Deutschland

▷ neues deutschland: Berliner Senat benennt Juristen zur Verteidigung des Mietendeckels …

13.05.2020 – 12:53 neues deutschland Berlin (ots) Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat die Prozessbevollmächtigten für die derzeit anhängigen Verfahren zum Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht benannt. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe) berichtet, […mehr]

Deutschland

▷ Philosoph Giorgio Agamben dementiert Mitarbeit bei Berliner „Hygienedemo“-Magazin

05.05.2020 – 15:09 junge Welt Berlin (ots) Der Philosoph Giorgio Agamben dementiert, Mitherausgeber des „Magazin Demokratischer Widerstand“ zu sein. Gegenüber dem im Verlag 8. Mai GmbH herausgegebenen Kulturmagazin Melodie & Rhythmus erklärte er: „Ich kenne […mehr]

Deutschland

▷ Berliner Handelsverbandschef fordert: Warenhäuser komplett öffnen

21.04.2020 – 11:12 Der Tagesspiegel Berlin (ots) Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen, kritisiert Überlegungen des Berliner Senats, in Warenhäusern nur eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern zuzulassen. „In großen Häusern kann man Kundenströme besser […mehr]

Deutschland

▷ Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt in 20 Fällen wegen des Verdachts auf …

17.04.2020 – 16:23 Der Tagesspiegel Berlin (ots) Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit in ungefähr 20 Fällen wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug und womöglich auch Geldwäsche bei Anträgen auf staatliche Corona-Soforthilfe. „Es geht um ein Volumen […mehr]

Deutschland

▷ Berlin gibt ein Armutszeugnis ab / Kommentar von Gilbert Schomaker zum Berliner Senat

16.04.2020 – 21:01 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Kurzform: Wieder einmal zeigt der rot-rot-grüne Senat, dass ihm die Wirtschaftsinteressen egal sind. Denn für Einzelhändler, die seit Wochen nicht öffnen dürfen, zählt jeder Tag. Die Begründung, dass […mehr]