Stephan Weil: In diesem Halbjahr nimmt Niedersachsen nur noch wenige Ukrainer auf

18.03.2023 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Osnabrück (ots)

Stephan Weil: In diesem Halbjahr nimmt Niedersachsen nur noch wenige Ukrainer auf

Bundesland hat Aufnahmequote übererfüllt – Melde- und Registrierungsprobleme

Osnabrück. Niedersachsen wird bis zum Sommer kaum noch Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ), es habe in der Vergangenheit „Verzug bei der Meldung der Zuzugszahlen aus den Kommunen und einige Registrierungsprobleme im Bund“ gegeben. Dadurch habe Niedersachsen sein Aufnahme-Soll im Vergleich zu anderen Bundesländern übererfüllt. „Deswegen nehmen wir in Niedersachsen in diesem Halbjahr nur noch wenige Menschen aus der Ukraine auf. Die Ankommenden werden einstweilen auf andere Bundesländer verteilt“, so Weil.

Niedersachsen muss entsprechend dem sogenannten Königsteiner Schlüssel 9,39 Prozent der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen, die Deutschland erreichen. Noch im Herbst vergangenen Jahres stimmte die Landesregierung Kommunen darauf ein, deutlich mehr Flüchtlinge unterbringen zu müssen. Tatsächlich war die Aufnahmequote aber bereits übererfüllt. In der Folge stehen jetzt mancherorts Flüchtlingsunterkünfte leer. Laut „NOZ“ bezifferte das Innenministerium die Zahl der „zu viel“ aufgenommenen Ukrainer im Januar mit etwa 16.000 Menschen. Insgesamt sind gut 110.000 Ukrainer im Land.

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