Monat: März 2023

[ad_1] 23.03.2023 – 16:38 PHOENIX Berlin/Bonn (ots) FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Forderung des Bundesverkehrsministers Volker Wissing (FDP) bekräftigt, wonach klimaneutrale Verbrenner-Autos auch nach 2035 innerhalb der EU zulässig sein müssen. Die Bundesregierung habe diese […]

23.03.2023 – 17:07 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die deutsche Bundesregierung, das dürfte nun kaum überraschend kommen, wird in Brüssel keineswegs als Retterin des Verbrennungsmotors gefeiert. Vielmehr zeigen sich die meisten europäischen Partner vor allem genervt […]

23.03.2023 – 16:31 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Tatsächlich stellt sich immer mehr die Frage, ob der Stillstand, den die Gewerkschaften planen, noch etwas mit Warnstreiks zu tun hat, oder ob das nicht vielmehr ein Exzess […]

23.03.2023 – 16:33 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Nun hat der Minister eine neue Idee: Er will Leiharbeit in der Altenpflege eindämmen. Weil Zeitarbeitskräfte teilweise deutlich mehr Geld verdienten als festangestellte Fachkräfte, und deshalb immer wieder […]

[ad_1] 23.03.2023 – 16:27 gebana AG Zürich/Brüssel (ots) Das Pionierunternehmen für fairen Handel, gebana, hat in Brüssel vor dem EU-Parlamentsgebäude Flagge gezeigt für ein starkes EU-Sorgfaltspflichtengesetz und gegen die Missstände beim Kakaoanbau. Die Parlamentarier wurden […]

[ad_1] 23.03.2023 – 16:41 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument AnträgeFachkräftemangel.pdfPDF – 1,3 MB München (ots) Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket will die CSU-Fraktion die Betreuungssituation in Bayerns Kitas weiter optimieren. Ziel der Fraktion ist es, […]

[ad_1] 23.03.2023 – 15:41 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Stuttgart (ots) Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung bezeichnet: „Der Vorfall rund um den Reichsbürger […]

[ad_1] 23.03.2023 – 14:39 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Bernd Reuther, verkehrspolitischer Sprecher der FDP, will in den nächsten Wochen eine Einigung und Beschleunigung bezüglich der Planungssicherheit erzielen: „Damit wir den maroden Brücken in […]

[ad_1] 23.03.2023 – 14:34 AfD – Alternative für Deutschland 2 Dokumente 2023-03-16_AnerkenntnisurteilLandgerichtBerlinwg.AfD-LandesvorstandBremen.pdfPDF – 199 kB 2023-03-20_LaVoBremen_BeschwerdebegründungF.JacobianLandeswahlausschuss.pdfPDF – 120 kB Berlin (ots) Carlo Clemens, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, kommentiert die Entscheidung des Bremer Wahlausschusses wie folgt: „Aus […]

[ad_1] 23.03.2023 – 13:05 PHOENIX Brüssel/Bonn (ots) Der CSU-Politiker und Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber, hat die Politik der deutschen Ampel-Koalition beim Aus von Verbrenner-Autos auf EU-Ebene scharf kritisiert. Die Bundesregierung habe das […]

[ad_1] 23.03.2023 – 14:00 ELNET Deutschland e.V. Berlin (ots) Das European Leadership Network (ELNET) lädt am 28. März zum ersten Mal zur Konferenz Actions Matter – The International Antisemitism Summit. Zur Fachkonferenz werden über 100 […]

23.03.2023 – 12:15 Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) Bielefeld/Düsseldorf. Der Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, steht offenbar unmittelbar vor dem Rücktritt als Landesparteichef. Das erfuhr die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische aus Kutschatys Umfeld. […]

[ad_1] 23.03.2023 – 13:06 Deutscher Raiffeisenverband Berlin (ots) „Im Bereich Versorgungssicherung in der Lebensmittelerzeugung hat die Bundesregierung auf die von ihr selbst ausgerufene Zeitenwende nicht reagiert. Das ist verheerend. Der politische Stillstand beschleunigt das Sterben […]

23.03.2023 – 12:21 Kölner Stadt-Anzeiger Köln (ots) Die SPD-Bundestagabgeordnete Michelle Müntefering hat sich für eine Doppelspitze in der Führung der NRW-SPD ausgesprochen. „Ein Jahr nach der Landtagswahl sind wir keinen Schritt weiter“, sagte die Politikerin […]

[ad_1] 23.03.2023 – 11:36 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument ÄnderungdesBayerischenErwachsenenbildungsförderungsgesetzes.pdfPDF – 185 kB München (ots) Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Erwachsenenbildung (IAGEB) im Bayerischen Landtag setzt das Fördermodell der Erwachsenenbildung von 2026 an neu auf: So […]

[ad_1] 23.03.2023 – 10:25 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) In den Berliner Koalitionsverhandlungen diskutieren CDU und SPD nach rbb-Informationen auch darüber, die Standortfrage für die Erweiterung der Zentral- und Landesbibliothek wieder aufzumachen. Neben dem […]

23.03.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Öl- und Pelletheizungen: Norddeutsche sollen ab Anfang April Zuschuss beantragen können „Gebündelte Nordländerlösung“ und gemeinsames Portal für Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern geplant Osnabrück. Wer mit […]

[ad_1] 22.03.2023 – 21:05 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) DUH hat beim Kraftfahrt-Bundesamt Widerspruch gegen alle vom Kraftfahrt-Bundesamt verfügten Freigabebescheide von Diesel-Pkw der Abgasstufen Euro 5, 6b und 6c eingelegt Heute veröffentlichter Bericht zu Abgastests […]

[ad_1] 22.03.2023 – 16:09 PHOENIX Düsseldorf/Bonn (ots) Nach den jüngsten Reichsbürger-Razzien hat der Kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, vor der Unberechenbarkeit der Szene gewarnt. „Im Unterschied zu anderen extremistischen Strömungen kommt hierbei die Gefahr […]

21.03.2023 – 22:02 Badische Zeitung Freiburg (ots) Xi und Putin sind strategische Partner, Russland hängt wirtschaftlich am Tropf Chinas. Daher hat Peking einen Einfluss auf Moskau, den sonst niemand hat. Xi könnte Putin zu Verhandlungen […]