Saarland – Medieninfos – Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zum 1. Mai

Rehlinger wird am heutigen Sonntag, wie ein großer Teil der saarländischen Landesregierung, an der Demonstration des DGB zum Tag der Arbeit teilnehmen. Das diesjährige Motto, „GeMAInsam Zukunft gestalten“ versteht Rehlinger auch als Leitbild der Arbeit der neuen Landesregierung: „Wir müssen bestehende Arbeitsplätze im Saarland möglichst erhalten und zugleich neue schaffen. Unsere Verantwortung: Mit Zuversicht für Zusammenhalt und Zukunft des Saarlandes“, so hatte die neue Ministerpräsidentin bereits in ihrer ersten Regierungserklärung formuliert. „Die Herausforderungen, vor denen wir im Saarland stehen, lassen sich nur gemeinsam meistern. Dafür sind starke Gewerkschaften und die Mitbestimmung wichtig: Kein Wandel ohne Beteiligung der Beschäftigten“, so Rehlinger.

Rehlinger erklärte, Ziel der Landesregierung sei zudem, die Arbeitsbedingungen im Land weiter zu verbessern: „Ein wichtiger Schritt ist das Fairer-Lohn-Gesetz, das Ende 2021 verabschiedet wurde. Damit ist Lohndumping im öffentlichen Auftrag künftig ausgeschlossen.“ Das Gesetz stellt über Verordnungen sicher, dass Unternehmen, die im öffentlichen Auftrag arbeiten, zentrale Tarifbedingungen einhalten müssen. So werden Anreize zum Abschluss von Tarifverträgen – die gemeinsam von Arbeitgebern und Beschäftigten ausgehandelt werden – gesetzt.

Medienansprechpartner

Julian Lange
Regierungssprecher

Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken