Deutschland

Serbien, Montenegro, Albanien und Nordmazedonien – Kommentar zur EU-Erweiterung

Halle (ots) Serbien, Montenegro, Albanien und Nordmazedonien müssen zweifellos noch viele Reformen umsetzen. Aber sie haben auch schon einiges geleistet. Nordmazedonien wechselte sogar seinen Landesnamen, was eine schwierige und emotional belastende Herausforderung war. Es bleibt […mehr]

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Kommentar zu Greta Thunberg – Das Mädchen hat uns Erwachsenen ordentlich Beine gemacht.

Halle (ots) Greta hat Tatsachen geschaffen, indem sie eigentlich bekannte, aber unliebsame Tatsachen auf den Tisch der Politik gebracht hat und nicht locker lässt in ihrem Bemühen. Mag man die freitäglichen Schülerstreiks auch grenzwertig finden: […mehr]

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Kommentar zum Ende der USA-Taliban-Gespräche – Radikalen müssen einen Waffenstillstand durchsetzen

Halle (ots) Ist der Abbruch gar nicht dem Taliban-Anschlag vom vergangenen Donnerstag, bei dem auch ein US-Soldat ums Leben kam, geschuldet, sondern das Eingeständnis der US-Seite, dass es ein Fehler war, die legitimierte afghanische Regierung […mehr]

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Kommentar zu den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg – Kein politisches Erdbeben

Halle (ots) Die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg sind kein politisches Erdbeben, aber ganz sicher ein Donnerschlag, der hoffentlich endlich gehört wird. Als die AfD vor zwei Jahren in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl fast 25 […mehr]

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Kommentar zum Hitler-Stalin-Pakt – Im 21.Jahrhundert hat sich wenig geändert

Halle (ots) Zwei Massenmörder teilten damals den Osten Europas mit ein paar Strichen auf einer Landkarte untereinander auf. Wenig später überfiel die Wehrmacht Polen und begann ihren Vernichtungskrieg. Die Sowjetarmee marschierte in ihre „Einflusszone“ ein. […mehr]

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Kommentar zur Umstrukturierung des Bundeskriminalamts – Hunderte auf Feindeslisten in der Provinz

Halle (ots) Jetzt legt das Bundeskriminalamt mit einem eigenen Konzept gegen digitale und analoge Gewalt nach. Rechtsextremisten sollen künftig einer ähnlichen Gefährdungsanalyse unterzogen werden wie „Gotteskrieger“. Ob die Gefahr von rechtsaußen damit eingedämmt werden kann, […mehr]

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Kommentar zu Heils „Arbeit-von-morgen“-Gesetz – Fachkräftemangel lösbar

Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat nun Pläne für ein „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ vorgelegt. Man kann den Begriff plakativ und mickymaushaft finden – geschenkt. Die Senkung der Hürden für konjunkturell bedingte Kurzarbeit ist geboten. […mehr]

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Kommentar zu Massakern in den USA – kein Gegensteuern in der US-Waffenpolitik

Halle (ots) Nach Massenerschießungen wie jetzt in Texas und Ohio sind Entsetzen und Betroffenheit in der amerikanischen Öffentlichkeit zunächst groß. Doch bald nachdem die Fernsehkameras von den Tatorten abgezogen sind, kehrt eine dumpfe Stille ein. […mehr]

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Kommentar zu Gewalttaten von Ausländern – EU-Außengrenze Schweiz mit verstärkten Kontrollen

Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Man reibt sich schon verwundert die Augen: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will nach dem Frankfurter Mord nun verstärkte Kontrollen an der Grenze zur Schweiz einführen. Warum erst jetzt? Es ist eine […mehr]

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Kommentar zum Iran / Großbritannien – Gegenseitige Festsetzung von Tankern brandgefährlich

Halle (ots) Die Frage ist, ob die Festsetzung eines iranischen Tankers vor der britischen Exklave Gibraltar und eines britischen Tankers an der Küste des Iran eine militärische Intervention rechtfertigen. In beiden Fällen stehen Vorwürfe im […mehr]

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Windkraft in Deutschland – Ausbau der Windenergie kommt fast zum Erliegen

23.07.2019 – 02:00 Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Der Ausbau der Windkraft in Deutschland ist laut Bundesverband Windenergie fast zum Erliegen gekommen. „Es gibt einen dramatischen Einbruch beim Bau neuer Anlagen“, sagt Verbandssprecher Christoph Zipf der […mehr]

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Kommentar zum Vorschlag, Flugreisen teurer zu machen – „Fridays for Future“ hin oder her

Halle (ots) „Fridays for Future“ hin oder her – den viel beschworenen „Greta-Effekt“ gibt es bei Flugreisen, der umweltschädlichsten Form sich fortzubewegen, nicht. Ganz im Gegenteil: Die Lufthansa beispielsweise erwartet 2019 ein Buchungsplus von vier […mehr]

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Kommentar zu Folgen aus dem Mord an Susanna F. – Konsequente Abschiebung straffällig gewordener Flüchtlinge

Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Zwar hat die Bundesregierung mit der Einführung der Ankerzentren inzwischen einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Von Verhältnissen wie in den Niederlanden, wo Asylsuchende innerhalb von zwei Monaten Klarheit haben, […mehr]

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Kommentar zu Angela Merkel – Krankheiten sind Politikern gestattet

Halle (ots) Für Angela Merkel mag die sichtbare, äußere Schwäche schwieriger zu verarbeiten sein als für andere Politiker. Merkel hat sich seit langem antrainiert, äußere Schwächen zu verstecken, unsichtbar zu machen. Das ist legitim für […mehr]

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Kommentar zu US-Forderung Bodentruppen nach Syrien – Unverschämtes verhalten ?

Halle (ots) Es hat etwas Unverschämtes, dass die US-Regierung just in dieser Lage nach Verstärkung im Nahen Osten fragt, weil sie eigene Soldaten abziehen möchte. Zumal der Einsatz in Syrien für Deutschland zwei Grundprobleme mit […mehr]