Zoll News : Kontrollen in der Gaststättenbranche – Ermittlungsverfahren

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Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts sowie der Arbeitsaufnahme ohne Arbeitserlaubnis

Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Darmstadt kontrollierten in der letzten Woche ein Restaurant in Erzhausen sowie zwei Dönerläden in Groß-Umstadt und Brensbach.

„Hintergrund der Maßnahmen waren routinemäßige Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz“, so der Sprecher des Hauptzollamts Darmstadt, Olaf Schefffler.

Beim ersten Objekt überprüften die Zöllner mehrere Mitarbeiter. Dabei trafen sie auf einen Koch, der bosnischer Staatsbürger ist. Dieser hatte nicht die erforderliche Aufenthaltserlaubnis. Es stellte sich heraus, dass für den Bosnier zwar eine notwendige Erlaubnis beantragt, diese jedoch noch nicht erteilt wurde.

In Brensbach nahmen die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit einen türkischen Staatsbürger fest, der ohne Ausweispapiere in einem Imbiss arbeitete. Wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts nahmen ihn die Beamten zunächst in Gewahrsam.

Gegen beide leitete der Zoll ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts sowie der Arbeitsaufnahme ohne Arbeitserlaubnis ein. Beide Personen konnten nach Zahlung einer Sicherheitsleistung wieder gehen. Ausländerrechtlich haben beide mit der Ausweisung aus dem Bundesgebiet zu rechnen.

Gegen die jeweiligen Arbeitgeber wurden strafrechtliche Verfahren eingeleitet.

Original-Quelle : Zoll.de

Bilder vom Hochwasser Wertheim Altstadt 2003