Mainz (ots)
Mit seiner Impfquote von knapp 74 Prozent liegt Deutschland international auf Rang 47, hinter anderen europäischen Staaten wie Spanien, Italien oder Frankreich, aber immerhin noch knapp über dem EU-Durchschnitt. Eigentlich wollte die neue Bundesregierung die 80-Prozent-Marke schon in der ersten Woche des neuen Jahres knacken.
Trotz intensivster Bemühungen und einer imposanten Booster-Offensive musste dieses Ziel auf Ende Januar verschoben werden. Das passt in das Bild einer Corona-Politik, bei der vollmundigen Ankündigungen immer wieder Korrekturen folgten, weil die Pläne so nicht haltbar waren – aus welchen Gründen auch immer. Das nagt am Vertrauen der Menschen in die politisch Handelnden und bereitet Kritikern wie etwa der Querdenker-Szene den Boden. Natürlich ist der Kampf gegen das Virus mit vielen Unwägbarkeiten behaftet – und es ist nicht jede Entwicklung vorhersehbar.
Umso wichtiger ist es deshalb, dass man bei der Formulierung von Zielen das Wunschdenken mit dem Machbaren abgleicht – und sich im Zweifelsfall auch einfach mal mit Äußerungen zurückhält. Denn was die Situation unnötig verkompliziert, ist die Kakofonie der politischen Verlautbarungen. Das gilt auch für die Impfpflicht. Dieses Thema ist ein klassischer Beleg für den Zickzackkurs der Politik bei ihren Entscheidungen zur Corona-Bekämpfung.
Vor wenigen Wochen noch von (fast) allen abgelehnt, gilt es nun mindestens als wahrscheinlich, dass sie kommen wird. Gerade weil es dabei um einen schweren Eingriff in Grundrechte geht, muss nachvollziehbar und faktenbasiert entschieden werden. Populismus ist hier fehl am Platz.
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