[ad_1] 21.11.2023 – 11:07 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Normenkontrollrat bescheinigt Bürokratie Höchststand Anlässlich des vom Nationalen Normenkontrollrat veröffentlichten Jahresberichts 2023 und der am heutigen Dienstag bekannt gewordenen Studie des IfM Bonn erklärt die wirtschaftspolitische […]
[ad_1] 21.11.2023 – 12:01 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Die Haushaltskrise, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts offengelegt wurde, spitzt sich zu einer veritablen Regierungskrise zu. Immer mehr Presseberichte belegen, dass der Regierung […]
[ad_1] 21.11.2023 – 12:03 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Durchbruch bei KONSENS herbeiführen Zur aktuellen Berichterstattung, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) sich aus der Leitung des steuerlichen Digitalisierungsvorhabens KONSENS zurückziehen wolle, erklärt die finanzpolitische […]
[ad_1] 21.11.2023 – 12:03 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek bewertet die Wahlniederlage der AfD-Kandidaten in den Ausschüssen „Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus“ und „Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen“ wie folgt: […]
[ad_1] 21.11.2023 – 12:10 Deutscher Bauernverband (DBV) Berlin (ots) (DBV) Im Vorfeld der Europawahl am 9. Juni 2024 hat der Deutsche Bauernverband gemeinsam mit den Landesbauernverbänden Kernanliegen für die Wahlperiode 2024 bis 2029 erarbeitet. Das […]
[ad_1] 21.11.2023 – 12:26 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Zur Haushalts- und Regierungskrise erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Die Ampel hat abgewirtschaftet. Obwohl den Bürgern mehr Geld denn je […]
[ad_1] 21.11.2023 – 12:30 Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin (ots) In einem Offenen Brief wenden sich Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorstandsvorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband und von Gesundheit Berlin-Brandenburg e. V., und Dr. Thomas Götz, Staatssekretär […]
[ad_1] 21.11.2023 – 12:39 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 21.11.2023 Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL kommentiert die Verzögerungen bei der Auslieferung der neuen Doppelstockzüge für Stuttgart 21 wie folgt: „Die sogenannte […]
[ad_1] 21.11.2023 – 13:01 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 21.11.2023 Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat der Deutschen Umwelthilfe DUH totalitäre Bevormundung vorgeworfen: „Erneut maßt sich der Stuttgarter Verein an, als […]
[ad_1] 21.11.2023 – 13:22 Deutscher Imkerbund e.V. Wachtberg (ots) Die nun anstehende Verlängerung der Zulassung von Glyphosat ist nach Ansicht des Deutschen Imkerbundes ein herber Rückschlag für den Insektenschutz. Bei dem Wirkstoff handelt es sich […]
[ad_1] 21.11.2023 – 17:52 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, den 21.11.2023 Emil Sänze MdL: Hände weg von der Schuldenbremse Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dazu aufgerufen, die Schuldenbremse nicht außer Kraft […]
21.11.2023 – 17:31 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die eigentliche Tragik entsteht durch den Umgang der Koalition mit dem Haushaltsdesaster. Geradezu schockierend ehrlich zeigen uns SPD, Grüne und FDP, dass sie – zumindest in der Krise […]
21.11.2023 – 18:01 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Noch immer grübelt die Bundesregierung, wie sie mit dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds umgehen soll. Erstmal werden ein paar Ausgaben gesperrt, bevor durch Umbuchungen, vermutlich […]
[ad_1] 21.11.2023 – 21:30 Polizeipräsidium Neubrandenburg Greifswald (ots) Am 21.11.2023, gegen 16:45 Uhr lief ein Mann in Greifswald in die Douglas-Filiale in der Langen Straße, ergriff vier Parfüm-Flaschen und wollte den Laden schnell wieder verlassen. […]
[ad_1] 21.11.2023 – 20:55 Polizeidirektion Trier Hermeskeil (ots) Am Dienstagnachmittag, dem 21.11.2023, kam es zu einer Sachbeschädigung eines PKWs in Hermeskeil, Parkfläche des dortigen Globus-Baumarktes. Bislang unbekannte Täter beschädigten die Windschutzscheibe eines weißen PEUGEOT 208, […]
