Monat: Mai 2022

[ad_1] 22.03.2022 – 13:28 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Die EU erhält eine neue militärische Eingreiftruppe, die ab 2025 einsatzfähig sein soll. Dies haben die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Länder gestern in Brüssel beschlossen. […]

[ad_1] 22.03.2022 – 15:26 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Andreas Winhart: Bayern sollte ein Hotspot der Bürgerrechte werden, nicht der Verbote! – Die Grünen wollen den Ausnahmezustand beibehalten Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen […]

[ad_1] 22.03.2022 – 18:05 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat das Auslaufen der bisherigen Corona-Regeln am 2. April kritisiert. „Dann ist alles vorbei“, sagte Söder bei „RTL Direkt“ und fügte […]

[ad_1] 23.03.2022 – 12:40 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Bayerns Krankenhäuser und Pflegeheime leiden unter Personalnot. „Im Moment sind die Personalausfälle immer weiter zunehmend“, sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Drei Viertel aller Kliniken […]

[ad_1] 23.03.2022 – 13:00 DIE ZEIT Hamburg (ots) Alexander Rodnyansky, Wirtschaftsberater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wirbt im Gespräch mit der Wochenzeitung DIE ZEIT für ein Öl- und Gasembargo gegen Russland – und warnt vor […]

[ad_1] 23.03.2022 – 14:37 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Das Münchner ifo Institut hat heute seine BIP-Wachstumsprognose für 2022 drastisch gesenkt: Die erwartete Konjunkturerholung wurde von 3,7 Prozent auf 2,2 Prozent nach unten korrigiert. […]

[ad_1] 24.03.2022 – 09:29 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Die Lesekompetenz von Grundschülern hat sich durch die Schulschließungen im Rahmen der Corona-Politik deutlich verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kam eine repräsentative Untersuchung des Instituts für […]

[ad_1] 24.03.2022 – 15:13 AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Die Bundesregierung hat „umfassende Entlastungen“ der Bürger angekündigt. So sollen Steuerpflichtige eine einmalige Energiepreispauschale und Familien sowie Sozialhilfeempfänger einen Einmalbonus erhalten. Außerdem wird die Energiesteuer […]

[ad_1] 24.03.2022 – 13:55 Aktion gegen den Hunger gGmbH Berlin (ots) Im Vorfeld des 7. Jahrestages des Kriegs im Jemen hat die humanitäre und entwicklungspolitische Organisation Aktion gegen den Hunger heute 52.000 Unterschriften der Petition […]

[ad_1] 24.03.2022 – 18:54 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Vorschläge sind wenig zielgerichtet und effektiv Zur heutigen Bekanntgabe eines Maßnahmenpakets zum Umgang mit den hohen Energiekosten erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco […]

[ad_1] 24.03.2022 – 13:35 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren die Pläne der Koalition zur Entlastung der Bürger von steigenden Energiekosten: „Die […]

[ad_1] 25.03.2022 – 07:35 Deutsches Institut für Menschenrechte Berlin (ots) Deutschland ist auch 13 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention noch weit von einer inklusiven Gesellschaft entfernt. Das erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich des […]

[ad_1] 25.03.2022 – 09:21 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Die Berliner Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) begrüßt das angekündigte 9-Euro-Monatsticket für den Nahverkehr. Sie sei gestern von dem Vorschlag der Bundesregierung überrascht worden, sagte Jarasch […]

[ad_1] 25.03.2022 – 10:17 Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) Bonn (ots) Die vom Koalitionsausschuss auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten sind laut dem Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) dringend notwendige Schritte in die richtige […]

[ad_1] 25.03.2022 – 10:15 VAUNET – Verband Privater Medien Berlin (ots) Der VAUNET begrüßt die am 24.03.2022 getroffene Einigung im politischen Trilog zum Digital Markets Act (DMA). Mit dem Gesetz über digitale Märkte geht die […]

[ad_1] 25.03.2022 – 10:01 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Bundesregierung gibt ökologische Vorrangflächen nur für Anbau von Tierfutter frei Obwohl die EU-Kommission mit ihrem Aktionsplan zur Ernährungssicherung den EU-Staaten einräumt, Brachflächen für den Anbau aller […]

[ad_1] 25.03.2022 – 11:30 Bayernpartei München (ots) Mit viel Stolz und angeblich nach sehr zähen Verhandlungen präsentierte die Berliner Ampel-Koalition stolz ihr „Energie-Entlastungspaket“. Der Inhalt: Eine temporäre Steuersenkung der Energiesteuer, auf Zeit Billig-Tickets für den […]

[ad_1] 25.03.2022 – 13:04 ADAC München (ots) Der ADAC fordert die Bundesregierung auf, den Ankündigungen des Koalitionsvertrages Rechnung zu tragen und ausreichend Finanzmittel für die Stärkung des Tourismusbranche in Deutschland zur Verfügung zu stellen. ADAC […]

[ad_1] 25.03.2022 – 13:16 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Haushaltskürzungen für die Branche nicht nachvollziehbar Zum Haushaltsentwurf 2022 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Karliczek: „Angesichts der nach […]

[ad_1] 04.05.2022 – 06:00 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Um Deutschland mit Ökostrom zu versorgen, muss sich die Leistung aus der Solarenergie vervielfachen. Der Druck öffnet ein lukratives und umstrittenes Geschäftsfeld für Investoren und […]

[ad_1] 04.05.2022 – 07:02 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Die Linke) hat das Entlastungspaket der Bundesregierung als unsozial kritisiert. Zwar sei es gut, dass es das Paket in Höhe von […]

[ad_1] 04.05.2022 – 10:26 BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken Berlin (ots) Nach Einschätzung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ist die bevorstehende Einigung der EU-Staaten auf ein neues Sanktionspaket ein nachvollziehbarer […]

[ad_1] 04.05.2022 – 10:43 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Berlin (ots) Um das soziale Angebot in Berlin zu stärken, vergibt der Senat derzeit zahlreiche landeseigene Grundstücke, die bisher für Einfamilienhäuser vorgesehen waren. […]