Bayern : Innenminister zieht positive erste Bilanz zu Wochenend-Demonstrationen – Weitgehend geordnet und friedlich

24. Mai 2020

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat mit Blick auf die bayernweit mehr als 100 Demonstrationen am Freitag, Samstag und Sonntag ein positives erstes Fazit gezogen: „Das Demonstrationsgeschehen am Wochenende verlief bislang weitgehend geordnet und friedlich. Die Mehrheit der Demonstranten war erkennbar bemüht, die für den Infektionsschutz notwendigen Mindestabstände und Hygienevorschriften einzuhalten.“ Einige größere Versammlungen seien zudem wetterbedingt „ins Wasser gefallen“, darunter auch die für Samstag auf der Münchner Theresienwiese angemeldete Demonstration. Ein Lob des Innenministers gab es für die gelungene Einsatztaktik der Bayerischen Polizei: „Im Spannungsfeld von Infektionsschutz und Versammlungsfreiheit braucht es die richtige Mischung aus konsequentem Auftreten und Fingerspitzengefühl. Dieser Spagat ist unserer Polizei erneut gut gelungen.“ +++

Laut Polizeiangaben stammten die Teilnehmer überwiegend aus dem friedlichen, bürgerlichen Lager. Bei mehreren Versammlungen sei eine klare Distanzierung zu radikalen Personen aus dem linken und rechten Spektrum, zu Reichsbürgern oder Verschwörungstheoretikern zu beobachten gewesen. Einige wenige Uneinsichtige haben laut Herrmann allerdings auch dieses Wochenende die Hygienevorschriften missachtetet, das Abstandsgebot ignoriert oder ein aggressives beziehungsweise uneinsichtiges Verhalten an den Tag gelegt. „In diesen Fällen geht die Polizei konsequent vor und leitet entsprechende Straf- und Bußgeldverfahren ein“, machte Herrmann deutlich. Wo nötig, seien weitere polizeiliche Maßnahmen ergriffen worden, wie Identitätsfeststellungen oder Platzverweisungen. „Ein konsequentes polizeiliches Auftreten ist auch die klare Erwartungshaltung derjenigen Bürgerinnen und Bürger, die sich selbst an die Corona-Regeln halten und die damit dazu beitragen, dass wir die Pandemie bislang gut bewältigen.“ Insgesamt, so Herrmann, sei es am Wochenende gut gelungen, die Versammlungsfreiheit und den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen.