Zoll News : Sanitärmesse ISH im Visier des Zolls – 761 gefälschte Artikel sichergestellt und vernichtet

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Die Zöllner des Hauptzollamts Darmstadt haben an der am Freitag zu Ende gegangenen Internationalen Sanitärmesse ISH insgesamt 761 Artikel sichergestellt, die unter dem Verdacht der Produktfälschung stehen.

„Wir haben 25 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Marken-, Design- und Patentgesetz eingeleitet“, so Olaf Scheffler, Sprecher des Hauptzollamts Darmstadt. „Sichergestellt haben wir in erster Linie Fälschungen hochwertiger Armaturen und Pumpen sowie Kataloge. Nur so verhindern wir, dass die Produkte auf der Messe geordert werden.“

Die sichergestellten Waren stammten zum überwiegenden Teil aus China, aber auch aus der Türkei.

Die Zöllner verlangten auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Frankfurt, deren Vertreter die Kontrollen begleiteten, von den betroffenen Standinhabern schon beim erstmaligen Vergehen eine Sicherheitsleistung für zu erwartende Strafen und Gerichtskosten in Höhe von 500 Euro in bar. Wiederholungstäter mussten mindestens das Dreifache zahlen. Insgesamt kassierte der Zoll so 49.000 Euro an Sicherheitsleistung.

Vertreter der betroffenen Firmen (Schutzrechtsinhaber) waren bei der Kontrolle mit vor Ort und überprüften verdächtige Waren auf ihre Echtheit. In zwei Gruppen aufgeteilt waren über 15 Zöllner zwei Tage lang auf der Messe ISH unterwegs. Sie wurden von der Messe Frankfurt unterstützt.
Die sichergestellten Waren werden nach Abschluss der eingeleiteten Verfahren vernichtet.

Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten, wie Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten oder Patenten, können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.

Original-Quelle : Zoll.de

Bilder vom Hochwasser Wertheim Altstadt 2003