Deutschland

IP-Vorratsdatenspeicherung: Stoppt den Generalverdacht gegen alle Internetnutzer!

Berlin (ots) Auf der heutigen Innenministerkonferenz soll der Bundesinnenminister unter Verweis auf „Kinderpornografie“ für eine Internet-Vorratsspeicherung geworben haben. Der Bürgerrechtler und Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer, der mit anderen Verfassungsbeschwerde gegen das schwarz-rote Gesetz […mehr]

Deutschland

Beim Wohnungsbau sind alle in der Pflicht – Wohnungbau anzukurbeln ?

Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Egal, ob Sozial-, Wohnungs- oder Eigenheimbau – es muss in allen Bereichen mehr getan werden. Da sind Bund, Länder und Gemeinden gleichermaßen in der Pflicht. Mehr Baugrund, billige Grundstücke, bezahlbare Grundsteuern: […mehr]

Deutschland

Studie: Nahezu alle Imame kommen aus dem Ausland – Deutschpflicht als Einreisevoraussetzung

Düsseldorf (ots) In den rund 2000 Moscheen in Deutschland predigen nach einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung weiterhin zu fast 90 Prozent Imame aus dem Ausland. Sie stammten insbesondere aus der Türkei, Nordafrika, Albanien, dem ehemaligen Jugoslawien, […mehr]

Deutschland

Professor Gerhard Waschler: Die Schulpflicht gilt für alle Schüler – Bevorzugung bei einer bestimmten politischen Meinung gibt es nicht

München (ots) Befremdet zeigt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ob des Verhaltens von Grünen und SPD in Bayern, die Schulschwänzern politische Rückendeckung geben. „Die Teilnahme am Unterricht kann niemals ins Belieben Einzelner gestellt werden“, […mehr]

Deutschland

Apothekerverband: Grippeimpfstoff reicht für alle

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Der Apothekerverband Nordrhein sieht bisher keinen flächendeckenden Engpass bei der Versorgung des Grippeimpfstoffes. „Jeder, der geimpft werden will, wird auch geimpft. Uns ist zurzeit nicht bekannt, dass Patienten beziehungsweise Versicherte […mehr]

Deutschland

Ehemaliger Fußball-Nationalspieler Uli Borowka: „Werde alle meine DFB-Sachen verkaufen“

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Der ehemalige Fußball-Nationalspieler Uli Borowka rechnet schonungslos mit dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) ab. „Der DFB hat mit seinem Krisenmanagement komplett versagt“, sagte der 56-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer „Rheinischen […mehr]

Nachrichten

Lehrerverband will mehr Wertekunde für alle – Verbandschef ist gegen „Rechtsstaatsklassen“ nur für Flüchtlinge

Osnabrück (ots) – Lehrerverband will mehr Wertekunde für alle Meidinger: „Das kommt bisher zu kurz“ – Verbandschef ist gegen „Rechtsstaatsklassen“ nur für Flüchtlinge Osnabrück. Der Deutsche Lehrerverband hat die Unions-Forderung nach verstärkter Werte- und Demokratieerziehung […mehr]