EU-Terminvorschau vom 30. April – 8. Mai 2022

29.04.2022 – 13:43

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website.

Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.

Informationen zu Veranstaltungen der Europe Direct Informationszentren zur Ukraine finden Sie hier.

Samstag, 30. April

Europaweit: Start der Europawoche (bis 9. Mai)

In diesem Jahr findet ab 30. April europaweit die Europawoche statt. Sie läuft bis zum 9. Mai, dem Europatag. Dieser Tag erinnert an die „Schuman-Erklärung“ des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman vom 9. Mai 1950, die Geburtsstunde der europäischen Integration. Die Wahrung des Friedens war schon damals das Ziel. Gerade jetzt, da die EU geschlossen solidarisch hinter der Ukraine steht, rückt die Bedeutung der EU als Friedensprojekt wieder in den Vordergrund. Die EU-Institutionen laden anlässlich der Europawoche zu zahlreichen Online- und Vor-Ort-Aktivitäten ein – in den Mitgliedstaaten oder direkt in den Institutionen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg. 2022 steht als Europäisches Jahr der Jugend und mit der Konferenz zur Zukunft Europas ganz im Zeichen der Menschen. Insbesondere jungen Menschen wird Gehör geschenkt, um über die Herausforderungen von morgen zu diskutieren und zusammen eine bessere Zukunft für alle Menschen in Europa zu gestalten. Weitere Informationen hier. Informationen zu geplanten Veranstaltungen in einzelnen Bundesländern gibt es gesammelt auf der Website https://www.europawoche2022.de/ und hier: Berlin, Hessen, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Montag, 2. Mai

München: Podiumsdiskussion „Freiheit und Klima: Wie können wir beides schützen?“ mit EU-Kommissionsvertreter Wojahn

Zum Auftakt des Europa-Mai sprechen junge Menschen in Europa darüber, wie sie ihren friedlichen Kontinent bewahren wollen und auch angesichts des Krieges in der Ukraine die Ziele des Green Deal weiterverfolgen können. Von 18.30 bis 20 Uhr beteiligt sich unter anderem Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, an der Diskussion im Gasteig HP 8 und online. Anmeldung unter europe-direct@muenchen.de (Betreff: „Auftakt Europa-Mai“) und weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 5. Mai)

Auf der vorläufigen Agenda des ersten Sitzungstages stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen zur allgemeinen unmittelbaren Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments, zu Änderungen der Anhänge IV und V der Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe und zur Stärkung des Mandats von Europol: Zusammenarbeit mit privaten Parteien, Verarbeitung personenbezogener Daten und Unterstützung bei Forschung und Innovation. Außerdem stehen kurze Darstellungen von Berichten zur Rolle der Fischerei und der Aquakultur für eine nachhaltige blaue Wirtschaft in der EU, zum EU-Aktionsplan für biologische Landwirtschaft, zur Verfolgung von Minderheiten aus Gründen der Weltanschauung oder Religion, zu einer Strategie der EU zur Förderung der Bildung von Kindern auf der ganzen Welt und zur Förderung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Frauen durch Unternehmertum und Selbstständigkeit auf der Agenda. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Ratstreffen der für Energie zuständigen Ministerinnen und Minister

Die Energieministerinnen und -minister der EU kommen in Brüssel zusammen, weitere Informationen in Kürze hier. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz mit EU-Energiekommissarin Kadri Simson und der französischen Ministerin für den ökologischen Übergang Barbara Pompili live.

Dienstag, 3. Mai

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Agenda der Kommissarinnen und Kommissare stehen Vorschläge zu einem europäischen Raum für Gesundheitsdaten und eine erneuerte strategische Partnerschaft mit den Regionen in äußerster Randlage. Im Anschluss an die Sitzung der Kommission findet voraussichtlich gegen 15 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live.

Online: Videokonferenz der Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium, in dem Ministerinnen und Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Raums über Fragen beraten, die in ihre gemeinsame Verantwortung hinsichtlich des Euro fallen. Auf der vorläufigen Agenda steht eine Diskussion über einen Entwurf des Arbeitsplans der Bankenunion. Weitere Informationen hier.

Online: Informelle Videokonferenz des Rates für Wirtschaft und Finanzen

Die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten beraten über die wirtschaftliche Erholung in Europa, insbesondere die Aufbau- und Resilienzfazilität, und deren weitere Umsetzung. Im Rahmen der Fazilität werden Finanzhilfen und Darlehen in Höhe von insgesamt 672,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um die Erholung von der COVID-19-Pandemie zu fördern. Die Mittel werden für Reformen und Investitionen in den Mitgliedstaaten eingesetzt, die die Klimawende und den digitalen Wandel in der EU unterstützen. Weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 5. Mai)

Auf der vorläufigen Agenda des zweiten Sitzungstages stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen zur künstlichen Intelligenz im digitalen Zeitalter, zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Mark, zum gemeinsamen Mehrwertsteuersystem und zur Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Bereich des Schengener Informationssystems in Zypern. Außerdem stehen Fragestunden mit dem Präsidenten des Europäischen Rates und eine Aussprache über auswärtige Angelegenheiten in Anwesenheit des Vizepräsidenten der Kommission/Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (noch festzulegen) auf der Agenda. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Straßburg/Online: Pressegespräch zur Reform des EU-Wahlrechts

Transnationale Listen, mehr gemeinsame Regeln: Das Europäische Parlament möchte die europäische Dimension der Europawahl stärken. Am 2. Mai stimmt das Plenum erstmals über die Reform des europäischen Direktwahlakts ab. Im Gespräch informieren Sven Simon (CDU, EVP) und Damian Boeselager (Volt, Grüne/EFA) als maßgeblich beteiligte Abgeordnete. Das Gespräch findet vor Ort im Europäischen Parlament in Straßburg sowie online von 11.30 bis 12.15 Uhr statt. Anmeldung unter presse-berlin@ep..europa.eu und weitere Informationen hier.

Mittwoch, 4. Mai

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 5. Mai)

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt an der Plenardebatte zur den sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges in der Ukraine teil. Außerdem auf der vorläufigen Agenda des dritten Sitzungstages stehen Debatten und Abstimmungen zu verschiedenen Entlastungen 2020, zu Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit und zur Wettbewerbspolitik – Jahresbericht 2021. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Donnerstag, 5. Mai

Brüssel: Geberkonferenz für die Ukraine

In Solidarität mit der Ukraine wird ein Treuhandfonds eingerichtet, dessen Startschuss mit einer von EU-Ratspräsident Charles Michel angekündigten internationalen Geberkonferenz fällt. Die Geberkonferenz wird gemeinsam mit Polen, Schweden, der Europäischen Kommission, allen EU-Mitgliedsstaaten und vielen internationalen Akteuren organisiert. Weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Auf der vorläufigen Agenda des vierten Sitzungstages stehen verschiedene Debatten und Abstimmungen. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen in Kürze hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Informationspflicht von Internethändlern in Bezug auf Herstellergarantien

Zwei Internetanbieter von Taschenmessern streiten vor den deutschen Gerichten darüber, inwieweit eine Verpflichtung besteht, die Verbraucher über Herstellergarantien zu informieren. Der eine hat beantragt, dem anderen – der auf Amazon ein Schweizer Offiziersmesser angeboten hatte – zu verbieten, den Absatz von Taschenmessern an Verbraucher mit Hinweisen auf Garantien zu bewerben, ohne hierbei auf die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers sowie darauf hinzuweisen, dass sie durch die Garantie nicht eingeschränkt werden, und ohne den räumlichen Geltungsbereich des Garantieschutzes anzugeben. Der Bundesgerichtshof hat den EuGH hierzu um Auslegung der Richtlinie 2011/83 über die Rechte der Verbraucher ersucht. Ohne Schlussanträge. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Verjährung von Urlaubsansprüchen

Eine Steuerfachangestellte und Bilanzbuchhalterin, die bei einer Kanzlei gearbeitet hatte, verlangt von ihrem früheren Arbeitgeber die Abgeltung von Urlaubstagen aus dem Jahr 2017 und den Vorjahren. Der frühere Arbeitgeber hält dem entgegen, dass die Urlaubsansprüche verjährt seien. Seiner Ansicht nach gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren (nach § 195 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, BGB). Diese 3-Jahresfrist sei bereits vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses abgelaufen. Das Bundesarbeitsgericht möchte in diesem Zusammenhang vom EuGH wissen, ob es mit der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88 und der EU-Grundrechte-Charta vereinbar ist, wenn der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub, der aufgrund unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers (nämlich mangels konkreter Aufforderung, den Urlaub rechtzeitig im Urlaubsjahr zu nehmen, und mangels Hinweises, dass der Urlaub andernfalls verfallen kann) nicht bereits nach dem Bundesurlaubsgesetz verfallen konnte, der Verjährung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 194 ff.) unterliegt. Generalanwalt Richard de la Tour legt heute seine Schlussanträge vor. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Anerkennung ausländischer Privatentscheidungen

