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rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots)
Hinter den Angriffen auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen Mitte November stehen nach Erkenntnissen deutscher Ermittler die iranischen Revolutionsgarden. Dies erfuhr das ARD-Politikmagazin Kontraste aus Sicherheitskreisen.
Mittlerweile hat nach Kontraste-Informationen der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen. Im Fokus der Ermittlungen soll der Deutsch-Iraner Ramin Y. stehen, der sich offenbar im September 2021 in den Iran abgesetzt hat. Die Bundesanwaltschaft war für eine Anfrage kurzfristig nicht erreichbar.
Die Ermittler sehen einen Zusammenhang zwischen den Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen, dem missglückten Brandanschlag auf die Synagoge in Bochum und der Anstiftung zu einem Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge Mitte November. „Wir sprechen hier von Staatsterrorismus“, so ein Ermittler gegenüber Kontraste.
Auch für den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, gebe es laut den Ermittlungen derzeit offenbar eine erhöhte Bedrohungslage. Nach Kontraste-Informationen haben die Ermittler Anhaltspunkte dafür, dass die Gruppe um Y. Schuster ausspähen wollte. Die Behörden sollen daher von einer erhöhten Bedrohungslage gegen Schuster ausgehen.
Ramin Y. ist der Gründer des Mönchengladbacher Ablegers des Rocker-Clubs Hells Angels und wird mit internationalem Haftbefehl unter anderem wegen eines Mordes im Rocker-Milieu gesucht. Nach Kontraste-Informationen gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass Y. für die iranischen Revolutionsgarden ein Operativkommando für Anschläge in Deutschland leitet.
In der Nacht auf den 18. November war ein 35-jähriger Deutsch-Iraner in Dortmund festgenommen worden. Nach Kontraste-Informationen soll er mit Ramin Y. in Kontakt gestanden haben. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, einen Molotowcocktail auf eine Schule geworfen zu haben, die unmittelbar an die Bochumer Synagoge grenzt. Außerdem soll er versucht haben, einen weiteren Mann für einen Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge zu gewinnen – dabei soll er den Mann nach Kontraste-Informationen auch bedroht haben, für den Fall, dass dieser nicht kooperiere. Dieser Mann offenbarte sich aber als Zeuge der Polizei.
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