POL-HH: 220501-5. Tag der Arbeit in Hamburg – Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz

01.05.2022 – 23:51

Polizei Hamburg

Hamburg (ots)

Zeit: 01.05.2022, 11:00 Uhr bis 23:45 Uhr; Ort: Hamburger Stadtgebiet

Am Tag der Arbeit haben in Hamburg wieder Tausende Menschen demonstriert. Die Polizei Hamburg war gemeinsam mit der Bundespolizei mit einem Großaufgebot an Kräften im Einsatz und zieht eine überwiegend positive Bilanz.

Schon am Samstag war es zu Demonstrationen gekommen, die die Polizei mit einem größeren Aufgebot an Einsatzkräften begleitete:

1. Ausgehend von den Landungsbrücken war für die Zeit von 15:00 Uhr bis 18:30 Uhr von einer Privatperson ein Aufzug unter dem Tenor „Für ein Europa der Menschen – nicht der Konzerne! Nein zu Totalitarismus – für eine respektvoll plurale Gesellschaft!“ angemeldet worden. In der Spitze nahmen daran 101 Personen teil. Der störungsfrei verlaufene Aufzug wurde um 18:35 Uhr am Rathausmarkt beendet. Gegen einen Versammlungsteilnehmer wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dieser Tatverdächtige hatte einen Regenschirm mit zwei Z-Symbolen mitgeführt.

2. Für die Zeit von 15:00 Uhr bis 22:00 Uhr war von einer Privatperson unter dem Tenor „Klassenfest gegen Staat, Kapital!“ eine stationäre Versammlung im Schanzenviertel mit etwa 300 Personen angemeldet worden. In der Spitze nahmen daran 550 Personen teil. Die störungsfrei verlaufene Versammlung wurde um 22:26 Uhr beendet. Gegen zwei Personen wurden Strafanzeigen gefertigt, nachdem sie Pyrotechnik gezündet hatten.

Für Sonntag hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) drei Demonstrationszüge angemeldet. In Harburg und Bergedorf hatten sich am Vormittag in der Spitze jeweils etwa 150 Personen den Aufzügen angeschlossen. Der größte Demonstrationszug des DGB verlief von Eimsbüttel zum Fischmarkt und verzeichnete in der Spitze etwa 6.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Im Fokus der Polizei standen insbesondere folgende angemeldete Aufzüge:

1. Unter dem Tenor „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten!“ zogen am Mittag in der Spitze etwa 2.000 Personen von der Elbphilharmonie durch die HafenCity an die Binnenalster. Während der Zwischenkundgebung wurde ein Nebeltopf gezündet, später kam es zu einem ungezielten Wurf von Pyrotechnik in Richtung der Einsatzkräfte. Verletzt wurde niemand. Gegen 15:45 Uhr wurde der Aufzug nach ansonsten störungsfreiem Verlauf beendet.

Im Zusammenhang mit diesem Demonstrationszug kam es im Einsatzverlauf zu einer Ingewahrsamnahme. Der 20-jährige Mann war Teil einer sechsköpfigen Personengruppe, die sich verdächtig verhalten hatte. Die Beamten fanden bei dem polizeikannten Mann Vermummungsgegenstände, worauf er zeitweise in Gewahrsam kam.

2. Ausgehend vom Berliner Tor marschierten am Nachmittag in der Spitze etwa 1.500 Personen zum Bert-Kaempfert-Platz am Museum der Arbeit in Barmbek. Der Tenor dieses Aufzugs lautete „Kapitalismus ist Pandemie, Krieg und Krise – Heraus zum revolutionären 1. Mai!“. Im Verlauf musste der Aufzug mehrere Male aufgestoppt werden, weil Teilnehmende Seile um einzelne Blöcke gespannt hatten. Erste Abwanderungen setzten schon vor Erreichen des Endkundgebungsortes ein, wo der Aufzug nach störungsfreiem Verlauf letztlich um 20:05 Uhr für beendet erklärt wurde.

3. Vom frühen bis in den späten Abend wurde in Wilhelmsburg unter dem Tenor „Verboten gut – Anarchismus in die Offensive!“ demonstriert. In der Spitze nahmen etwa 850 Personen an diesem Aufzug teil.

Schon kurz nach dem Start des Demonstrationszugs am Inselpark war dieser für knapp eine Dreiviertelstunde gestoppt worden, da an dessen Spitze mehrere Nebeltöpfe und andere Pyrotechnik gezündet worden waren. Zudem hatten sich dort etwa 130 schwarz gekleidete Personen in unzulässiger Weise mit Regenschirmen und Vermummungsgegenständen nach außen abgeschirmt.

Kurz vor Erreichen des Endkundgebungsortes wurde der Aufzug ein weiteres Mal gestoppt. Es war zuvor erneut zum Abbrennen von Pyrotechnik gekommen und auch Regenschirme waren nochmals aufgespannt worden, offenbar zur Verschleierung der Identität. Nach Angriffen auf die Einsatzkräfte kam es am Aufzugsende zunächst zur vorläufigen Festnahme zweier Tatverdächtiger. Kurz darauf kam es an der Aufzugsspitze beim Einschreiten gegen zwei weitere Verdächtige im Zusammenhang mit Straftaten zum Zwangsmitteleinsatz durch die Polizeikräfte.

Polizeisprecherin Sandra Levgrün zum Einsatzverlauf:

„Erstmals war zum Tag der Arbeit wieder ein Versammlungsgeschehen ohne coronabedingte Beschränkungen möglich und Tausende Menschen haben gezeigt, wie man friedlich und verantwortungsvoll demonstriert.

Drei Aufzüge haben wir mit einem größeren Kräfteansatz begleitet, um Krawallmachern keinen Raum zu geben. Gerade am Abend hat sich gezeigt, dass dieses Einsatzkonzept mit einer hohen Präsenz aufgegangen ist.“

Die Fertigung dieser Pressemitteilung erfolgte auf Basis der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Erkenntnisse.

Die Polizei Hamburg hat das Demonstrationsgeschehen heute mit über 1.200 Einsatzkräften begleitet. Unterstützung erhielt sie dabei von der Bundespolizei.

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