Eine Deutsch-Italienerin und ein Italiener, die in Deutschland standesamtlich geheiratet hatten, erklärten einige Jahre später gegenüber dem Standesamt von Parma, sich einvernehmlich trennen zu wollen. Nachdem sie diese Erklärung wiederholt bestätigt hatten, stellte das Standesamt Parma ihnen eine Bescheinigung aus, in der die Scheidung bestätigt wird. Die geschiedene Ehefrau begehrt nun die Eintragung dieser Scheidung in das deutsche Eheregister. Der deutsche Bundesgerichtshof hat vor diesem Hintergrund darüber zu entscheiden, ob die in Italien durch übereinstimmende Erklärungen der Ehegatten vor dem Standesamt erfolgte Beendigung der Ehe ohne weiteres Anerkennungsverfahren im deutschen Eheregister zu beurkunden ist. Dazu hat er den EuGH um Auslegung der sog. Brüssel-IIa-Verordnung über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen ersucht. Generalanwalt Collins legt heute seine Schlussanträge vor. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: Mündliche Verhandlung zur Vergütung von Leiharbeitnehmern im Vergleich zu Stammarbeitnehmern am EuGH

Eine Leiharbeitnehmerin beanstandet vor den deutschen Arbeitsgerichten, dass sie während ihrer Überlassung an ein Einzelhandelsunternehmen eine geringere Vergütung erhielt als die Stammarbeitnehmer dieses Unternehmens. Das Zeitarbeitsunternehmen, bei dem sie beschäftigt war, beruft sich auf Tarifverträge, die in Abweichung vom Grundsatz der Gleichstellung von Leiharbeitnehmern und Stammarbeitnehmern eine geringere Vergütung für Leiharbeitnehmer vorsehen. Die Betroffene hält diese Tarifverträge für unionsrechtswidrig. Die Richtlinie 2008/104 über Leiharbeit sieht zwar vor, dass die wesentlichen Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen der Leiharbeitnehmer während der Dauer ihrer Überlassung an ein entleihendes Unternehmen mindestens denjenigen entsprechen müssen, die für sie gelten würden, wenn sie von dem entleihenden Unternehmen unmittelbar für den gleichen Arbeitsplatz eingestellt worden wären. Sie gestattet den Mitgliedsstaaten jedoch, den Sozialpartnern die Möglichkeit einzuräumen, Tarifverträge zu schließen, die unter Achtung des Gesamtschutzes von Leiharbeitnehmern beim Arbeitsentgelt und den sonstigen Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen vom Grundsatz der Gleichstellung abweichen. Eine Definition des Gesamtschutzes enthält die Richtlinie jedoch nicht. Das Bundesarbeitsgericht hat dem EuGH vor diesem Hintergrund eine Reihe von Fragen hinsichtlich der Zulässigkeit der tarifvertraglichen Abweichung vom Grundsatz der der Gleichstellung zur Vorabentscheidung vorgelegt. Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.

Freitag, 6. Mai

Frankfurt/Online: F.A.Z.-Kongress mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Der F.A.Z.-Kongress im Jahr 2022 steht unter dem Leitmotiv „Neue Horizonte“. Die Herausgeber und Redakteurinnen und Redakteure der F.A.Z. sprechen mit den Gästen über den gesellschaftlichen, kulturellen und ökonomischen Aufbruch nach der Pandemie. Es wird auch diskutiert, welche neuen Herausforderungen – wie zum Beispiel steigende Inflation, Beschleunigung der Digitalisierung oder Klimaschutz – die Menschen in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen werden. Von 9.30 bis 10.15 Uhr spricht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler über die Zukunft Europas. Die Veranstaltung findet vor Ort im Kap Europa in Frankfurt am Main sowie online statt. Anmeldung hier, Programm hier und weitere Informationen hier.

Berlin/Online: EU-Justizkommissar Reynders nimmt an G7-Konferenz zu Lieferketten teil

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales richtet im Rahmen der G7-Präsidentschaft am 6. Mai eine digitale Konferenz zu nachhaltigen Lieferketten aus. Ziel ist es, zur internationalen Konsensbildung für einen verbindlichen Standard im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte beizutragen. EU-Justizkommissar Didier Reynders nimmt um 10:45 Uhr an einer Paneldiskussion zu „Möglichkeiten für einen verbindlichen internationalen Standard für Wirtschaft und Menschenrechte“ teil. Die Lieferkettenkonferenz findet online statt. Der Link zur Veranstaltung wird nach erfolgreicher Anmeldung zugeschickt. Weitere Informationen hier.

