Monat: Februar 2022

Erst online, dann live – Neukölln erkunden mit neuem Tourismusauftritt des Bezirksamtes Es ist schon längst kein Geheimnis mehr, dass Neukölln weit mehr zu bieten hat als triste, graue Bahnhöfe, Schmuddelecken oder nervigen Straßenverkehr. Wer […]

Foto: Gleis 7 in Frankfurt Hbf, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der registrierten Fälle, bei denen Personen ins Gleisbett gestoßen werden, ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Das berichtet die „Welt“ […]

Foto: Friedrich Merz, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Vorsitzende und Fraktionschef der Union im Bundestag, Friedrich Merz, hat sich für Härte gegenüber Russland im gegenwärtigen Konflikt ausgesprochen. Gleichzeitig stellt Merz aber Überlegungen […]

Foto: Corona-Warn-App mit Risikobegegnung, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die Corona-Warn-App der Bundesregierung werden bis Ende des Jahres weitere Kosten von bis zu 50 Millionen Euro erwartet. Laut Gesundheitsministerium ist derzeit geplant, […]

Foto: Abstands-Markierung auf einer Treppe, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 189.105 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 9,9 Prozent oder 20.684 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor […]

Foto: Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur London (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Außenministerin Liz Truss hat sich gegen einen freiwilligen Verzicht der Ukraine auf einen NATO-Beitritt ausgesprochen. Eine solche Zusicherung […]

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat es als „Kärrnerarbeit“ bezeichnet, die in der Coronakrise um 300.000 stark gestiegene Zahl der Langzeitarbeitslosen von einer […]

Foto: Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fordert NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) drei Dinge, damit die Wirtschaft nach dem Ende der Corona-Beschränkungen wieder durchstarten […]

Foto: Hinweis auf Maskenpflicht, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich in der Debatte um einen Corona-„Basisschutz“ ab 20. März nur noch für wenige Anschluss-Maßnahmen wie Teststrategien und eine […]

Foto: Euromünzen, über dts Nachrichtenagentur Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat die voraussichtlichen Gesamtkosten der Kurzarbeit in der Coronakrise seit Anfang 2020 auf insgesamt rund 46 Milliarden […]

Foto: Seniorin im Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Bundesregierung aufgefordert, die für den Pflegebonus bisher geplante Summe von einer Milliarde Euro deutlich aufzustocken. „Der Gesamtbetrag muss von […]

Foto: Licht in Wohnungen, über dts Nachrichtenagentur Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für eine Entlastung der Verbraucher bei den Energiekosten ausgesprochen. Der CDU-Politiker sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Eine warme […]

Foto: Gerhard Schröder, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Tätigkeit von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) für den staatlichen russischen Energiekonzern Gazprom verteidigt. „Gerhard Schröder hat das Recht auf ein […]

Foto: E-Auto-Ladestation in Amsterdam, über dts Nachrichtenagentur Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Das umstrittene Geschäftsmodell, in Deutschland subventionierte Elektroautos teuer ins Ausland zu verkaufen, schlägt sich in der amtlichen Statistik nieder. So hat sich laut Daten […]

Foto: Postbotin, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Post will die Zustellung von Briefen und Paketen viel stärker miteinander verbinden, als dies heute der Fall ist. In dem „Planungsleitfaden Zustellnetz der Zukunft“ […]

Ein Fall wie in Augsburg muss entschlossen aufgeklärt werden – Bayerisches Landesportal Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek startet eine Offensive zur Verbesserung des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen. Holetschek betonte am Sonntag […]

Foto: Bundeswehr-Helme, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lieferung von 5.000 Bundeswehr-Helmen an die Ukraine verzögert sich aufgrund von Problemen in der Ukraine. Das berichtet „Bild“ (Samstagausgabe). „Die Lkw stehen bereit“, zitiert „Bild“ […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 LB 93/21 | Beschluss | Vollstreckung einer bauaufsichtlichen Beseitigungsverfügung, keine Berücksichtigung nachträglich entstandener Einwände gegen die Grundverfügung im Vollstreckungsverfahren Vollstreckung einer bauaufsichtlichen Beseitigungsverfügung, […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 ME 54/22 | Beschluss | Veröffentlichung einer lebensmittelrechtlichen Warnung auf lebensmittelwarnung.de Veröffentlichung einer lebensmittelrechtlichen Warnung auf lebensmittelwarnung.de 1. Nach § 40 Abs. 3 […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Osnabrück 5. Kammer | 5 A 512/20 | Urteil | Keine Bindungswirkung der Zuerkennung internationalen Schutzes durch einen anderen EU-Mitgliedsstaat Keine Bindungswirkung der Zuerkennung internationalen Schutzes durch einen […]

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 4. Senat | 4 LA 4/22 | Beschluss | Im Asylprozess keine Berufungszulassung wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils Im Asylprozess keine Berufungszulassung wegen ernstlicher […]

Foto: Ukraine, über dts Nachrichtenagentur Luhansk (dts Nachrichtenagentur) – Im von Separatisten kontrollierten Gebiet um Luhansk in der Ost-Ukraine soll es am Freitag eine große Explosion gegeben haben. Russische Staatsmedien, aber auch private Medien berichteten, […]

Der Main-Tauber-Kreis hat für die Gewerbliche Schule Tauberbischofsheim als Ersatz für ältere Maschinen zwei neue Maschinen beschafft: eine CNC-Universal-5-Achs-Fräsmaschine sowie eine CNC-Universal-Drehmaschine im Gesamtwert von rund 315.000 Euro. Von der hohen Leistungsfähigkeit der Maschinen überzeugten […]

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitagabend in einer Telefonkonferenz mit US-Präsident Joe Biden und weiteren europäischen und transatlantischen Staatschefs über die Lage in und […]

Darüber hinaus empfehlen Erster Landesbeamter Florian Busch, Leitstellenleiter Matthias Hofmann und Kreisbrandmeister Andreas Geyer allen Bürgerinnen und Bürgern, die kostenfreie App „What3Words“ auf ihren Smartphones zu installieren und zu nutzen. Sie steht in den gängigen […]

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag vor einem langen Börsenwochenende nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.079,18 Punkten berechnet, […]