[ad_1] 21.11.2023 – 20:40 Feuerwehr Düsseldorf Düsseldorf (ots) Dienstag, 21. November 2023, 17.58 Uhr, Heerstraße, Oberbilk Am frühen Dienstagabend kam es auf der Heerstraße zu einem Küchenbrand. Bei den Rettungs- und Löschmaßnahmen konnten die Feuerwehrleute […]
[ad_1] 21.11.2023 – 20:05 Polizeiinspektion Homburg Blieskastel OT Aßweiler (ots) Am 21.11.2023 gegen 11:40 Uhr wurde durch einen bislang unbekannten Täter in der Aldi-Filiale in Blieskastel-Aßweiler unter dem Vorwand taubstumm zu sein nach Geld gebettelt. […]
[ad_1] 21.11.2023 – 19:44 Polizeiinspektion Hildesheim Hildesheim (ots) HILDESHEIM – (jpm) Seit heute Nachmittag (21.11.2023) fahndete die Polizei mit Bildern nach einem bisher unbekannten Tatverdächtigen zu einer Körperverletzung. Nach Veröffentlichung der Bilder meldete sich der […]
Wohnnutzung am Hönower Wiesenweg einvernehmlich beendet – Bezirk hält an sozialen Angeboten fest Die mit der Allgemeinverfügung vom 14. November 2023 angeordnete Vollziehung der Nutzungsuntersagung konnte am Montag, 20. November 2023 sowie am Folgetag friedlich […]
21.11.2023 – 13:05 Kölner Stadt-Anzeiger Köln. (ots) NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert die Bundesregierung nach der verhängten Haushaltssperre auf, Zusagen zu Fördermitteln für die Wirtschaft einzuhalten. „Die Ampel hat unserer Wirtschaft fest zugesagt, dass alle […]
[ad_1] 21.11.2023 – 14:00 Deutsche Bischofskonferenz Bonn (ots) Im März 2023 haben die Bundesminister für Gesundheit und Justiz sowie die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Kommission für reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin berufen. […]
[ad_1] 21.11.2023 – 14:22 Deutscher Bauernverband (DBV) Berlin (ots) (DBV) Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, fordert Bundesregierung und Opposition auf, in dieser veritablen Haushaltskrise besonnen und gemeinsam zu handeln. „In dieser massiven Krise […]
[ad_1] 21.11.2023 – 14:24 Europäisches Parlament Straßburg (ots) Das Video zum Thema finden Sie im Newsroom des Europäischen Parlaments unter https://www.presseportal.de/nr/106967 Mehrheit der EU-Bevölkerung bevorzugt Reparatur gegenüber Neukauf Hersteller künftig verpflichtet, Produkte auch nach Ablauf […]
[ad_1] 21.11.2023 – 15:07 PHOENIX Bonn/Karlsruhe (ots) Donnerstag, 23. November 2023, 16.45 – 20.00 Uhr Freitag, 24. November 2023, 10:00 – 17.30/18.00 Uhr Samstag, 25. November 2023: 09.30 – 15.45 Uhr Sonntag, 26. November 2023: […]
21.11.2023 – 14:32 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) So muss es denn darauf hinauslaufen, dass man sich doch zu einer Art „Deutschland-Pakt“ zusammenfindet, in dessen Rahmen alle Staatsausgaben durchforstet werden, dabei klare Prioritäten gesetzt werden und […]
[ad_1] 21.11.2023 – 15:24 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Transformative Angebotspolitik gescheitert! Bundeswirtschaftsminister Habeck nutzt die selbst verschuldete Haushaltskrise, um von seiner gescheiterten Wirtschaftspolitik abzulenken und die Union zu beschimpfen, die sich um die Einhaltung […]
[ad_1] 21.11.2023 – 15:49 Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) Brüssel (ots) Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung des Europäischen Parlaments, den Carbon Correction Factor für Nutzfahrzeuge abzulehnen. „Diese Entscheidung stellt aus […]
21.11.2023 – 16:48 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Bundesinnenministerin Nancy Faeser mag die nötige Konsequenz bei der Agenda der Konferenz vermissen lassen. Doch in ihrer Begrüßung hat sie einen neuen Ton angeschlagen und klare Forderungen an […]
[ad_1] 21.11.2023 – 19:02 Polizei Dortmund Dortmund (ots) Lfd. Nr.: 1116 In Dortmund sind am heutigen Dienstag (21. November) falsche Wasserwerker unterwegs. Die Polizei warnt deshalb vor dieser Masche. Mindestens zweimal konnten Betrüger heute schon […]
[ad_1] Polizeiinspektion Göttingen [Newsroom]Göttingen (ots) – GÖTTINGEN (jk) – Der seit dem Montagvormittag vermisst gewesene 79 Jahre alte Mann aus Göttingen ist am späten Dienstagnachmittag (21.11.23) gegen 17.20 Uhr wohlbehalten in Stadtteil Geismar aufgegriffen worden. […]
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