Chinas aktive Beteiligung an und Förderung von Menschenrechten in der Weltpolitik

28.11.2023 – 13:30

Foreign Languages Press

Beijing, China (ots)

Der geschäftsführende Direktor und Forscher am Menschenrechtsforschungszentrum der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, Liu Huawen, hat eine Buchrezension zu Auszüge aus Xi Jinpings Reden über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte verfasst. Er ist der Meinung, dass das Buch systematisch wichtige Reden des chinesischen Präsidenten Xi Jinping über die Achtung und Gewährleistung der Menschenrechte zusammenfasst und präsentiert, einschließlich wichtiger Meinungen und Vorschläge zur aktiven Teilnahme Chinas an der globalen Menschenrechtspolitik und deren Förderung. Die aktive Beteiligung an der globalen Menschenrechtspolitik und deren Förderung ist sowohl ein grundlegendes Merkmal und eine wichtige Erfahrung in der Entwicklung der chinesischen Menschenrechtsbemühungen als auch ein richtiger Hinweis auf den künftigen Entwicklungsweg. In seinem Buch Xi Jinping: „Zur Achtung und zum Schutz der Menschenrechte“ hat Präsident Xi Jinping vier Punkte erläutert.

Erstens setzt sie sich für einen echten Multilateralismus und die Aufrechterhaltung einer internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts ein, wobei die Vereinten Nationen im Zentrum des internationalen Systems stehen. In seiner Rede bei der Generaldebatte der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 21. September 2021 erklärte Xi Jinping: „Wir müssen die Weltpolitik verbessern und echten Multilateralismus praktizieren. Es gibt nur ein System in der Welt, und das ist das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern. Es gibt nur eine Ordnung, und das ist die internationale Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts“, fügte er hinzu und betonte, dass die Vereinten Nationen „ihre Arbeit in den drei großen Bereichen Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte in ausgewogener Weise vorantreiben sollten“.

Zweitens geht es um die Agenda für nachhaltige Entwicklung, die Zusammenarbeit im Dienste der Entwicklung und die Entwicklung im Dienste der Menschenrechte. China war das erste Entwicklungsland, das die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen erreicht hat, und hat mehr als 70 Prozent zur weltweiten Armutsbekämpfung beigetragen. China leistet nicht nur selbst gute Arbeit, sondern hat auch die Entwicklung der Weltwirtschaft aktiv gefördert. China misst der Formulierung und Umsetzung der Entwicklungsagenda der Vereinten Nationen große Bedeutung bei und ist ein Befürworter und Umsetzer der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen.

Drittens legen wir Wert auf die Entwicklung der Entwicklungsländer und die Süd-Süd-Zusammenarbeit. China selbst ist das größte Entwicklungsland und teilt mit anderen Entwicklungsländern die gleichen oder ähnliche wirtschaftliche und soziale Entwicklungsaufgaben des Überlebens und der Entwicklung. Die Stärkung der Solidarität und Zusammenarbeit mit den Ländern der Dritten Welt ist die grundlegende Basis der chinesischen Außenbeziehungen.

Viertens werden wir die gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit hochhalten und den Aufbau einer menschlichen Schicksalsgemeinschaft aktiv fördern. Dank Chinas Bemühungen haben der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der Wirtschafts- und Sozialrat und der Menschenrechtsrat das Konzept des Aufbaus einer menschlichen Schicksalsgemeinschaft in eine Reihe von Resolutionen aufgenommen, wodurch es zu einem immer wichtigeren Bestandteil des internationalen Menschenrechtsdiskurses geworden ist. Die Achtung und der Schutz der Menschenrechte sind ein universeller Konsens der internationalen Gemeinschaft, und internationale Solidarität und Zusammenarbeit werden immer wichtiger. Die Wahrung der gemeinsamen Werte Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit für die gesamte Menschheit, wie sie von Präsident Xi Jinping vorgeschlagen wurden, und die aktive Förderung des Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit sind eine grundlegende Leitlinie für die Beteiligung an der globalen Menschenrechtspolitik und deren Förderung.

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