Wertheim: Kindertagesstätten-Gebühren steigen – Familienpass wird besser und gerechter

Stadtverwaltung Wertheim – Soziale Staffelung für Kita-Elternbeiträge

 

Eine Verbesserung des städtischen Familienpasses zum 1. Januar 2022 hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Die Förderung wird ausgeweitet und erstmals gibt es eine einkommensabhängige Staffelung. Nach einer Pause von zwei Jahren hat das Gremium, ebenfalls einmütig, auch einer Anhebung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten zum gleichen Zeitpunkt zugestimmt. Diese Erhöhung wird aber für die meisten Familien durch den neu gestalteten Familienpass kompensiert.

Der Gemeinderat hatte die Verwaltung im Dezember vergangenen Jahres damit beauftragt, „Lösungen zu erarbeiten, wie einerseits einkommensschwache Familien stärker entlastet werden können und gleichzeitig eine sozial gerechtere Staffelung der Kindertagesstätten-Gebühren erfolgen kann“. Dieser Aufgabe nahm sich eine Kommission an, der unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen, Vertreter der kirchlichen und nichtkirchlichen Träger der Kinderbetreuungseinrichtungen sowie die zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung angehörten.

Er sei „sehr froh, dass diese Diskussion in den vergangenen Monaten geführt werden konnte“, sagte Herrera Torrez in der Sitzung. Er machte deutlich, dass, ginge es nach ihm persönlich, für den Besuch der Kindertagesstätten keine Beiträge erhoben werden würden. „Aber es ist uns nicht möglich, den Ausfall komplett aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren.“ Mit dem in der Kommission erarbeiteten Modell für den neuen Familienpass, dessen Förderquote von 45 Prozent auf 50 Prozent erhöht werde, profitierten noch mehr Kinder als bisher, so der Oberbürgermeister. Die Verwaltung erwartet, dass statt bisher 40 Prozent künftig etwa 60 Prozent der Kinder in den Genuss von ermäßigten Kita-Beiträgen kommen.

Vorgestellt wurden die neuen Regelungen von den Referatsleitern Volker Klein und Uwe Schlör-Kempf. Eine der wichtigsten Veränderungen wird sein, dass es künftig nicht mehr sechs, sondern nur noch drei Kriterien zum Erhalt des Familienpasses geben wird. Das erste Kriterium ist die einkommensabhängige Bewilligung für Familien, auch Alleinerziehende, mit mindestens einem Kind, gestaffelt nach der Zahl der Haushaltsmitglieder. Schätzungsweise 200 der zuletzt 371 ausgestellten Familienpässe könnten damit abgedeckt werden.

Je nach Personenzahl und verfügbarem Nettoeinkommen ist eine Förderung zwischen höchstens 50 und mindestens zehn Prozent möglich. Die beiden Referatsleiter bezeichneten diese Lösung als „gerecht und differenziert“. Durch die Erhöhung der Förderquote auf 50 Prozent würden einkommensschwache Familien noch stärker entlastet. Eine Schlechterstellung gegenüber den bisherigen Regelungen ergebe sich nur bei finanziell gut gestellten Alleinerziehenden.

Das zweite Kriterium umfasst Familien, in denen ein behindertes Kind (Grad der Behinderung 50) lebt. Kriterium drei sind Bezieher von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch wie Arbeitslosengeld II, Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung, aber auch Bezieher von Wohngeld oder dem Kinderzuschlag. Für diese beiden Kriterien gilt jeweils die Förderquote von 50 Prozent.

Durch die Leistungen des Familienpasses werden nicht nur die Kita-Beiträge gerechter, sondern beispielsweise auch die Musikschulgebühren, der Freibadeintritt oder die Mittagsverpflegung in Schulen und Kitas. Die zusätzlichen Kosten für die Stadt Wertheim schätzt die Verwaltung auf rund 30.000 Euro pro Jahr.

Nachdem 2020 und 2021 darauf verzichtet worden war, werden zum 1. Januar 2022 die Elternbeiträge für die kommunalen Kindertagesstätten wieder angehoben und zwar um durchschnittlich 8,5 Prozent. Die freien Träger der Wertheimer Kinderbetreuungseinrichtungen werden sich diesem notwendigen Schritt anschließen. Denn auch wenn Mehreinnahmen von jährlich 102.000 Euro erwartet werden, gleichen diese die in der Zwischenzeit ungleich stärker gestiegenen Aufwendungen bei weitem nicht aus. Letztmals hat der Anteil der Elternbeiträge an den Betriebskosten 2018 knapp den auf Landesebene empfohlenen Richtwert von 20 Prozent überschritten. 2020 war der Kostendeckungsgrad auf 12,7 Prozent gesunken, im laufenden Jahr wird er bei etwa 16,6 Prozent liegen.

Aus Reihen des Gemeinderates gab es für den neuen Familienpass viel Lob. So war unter anderem von „einem Meilenstein für die Stadt und ihre Familienfreundlichkeit“ die Rede. Die vorhandenen Möglichkeiten würden damit sehr weit ausgereizt, die harte Arbeit der vergangenen Monate habe sich gelohnt. Die Zufriedenheit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker spiegelt sich auch darin, dass zum ersten Mal seit langem eine Anhebung der Kita-Beiträge wieder einstimmig beschlossen wurde.

Quelle : Wertheim.de

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