Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Osnabrücker Zoll prüft den Einsatz von Saisonarbeitskräften


24 Unregelmäßigkeiten festgestellt

Am 19. Juni 2020 führte der Zoll eine bundesweite Schwerpunktprüfung zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung in der Landwirtschaft durch. Die Kontrollen fanden unter Beachtung der landesrechtlich geltenden Hygiene- und Abstandsregeln statt.

Das Hauptzollamt Osnabrück beteiligte sich daran mit 51 Einsatzkräften. Unterstützt wurden sie dabei von Mitarbeitern der Arbeitsschutzverwaltung und des Gesundheitsamts.

Die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Standorte Osnabrück, Nordhorn und Lohne prüften dabei im Rahmen ihrer Aufgaben nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) den Einsatz von Saisonarbeitskräften und Erntehelfern in der Landwirtschaft, insbesondere im Hinblick auf sozialversicherungsrechtliche und gegebenenfalls aufenthaltsrechtliche Fragestellungen sowie die Einhaltung von Mindestlohnregelungen.

Nach ersten Erkenntnissen haben sich in 24 Fällen Unstimmigkeiten im Bezirk des Hauptzollamts Osnabrück ergeben, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret handelt es sich dabei in 19 Fällen um Anhaltspunkte, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In zwei Fällen ermittelt das Hauptzollamt wegen Sozialleistungsbetrugs. Darüber hinaus besteht in drei Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde.

Um die Rechtsverstöße zu verifizieren und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.

Regelmäßig werden gemeinsame Prüfmaßnahmen des Zolls und der zuständigen Arbeitsschutzbehörden durchgeführt. Zoll und Arbeitsschutzverwaltungen werden ihre enge Zusammenarbeit insbesondere unter Berücksichtigung der aktuellen Pandemie-Lage weiter verstärken, um die Einhaltung der Arbeitsbedingungen und Arbeitsschutzbestimmungen durch die Arbeitgeber sicherzustellen.



Original-Quelle : Zoll.de

https://wertheim24.de/bilder-vom-hochwasser-wertheim-altstadt-2003/