▷ Connemann: Weltweit für die Kunst- und Meinungsfreiheit eintreten

15.11.2021 – 09:46

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Das Recht von Schriftstellern und Journalisten auf freie Meinungsäußerung muss unantastbar sein

Heute findet der jährliche „Tag der Autoren hinter Gittern“ statt, ins Leben gerufen von der Schriftstellerorganisation International PEN – Writers in Prison Committee. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Aktuell sitzen Hunderte von Schriftstellerinnen, Schriftstellern und Medienschaffenden auf der ganzen Welt in Gefängnissen. Ihr ‚Verbrechen‘: Sie äußern ihre Meinung. Auch in Ländern wie China, Saudi-Arabien, Türkei, Ägypten werden sie deshalb weggesperrt. Unrechtsstaaten und nicht demokratische Regierungen verfolgen insbesondere die Autoren regimekritischer Werke. Mit fadenscheinigen Vorwürfen von ‚Fake News‘ bis ‚Terrorpropaganda‘ wird versucht, sie mundtot zu machen. Kunst- und Meinungsfreiheit ist in vielen Teilen der Welt eben keine Selbstverständlichkeit.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert von dem links-liberalen Bündnis ein klares Bekenntnis zur Kunst- und Meinungsfreiheit in deren Koalitionsvertrag. Eine Gesellschaft, in der die Möglichkeit zu künstlerischen oder literarischen Äußerungen eingeschränkt ist, ist nicht frei. Nicht nur Literaten, auch Journalisten, Verleger und Blogger werden in vielen Ländern verfolgt, weil sie von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht haben. Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, dass sie diese unterstützt und sich für ihre Freilassung einsetzt.

Die CDU/CSU-Fraktion wird auch weiterhin auf das Los dieser Verfolgten aufmerksam machen und die Freiheit der Kunst auch in unserem eigenen Land immer verteidigen. Die Schriftstellerorganisation International PEN verdient für ihre verdienstvolle Arbeit Respekt und Anerkennung.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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