Honé: Unsere Gedanken sind bei den Opfern des Krieges | Nds. Ministerium für Bundes

Europaministerin erwartet harte Sanktionen der EU gegen Russland

Nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine hat Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé die Solidarität mit den Angegriffenen betont. „Wir stehen an der Seite der Ukraine“, sagte Honé am Donnerstag in Hannover. „Dieser eklatante Bruch des Völkerrechts nach vielen Jahrzehnten weitgehenden Friedens in Europa ist absolut inakzeptabel“, sagte die Ministerin.

Von der EU, der NATO und allen Staaten, die sich dem Völkerrecht und dem Frieden verpflichtet fühlen, erwarte sie nun rasche und energische Reaktionen. „Dem russischen Präsidenten wird aufgezeigt werden, dass sein Handeln insbesondere für sein Land und auch für die russische Bevölkerung neben großem Leid auch enorm hohe Kosten zur Folge haben wird“, sagte Honé. Dies werde auch Folgen für die Wirtschaft in der EU und in Niedersachsen haben. Allerdings werde der Preis für den russischen Präsidenten weit höher sein, betonte Honé.

Bereits am Mittwoch waren erste EU-Sanktionen in Kraft getreten, die insbesondere den Handel mit den abtrünnigen Regionen in der Ukraine beschränken und zahlreiche Einzelpersonen betreffen. Am (heutigen) Donnerstag steht die Sperrung des Zugangs zu für die russische Wirtschaft wichtige Technologien und Märkten auf der Tagesordnung der Staats- und Regierungschefs. Außerdem will die EU russische Guthaben einfrieren und den Zugang russischer Banken zu europäischen Finanzmärkten kappen.

„Unsere Gedanken sind heute bei den Opfern dieses Krieges“, sagte Honé. Die EU und das Land Niedersachsen seien bereit, den Betroffenen umfassend humanitär zu helfen.