Berlin/Moskau (ots)
Kommentar zu Nord Stream 2
In der Groko war man sich zumindest einig, an dem Projekt Nord Stream 2 festzuhalten – in der Ampel nicht. Die SPD ist noch ein bisschen dafür, die Grünen eigentlich dagegen. Man wird sich einigen müssen, denn die Hoffnung, dass Wladimir Putin diesen werteorientierten Streit mit Entspannungspolitik entschärft, kann man getrost vergessen.
Das Verbot der Menschenrechts-Organisation Memorial zeigt erneut, dass Russlands Weg wegführt von einer Kooperation mit dem Westen. Vom Ukraine-Konflikt gar nicht zu sprechen. Die Position von Kanzler Olaf Scholz, Nord Stream 2 sei ein „rein privatwirtschaftliches Vorhaben“ wird ihm nicht helfen – das war nie so und wird nie so sein.
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