Samstag, 7. Mai

Augsburg: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und UNIDO Generalsekretär Gerd Müller eröffnen Jubiläumspavillon „Fuggerei NEXT500“

Ab dem 6. Mai 2022 ist die Welt zu Gast in Augsburg und feiert in einem fünfwöchigen Programmfestival bis zum 12. Juni 2022 die einzigartige Idee der 500-jährigen Fuggerei – die älteste Sozialsiedlung der Welt. Zentraler Veranstaltungsort auf dem Augsburger Rathausplatz ist der „Fuggerei NEXT500 Pavillon“. Am 7. Mai um 13.30 Uhr eröffnet Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, im Goldenen Saal des Augsburger Rathauses das Programm der Feierlichkeiten. Sie wird über das Neue Europäische Bauhaus und die Idee der Fuggerei der Zukunft sprechen und mit Präsident Rip Rapson von der amerikanischen Kresge Foundation, dem internationalen Gast des Eröffnungswochenendes, im Rahmen einer Podiumsdiskussion sprechen. Weitere Informationen und Ansprechpartner hier.

Guben/Gubin: „Ein Fest für die Solidarität an der Neiße“ von Europäischer Kommission und Europäischem Parlament

Am Europatag werden die europäischen Grundwerte der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Frieden gefeiert. In diesem Jahr bedeutet das vor allem, die Solidarität mit der Ukraine zu zeigen. Zur Feier des Europatags und als Fest für die Solidarität mit der Ukraine laden die Vertretungen der Europäischen Kommission und die Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und Polen gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern in die deutsch-polnische Doppelstadt Guben-Gubin ein. Auf beiden Seiten der Neiße und auf der Theaterinsel finden zwischen 11 und 22 Uhr Aktivitäten statt. Dabei geht es auch hoch hinaus: mit 26 Gondeln lädt ein Riesenrad Bürgerinnen und Bürger ein, ihre persönlichen Europa-Geschichten zu teilen. Sie erfahren mehr über das Europäische Jahr der Jugend 2022 und erhalten Antworten auf ihre Fragen zu Europa und der Solidarität mit der Ukraine. Auf der Bühnesetzen Künstlerinnen und Künstler aus Deutschland, Polen und der Ukraine Zeichen: die polnische Folkrockband ENEJ, die polnisch-ukrainische A-Capella-Gruppe ZUZULA und der deutsche Musiker Alexander Knappe. Auch Steffen Möller und lokale (Musik-)Gruppen werden den Tag begleiten. Den Schlusspunkt des Europatages 2022 setzt eine Lasershow. Einen Ausblick sowie den detaillierten Programmablauf finden Sie auf der Website zum Europatag. Weitere Informationen hier.

Bonn: Europatag 2022 auf dem Markt und im Alten Rathaus in Bonn

Der Monat Mai steht in Bonn und auf dem ganzen Kontinent ganz im Zeichen Europas. Die Stadt Bonn feiert ihren jährlichen Europatag im Alten Rathaus und auf dem Marktplatz in der Innenstadt. Das diesjährige Motto lautet „Stories of Europe – Zeig mir dein Europa“. Von 11 bis 16 Uhr laden zahlreiche lokale Vereine und Organisationen zum Mitmachen ein und informieren über die vielfältigen Aktivitäten und Initiativen zur Förderung und Stärkung der europäischen Freundschaft, die in und von Bonn aus organisiert werden. Weitere Informationen hier.

Sonntag, 8. Mai

München: Europa*Rad – Workshops, Mitmach-Aktionen und Diskussionen mit EU-Kommissionsvertretern Wojahn und Deckarm

Unter der Schirmherrschaft der bayerischen Europaministerin Melanie Huml lädt die Europäische Kommission gemeinsam mit den Veranstaltern des Münchner Europa-Mai und der Bayerischen Staatskanzlei, dem Wertebündnis Bayern sowie dem Centrum für angewandte Politikforschung zur freien Fahrt im Münchner „Umadum“ ein. In den Gondeln können die Besucherinnen und Besucher an Workshops zu Europa-Themen teilnehmen oder sich mit Politikerinnen und Politikern direkt austauschen. In der Gondel der EU-Kommission „Einsteigen für mehr Weitblick“ werden Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission Deutschland, und Renke Deckarm, stv. Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München, Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um die Europäische Union beantworten. Teilnehmen werden auch bayerische Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglieder des Münchner Stadtrats. Das Programm findet von 14 bis 18 Uhr im Werksviertel Mitte, Atelierstraße 11, München, Haltestelle Ostbahnhof statt. Weitere Informationen hier und hier .

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