in Crailsheim, Heilbronn, Ludwigsburg und Schwäbisch Hall selbst.

In insgesamt 27 Fällen bestehen gegenwärtig Anhaltspunkte auf Verstöße, und zwar bei vier Fällen in Form von möglichen Mindestlohnunterschreitungen, in fünf Sachverhalten eventuell in Form von Beitragsvorenthaltungen und bei fünf angetroffenen Arbeitnehmern in Form von illegaler Ausländerbeschäftigung. Des Weiteren wird infolge der Prüfungen in fünf Sachverhalten nachgeprüft, ob angetroffene Arbeitnehmer Leistungsmissbrauch begangen haben. Auch acht sonstigen Verstößen wie beispielsweise gegen die Sofortmeldepflicht oder die Ausweismitführungspflicht wird nachgegangen.

Erhebliche Beanstandungen hatten die Lebensmittelkontrolleure in der Küche eines Lokals im Landkreis Schwäbisch Hall. Nach Angaben des Landratsamts waren zahlreiche dort vorgefundene Lebensmittel nicht mehr verkehrsfähig. Die entnommenen Verdachtsproben werden gegenwärtig im Labor des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Fellbach untersucht. Neben einer möglichen Geldstrafe muss der Betreiber mit einer zeitnahen Nachkontrolle rechnen.

Original-Quelle : Zoll.de

Bilder vom Hochwasser Wertheim Altstadt 2003