Kritische Infrastruktur in der Corona-Pandemie – Bayerisches Landesportal

• Verkehrsministerium und Verkehrsunternehmen in ständigem Austausch
• Bislang keine pandemiebedingten Einschränkungen
• Verkehrsministerin berichtet im Landtag

Die Omikron-Welle treibt die Infektionszahlen in bislang ungekannte Höhen. Die befürchteten Auswirkungen auf die kritische Infrastruktur halten sich aber noch in Grenzen. Mit vorausschauenden Pandemie­konzepten und einer engen Kooperation und Abstimmung sorgen das bayerische Verkehrsministerium, die Verkehrsunternehmen und die Kommunen gemeinsam dafür, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Bayern auch weiterhin zuverlässig und sicher läuft. „Der ÖPNV ist Teil der Daseinsvorsorge und für viele Menschen unverzichtbar. Mein wichtigstes Ziel während der Pandemie war und ist daher, dass der Verkehr bestmöglich weiterläuft“, so Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, die heute dem Verkehrsausschuss des Landtags über die aktuelle Lage des ÖPNV berichtete.

Seit mittlerweile zwei Jahren erfordert die Corona-Pandemie eine ständige Anpassung an die aktuelle epidemiologische Lage und auch an unvorhergesehene Entwicklungen. Wichtig ist daher ein stetiger enger Austausch der verschiedenen Beteiligten. Verkehrsministerin Schreyer hat daher schon zu Beginn der Pandemie regelmäßige Telefonkonferenzen des Verkehrsministeriums mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche ins Leben gerufen, auf der die aktuellen Informationen und Herausforderungen diskutiert werden. So kann jederzeit passgenaue Hilfe und Unterstützung bereitgestellt werden. Dieser enge Schulterschluss bewährt sich auch jetzt angesichts der neuen Dimensionen, die die Omikron-Welle mit sich bringt. Vorausschauend wurden bereits im Dezember, kurz nach Bekanntwerden der neuen Variante, Notfallpläne angepasst und aktualisiert.

Die Befürchtung, dass durch die rasant steigenden Fallzahlen sich so viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichzeitig anstecken oder als Kontaktpersonen in Quarantäne müssen, dass das flächendeckende Angebot im ÖPNV nicht mehr aufrechterhalten werden kann, haben sich bislang nicht bestätigt. Und auch für die noch bevorstehenden herausfordernden Wochen sieht die Ministerin die Verkehrsbetriebe gut gerüstet: „Die Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen haben mir nochmal zugesichert, dass sie auf alle Eventualitäten vorbereitet sind. Die Beschäftigten leisten hier tolle Arbeit. Mein Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dass sie mit ihrem außergewöhnlichen Engagement trotz der großen Herausforderungen den Betrieb aufrechterhalten.“

Corona stellt aber auch eine große wirtschaftliche Herausforderung für die Verkehrsunternehmen dar. Zwar hat sich die Zahl der Fahrgäste, die zu Beginn der Pandemie stark eingebrochen war, mittlerweile wieder etwas erholt. Je nach Region fahren aber noch immer nur zwischen 55 und 80 Prozent der Passagiere im Vergleich zur Zeit vor Corona. Nach aktuellen Prognosen bedeutet dies einen Einnahmeausfall im laufenden Jahr in Höhe von 15 bis 20 Prozent. Bereits 2021 hat der Freistaat zusammen mit dem Bund die Erlösausfälle der Unternehmen mit insgesamt 790 Millionen Euro zu 100 Prozent ausgeglichen. Verkehrsministerin Schreyer appelliert an die neue Bundesregierung, schnell den Weg frei zu machen für vergleichbare Hilfen im laufenden Jahr: „Ich erwarte, dass der Bund möglichst schnell Klarheit über die konkrete Beteiligung am ÖPNV-Rettungsschirm 2022 schafft, damit die Verkehrsunternehmen Planungssicherheit bekommen.“ Auch die Kosten für Verstärkerbusse im Schülerverkehr, durch die eine bessere Einhaltung der Abstände ermöglicht werden kann, übernimmt der Freistaat. Das entsprechende Sonderförderprogramm wurde dafür frühzeitig bis Ostern verlängert.

Besonders am Herzen liegt der Ministerin die Sicherheit von Fahrgästen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Als erstes Bundesland führte Bayern bereits vor einem Jahr die FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV ein und fördert beispielsweise den Einbau von Trennwänden in Bussen zwischen Fahrerkabine und Passagierraum. Mit den Verkehrsunternehmen wurden erweiterte Hygienemaßnahmen, die intensivierte Reinigung der Fahrzeuge und wo möglich das automatische Öffnen der Türen zur besseren Durchlüftung vereinbart. Alle Maßnahmen wurden und werden durch eine klare Kommunikation durch das Verkehrsministerium zum Beispiel durch Werbe- und Plakatkampagnen oder auf den verschiedenen Social-Media-Kanälen begleitet. Zur Steigerung der Impfquote bei den Beschäftigten hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung Aufklärungsbroschüren in 17 verschiedenen Sprachen herausgegeben.

Bei der 3G-Regel im ÖPNV durch den Bund mahnt die Ministerin: „Wir wissen bis heute nicht, welche Schülerinnen und Schüler von der Regel befreit sind, ob dies etwa auch für Berufsschülerinnen und -schüler gilt, die im Blockunterricht unterrichtet werden. Auch dringend nötige Ausnahmen für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen und nur mit dem ÖPNV ein Testzentrum erreichen können, gibt es noch nicht. Der Bund muss hier schleunigst handeln. Ich habe dem Bundesverkehrsminister hierzu bereits geschrieben.“

Insgesamt sei der ÖPNV in Bayern bislang gut durch die Pandemie gekommen, so die Ministerin. „Ich bin zuversichtlich, dass uns das in dieser entscheidenden und hoffentlich letzten Phase von Corona auch weiterhin gut gelingen wird. Herzlichen Dank an alle, die mit ihrem Einsatz dazu beitragen.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers