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Bundespolizeidirektion München G7-Einsatz
München (ots)
Die Bundespolizei in Bayern hat ihre Einsatzmaßnahmen anlässlich des G7-Gipfels in Elmau am Mittwochmorgen (29. Juni) abgeschlossen und Bilanz gezogen. Das erklärte Ziel, mit den eingerichteten bahn- und grenzpolizeilichen Gefahrenfiltern zu einem reibungslosen und friedlichen Gipfelverlauf beizutragen, sei vollends erreicht worden, so Dr. Karl-Heinz Blümel, Polizeiführer und Präsident der Bundespolizeidirektion München.
Das Fazit der Bundespolizei fällt durchweg positiv aus: Weder im bahn- noch im grenzpolizeilichen Verantwortungsbereich musste herausragenden Störungen mit unmittelbarem Bezug zur Gipfelveranstaltung begegnet werden. Gleichwohl haben die Einsatzmaßnahmen im Zeitraum vom 14. bis zum 28. Juni zu einer Vielzahl von Feststellungen geführt: Die Bundespolizeidirektion München hat im Zuge der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen anlässlich des G7-Gipfels 2.485 Straftaten festgestellt. Die meisten davon stehen im Zusammenhang mit Schleusungskriminalität und irregulärer Migration. So wurden allein 1.904 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz registriert. Außerdem stellten die Bundespolizisten in 72 Fällen Strafanzeigen wegen Delikten gegen das Waffengesetz und gingen in 150 Fällen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz vor. Ebenso konnten 74 Urkundendelikte erkannt werden. Daneben machten die Beamtinnen und Beamten bei den Grenzkontrollen 1.098 Personen ausfindig, die behördlicherseits gesucht wurden; etwa 231 von ihnen wurden festgenommen bzw. dem Strafvollzug zugeführt. Insgesamt haben die Bundespolizisten in Bayern mehr als 216.000 Personen im Reiseverkehr kontrolliert.
Präsident Dr. Blümel, der den Einsatz anlässlich des G7-Gipfels geleitet hat, zeigt sich sehr zufrieden: „Nach Monaten intensiver Vorbereitungen konnte einer der seit Jahren größten Einsätze der Bundespolizei in Bayern erfolgreich durchgeführt werden. Die Bundespolizeidirektion München war insgesamt mit rund 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Einsatz. Wir haben mit unseren grenz- und bahnpolizeilichen Maßnahmen zum einen für eine störungsfreie An- und Abreise zu beziehungsweise von den Veranstaltungen rund um den G7-Gipfel gesorgt. Zum anderen hat die Bundespolizei einen wesentlichen Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung in der Veranstaltungsregion und für die Sicherheit des G7-Gipfels in Elmau geleistet.“ Dies sei letztlich nur mit der hervorragenden Unterstützung zahlreicher Bundespolizeidienststellen aus ganz Deutschland sowie im Zusammenwirken mit allen beteiligten Partnern, insbesondere der Bayerischen Landespolizei, dem Zoll, dem THW sowie der österreichischen und französischen Polizei möglich gewesen.
Die hierbei aufgeführten statistischen Angaben beziehen sich ausschließlich auf die im örtlichen Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion München im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundespolizei anlässlich des G7-Gipfels durch die eingesetzten Beamtinnen und Beamten getroffenen Maßnahmen sowie Feststellungen. Die Gesamtbilanz der bundesweit im Zusammenhang mit dem G7-Gipfel getroffen Einsatzmaßnahmen der Bundespolizei finden Sie ergänzend unter https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/73990/5260486.
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