Monat: Juli 2023

Kabinett beschließt Vorlage der 1. Tranche der Akten zu den Verbindungen der Niedersächsischen Landesregierung zur Russischen Föderation Das Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag die Vorlage der 1. Tranche zu den Verbindungen der […]

Pressemitteilung: Orthopäde und Sanitätshausinhaberin wegen Krankenkassenbetrugs angeklagt Die inzwischen 82 Jahre alte Inhaberin eines Orthopädiefachgeschäfts in Berlin-Mitte soll gemeinsam mit einem inzwischen 67 Jahre alten Facharzt für Orthopädie gegenüber verschiedenen Krankenkassen Heil- und Hilfsmittel betrügerisch […]

Bürgersprechstunden des Bezirksamtes im August 2023 Im August laden der Bezirksbürgermeister sowie die Bezirksstadträtinnen und -stadträte an folgenden Terminen zur Bürgersprechstunde ein. Bezirksbürgermeister Oliver Igel Leiter der Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft * […]

[ad_1] 25.07.2023 – 13:12 Bundespolizeiinspektion Hamburg Hamburg (ots) Am 25.07.2023 gegen 03.00 Uhr besprühten drei Tatverdächtige (m.17,m.18,m.18) eine in der Abstellgruppe am Hamburger Hauptbahnhof abgestellte Regionalbahn großflächig (ca. 25 qm) in Graffitiart. Dabei wurde ein […]

[ad_1] 25.07.2023 – 13:11 Bundespolizeidirektion Sankt Augustin Hamm (ots) Weil sie die Geldstrafen aus zwei Verurteilungen nicht bezahlt hatte, hat die Bundespolizei am Hauptbahnhof Hamm eine 23-Jährige verhaftet. Die Frau nutzte am Montagabend (24. Juli) […]

Senat benennt Kuratoriumsmitglieder für die Technologiestiftung Berlin Aus der Sitzung des Senats am 25. Juli 2023: Auf Vorlage der zuständigen Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, hat der Senat in seiner Sitzung am […]

[ad_1] 25.07.2023 – 13:04 Polizeidirektion Wittlich Daun (ots) Am 24.07.2023 gegen 19:23 Uhr begaben sich zwei junge Männer zum EDEKA in der Trierer Straße in Daun. Hier fuhren sie mit einem Personenkraftwagen, einem BMW mit […]

Ausbau der klimaneutralen Mobilität – Steuerliche Förderung von Dienstfahrrädern für Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag eine Formulierungshilfe für den Niedersächsischen Landtag zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes beschlossen. […]

Landes-Raumordnungsprogramm soll künftig Flächenkonkurrenzen entschärfen – Agrarministerium schreibt LROP fort Mehr Klimaschutz und ein verstärkter Ausbau erneuerbarer Energien: Auch in dieser Legislaturperiode soll das Landes-Raumordnungsprogramm (kurz LROP) fortgeschrieben werden – für eine noch nachhaltigere Entwicklung […]

[ad_1] 25.07.2023 – 12:42 Bundespolizeiinspektion Offenburg Rheinmünster/Iffezheim (ots) Die Beamten der Bundespolizei haben gestern zwei gesuchte Straftäter verhaftet. Ein 53-jähriger türkischer Staatsangehöriger erschien zur grenzpolizeilichen Einreisekontrolle eines Fluges aus Bulgarien. Gegen ihn bestand ein Haftbefehl […]

Klimaschutz und Klimafolgenanpassung bekommen im Ministerium mehr Gewicht Das Kabinett ist in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag dem Vorschlag von Agrarministerin Miriam Staudte gefolgt, das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) mit Beginn des […]

[ad_1] Bundespolizeiinspektion Saarbrücken [Newsroom]Saarbrücken (ots) – Am frühen Montagabend überprüften Beamte der Bundespolizeiinspektion Saarbrücken einen Mann, der am Hauptbahnhof Saarbrücken außerhalb des ausgewiesenen Bereichs rauchte. Hierbei wurden augenscheinliche Manipulationen am … Lesen Sie hier weiter… […]

MWK-Stabsstelle „Medizinischer Hochschulbau“ bündelt Neubau und Bestandsbau In ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag hat die Landesregierung zugestimmt, eine Stabsstelle „Medizinischer Hochschulbau“ im Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur einzurichten. Die Stabsstelle „Medizinischer Hochschulbau“ soll künftig […]

Kabinett beschließt Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf verschiedenen Gebieten der Gefahrenabwehr (ZustVO-NPOG) In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett eine Verordnung zur Änderung der „Verordnung über Zuständigkeiten auf verschiedenen Gebieten der Gefahrenabwehr“ […]

Kabinett beschließt Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Personalvertretungen im Land Niedersachsen Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag die von Niedersachsens Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, vorgelegte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung […]

[ad_1] 25.07.2023 – 12:25 Kreispolizeibehörde Borken Vreden (ots) Die Gefahrenstelle durch einen Gasaustritt wurde von der Feuerwehr beseitigt. Die Wüllener Straße ist zwischen der Humperdinckstraße und den Verbrauchermärkten wegen der notwendig gewordenen Erdarbeiten weiterhin gesperrt. […]

Kabinett gibt Gesetzesentwurf zur Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen in Niedersachsen zur Verbandsbeteiligung frei Das Kabinett hat in seiner (heutigen) Sitzung einen Gesetzentwurf zur Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen […]

Parkraumsensorik für das E-Auto-Laden an rund 220 Ladepunkten der Berliner Stadtwerke im öffentlichen Straßenraum Pilotversuch für Parkraumsensorik an den Ladeeinrichtungen der Berliner Stadtwerke in Mitte und im Graefekiez soll Fehlnutzungen von Ladestellplätzen reduzieren Die Anzahl […]

[ad_1] 25.07.2023 – 12:08 Bundespolizeidirektion München Flughafen München (ots) Bundespolizisten haben am Montag (24. Juli) am Münchner Flughafen bei einem iranischen Ehepaar zwei gefälschte polnische Aufenthaltskarten sichergestellt. Das Ehepaar wollte nach einem zweiwöchigen Aufenthalt in […]

[ad_1] 25.07.2023 – 12:00 Bundespolizeiinspektion Kassel Dillenburg (ots) Einen Fall von illegalem Graffiti haben Beamte der Bundespolizeiinspek-tion Kassel am Sonntagmorgen (23.7.) aufgenommen. Im Bahnhof Dillenburg auf Gleis 8 beschmierten bislang Unbekannte einen abgestellten Zug (IC […]